Mit der in der vergangenen Woche erfolgten Zustimmung der drei Koalitionsfraktionen zu dem 100 Millionen Euro umfassenden kommunalen Investitionspaket besteht für Kommunen die Möglichkeit, notwendige Investitionen in den Breitbandausbau zu sichern. Darauf hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute hingewiesen...


„Die Mittel können und sollten gerade von Kom­munen in schwieriger Haushaltslage auch dafür genutzt werden, ihren Eigenanteil für die Breit­bandförderung des Bundes und des Landes sicherzustellen“, sagte Tiefensee. „Ich freue mich, dass die Koalition unseren Argumen­ten gefolgt ist und diese Option in dem Paket verankert hat.“

Tiefensee weiter: „Das aktuelle Förderprogramm bietet für Thüringer Kommunen die einmalige Chance, die nationalen Ziele von 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend zu erreichen und bei Bedarf schon heute gigabitfähige Glasfaseranschlüsse zu legen.“
Hintergrund: Einige Kommunen sind bei der nur noch bis Ende Februar laufenden Antragstellung für das Bundesprogramm Breitband zögerlich, weil sie finanzielle Zusagen für den notwendigen Eigenanteil in Höhe von mindestens zehn Prozent der Gesamtfördersumme machen sollen, ohne zu wissen, ob sie in ihren kommenden Haushalten die dafür benötigten Mittel bereitstellen können. Deshalb werden die notwendigen Beschlüsse in manchen Stadt- und Gemeinderäten oft zu spät oder gar nicht gefasst.

Mit den jetzt vom Land zugesagten Mitteln können Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung bzw. in schwieriger Haushaltslage befinden, eigene Prioritäten setzen und so den Eigenanteil für den Breitband­ausbau darstellen. Für Kommunen in Haushaltssicherung besteht weiterhin die Möglichkeit, dass der Eigenanteil im Rahmen der ergänzenden Finanzierung seitens des Landes vollständig übernommen wird.

Der Eckwertebeschluss des Landes ermögliche es darüber hinaus, durch Sonderzuweisungen die im Haushalt vorgesehenen Mittel des Landes für den Breitbandausbau aufzustocken, so dass auch der Freistaat in den Jahren 2018/2019 in der Lage sein wird, die notwendige ergänzende Finanzierung der Bundesmittel sicherzustellen. „Insgesamt ist das für die Kommunen ein wichtiger Schritt, um beim Thema Breitbandausbau die letzten Bremsen zu lösen und noch auf den rollenden Zug des Bundesprogramms aufzusprin­gen“, sagte Tiefensee. Damit gebe es bei diesem wichtigen Thema nun Investitions- und Planungssicherheit. Es gelte nun zu handeln, denn die Bedeutung von Breitband im 21. Jahrhundert entspreche der des Telefons im letzten Jahrhundert.