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Di, 17:00 Uhr
08.05.2018
Angemerkt

Sind Polizisten weniger wert?

Heute wurde vom Bundesinnenminister Horst Seehofer die Kriminalstatistik 2017 vorgestellt und die Leitmedien überschlagen sich. Ich habe mir die Zahlen nicht angesehen...

Verletzter Polizist wird begleitet (Foto: fsHH)
"Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast", lautet ein salopper Spruch. Doch in dem liegt auch ein Körnchen Wahrheit. Vor allem, wenn man mehr als drei Jahrzehnte damit umgehen muss, mit Statistiken.

Also traue ich auch der aktuellen Statistik nicht. Denn zwischen den heute vorgestellten Zahlen und den vermuteten der Polizeigewerkschaften klafft ein Loch von 14 Millionen Straftaten. Nun kann man dort was dazurechnen oder abziehen, doch immer noch bleibt ein Delta, das misstrauisch macht.

Das wissen auch die Beamtinnen und Beamten an der Basis und die wissen auch, was in den zurückliegenden Jahren in punkto Erfassung von Straftaten alles korrigiert und geändert wurde. Auch wenn es manchmal nur Formulierungen sind, sie entscheiden über die Aufnahme oder Nichtaufnahme in die Statistik.

So habe es laut einer schriftlichen Anfrage des Berliner FDP-Abgeordneten Marcel Luthe allein in den letzten zehn Jahren 245 Änderungen an Begriffen und Definitionen in den „Richtlinien für die Führung der Polizeilichen Kriminalstatistik“ des Bundeskriminalamtes gegeben, berichtete am Wochenende der focus.

Was aber Fakt ist, das ist die Zahl der über 74.000 Polizistinnen und Polizisten, die im Jahr 2017 im Dienst Opfer von Straftaten wurden. 133 sind das pro Tag. Ihnen schlägt zunehmend Wut, Aggressivität und Respektlosigkeit entgegen. Das ist keine Fiktion, die in den zahllosen öffentlich-rechtlichen Krimis angedeutet wird, das ist der Alltag.

Ob das nun bei ganz normalen Einsätzen an Wochenenden ist, beim Vollzug von Abschiebungen oder bei der simplen Aufnahme eines Verkehrsunfalls, oftmals müssen sich die Beamten selbst schützen. Das war vor einigen Jahren nicht so. Das hat sich verändert. Das hat die Politik zugelassen, sie ist dafür verantwortlich. Im Bund und in den Ländern.

Auch in Thüringen haben Politiker nahezu aller Farbgebungen sich über Jahre hinweg damit gerühmt, endlich bei der Polizei Personal einsparen zu können. Wie viele Polizeireformen es in den vergangenen 15 Jahren in diesem kleinen Freistaat gab, muss hier nicht aufgezählt werden. Die Ergebnisse jeder Reform sind bekannt: weniger Beamte auf den Straßen, dafür mehr Bürokratie.

Doch das, was sich die Thüringer Politik dieser Tage erlaubte, das haute nicht nur dem hart gesottensten Beamten um: Da werden im Umfeld der 1.-Mai-Demos in Erfurt Polizeifahrzeuge in Brand gesteckt. Da fordert die Gewerkschaft der Polizei endlich mal ein klares Signal der Thüringer Politik, vielleicht sowas wie eine Verurteilung der Taten, doch das Innenministerium lässt verlauten, dass man nicht zu jedem Ereignis ein Statement erwarten dürfe, schließlich handele es sich ja nicht um einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim.

Dass sich diese Brandanschläge einreihen in nahezu ähnliche Straftaten wie in Halle oder in Leipzig, bei denen reihenweise Polizeifahrzeuge "abgefackelt" wurden, das fällt da nicht auf. Eine Politik, vor allem ein Innenminister, der nicht hinter seiner "Truppe" steht, der sollte seinen Hut nehmen. Aber auch das hat eben in Thüringen Tradition - vor allem seit dem Jahr 2014. Auf diese Politik und diese Politiker können sich die Beamtinnen und Beamten der Thüringer Polizei nicht verlassen. Ein Wunder, dass sie überhaupt noch im Streifenwagen unterwegs sind.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

08.05.2018, 17.25 Uhr
Blueman | Ich habe den Artikel nicht gelesen...
...und traue schon gar keiner Statistik die ich nicht selber gefälscht habe. Fakt ist, das bei unverhältnismäßigen Einsätzen 146.983 unbeteiligte Personen verletzt wurden. Die Zahl 74.000 ist für mich nicht nachvollziehbar.
08.05.2018, 18.10 Uhr
eduf | Missverständnis
Sehr geehrter Herr Greiner,

irgendwie haben Sie da etwas missverstanden. Da es sich nur um zwei Polizeiautos und nicht um ein, ja wie sagt man es nun richtig, Flüchtlings-, Migranten- oder Asylbewerberheim handelt, ist doch alles halb so schlimm. Die Autos sind ja nur fast abgebrannt. Außerdem waren die mutmaßlichen, muss man ja jetzt immer schreiben, Täter bestimmt Aktivisten aus den Reihen der Teddywerfer oder Antifanten, denen gerade die Teddys ausgegangen waren. Es ging ja nur um die Polizei und Bullenschaukeln brennen nun mal gut. Auch wenn in den Reihen der Aktivisten mal landwirtschaftliche Düngemittel für die Sprengstoffherstellung gefunden werden ist das nicht weiter verwunderlich oder gar strafbar. Man wollte ja nur den Garten düngen.
Deutschland ist nun mal Scheiße und soll doch verrecken. Die Vizepräsidentin des deutschen Bundestages ist doch auch dafür und demonstriert, wenn auch nur in der dritten Reihe, fleißig mit.
Mittlerweile, wo in einem Land südlich Dänemarks, der Begriff Ziegenficker als Kunst und Kameltreiber als strafrechtlich relevant gilt, sind die, die das gesellschaftlichen Experiment aus einer monoethnischen und monokulturellen Gesellschaft eine multikulturelle und multiethnische Bevölkerung zu formen, befürworten, die Guten und da kann man doch schon mal ein paar Autos abfackeln und Verwerfungen gibt es ja sowieso.

eduf
08.05.2018, 19.59 Uhr
Holger18 | Raum für Spekulationen
dienen nur der politischen Desinformation. Die von der Polizeigewerkschaft genannte Anzahl von 20 bis 25 Millionen Straftaten in Deutschland schätzt die Anzahl der tatsächlichen Straftaten - also auch die nicht angezeigten. Das ist natürlich ein schwieriges Unterfangen, da in unterschiedlichen Bereichen die Dunkelziffer eben sehr hoch und sehr unterschiedlich ist. Demgegenüber werden in der amtlichen Kriminalstatistik nur die Straftaten, die angezeigt wurden, ausgewertet.
Und zur Realität gehört auch, dass die von Polizeigewerkschaft zitierten Dunkelfeldzahlen ebenfalls seit Jahren sinken.
08.05.2018, 20.11 Uhr
Susanne Blau | Wer den Unterschied nicht sieht,
wenn abgestellt Gegenstände (hier Polizeiautos) angezündet werden oder Gebäude, in denen sich Menschen befinde, sollte seine grundsätzlichen moralischen Einstellungen dringend nachjustieren lassen. Dazu eine Leseempfehlung: Grundgesetz Artikel 1.
08.05.2018, 20.38 Uhr
Rene Strube | Wo will der GdP Vorsitzende Rückhalt finden ?
Erwartete Herr Christ von Mitgliedern dieser Landesregierung tatsächlich eine klare Aussage pro Polizei ?

Die Antwort zeigte ihm nicht zum ersten mal, wo die Prioritäten dieser Landesregierung liegen.
Zumindest einige Mitglieder der Thüringer Regierungsparteien werden insgeheim Sympathie für die Täter haben.
Frau Henning Welsow (Fraktionsvorsitzende Die Linke) hat doch cool mit zwei anderen Parlamenarierern (die 2 anderen hab ich jetzt nicht extra gegoogelt) vor dem Schriftzug ACAB posiert.
Die drei hielten eine Entschuldigung für unnötig.
Herr Christ, der politisch unabhängig sein sollte hat sich zwischenzeitlich trotzdem artig bedankt und ein vielgedrucktes Interview gegeben, in dem er aussagte, dass die GdP nie mit der AfD zusammen arbeiten wird.
Bliebe ihm also als einziger Gesprächspartner im Landtag die CDU. Die CDU die jahrelang Stellen gespart hat, Gehaltserhöhungen verschoben und nur minimal befördert hat (lt. Aussage GdP).
Kann Herr Christ (Landesvorsitzender GdP) seine Mitglieder noch glaubwürdig vertreten ?

Die Täter der Brandanschläge haben Arbeitsmittel zerstört, für die Steuerzahler hart gearbeitet haben.
Sie sind auch bereit, Polizisten anzugreifen und tun das auch gern aus anonymen Massen heraus.
Sie zeigen deutlich ihre Verachtung für unseren Staat.
Hier ist eine deutliche Stellungnahme überfällig.
Können die Mitglieder dieser Landesregierung unser Bundesland glaubwürdig vertreten ?
08.05.2018, 20.39 Uhr
Gretchen80 | Verrohung
Es ist doch insgesamt eine Verrohung der Gesellschaft zu beobachten. Gewalt an Schulen wird einfach ignoriert. Gewalt gegenüber Lehrern oder Gewalt unter Schülern. Das wird tabuisiert.

Es kann gesagt werden, die Kriminalität ist insgesamt rückläufig. Die Statistik gibt aber das Unsicherheitsgefühl der Menschen nicht wieder.

In manchen Stadtteilen in Deutschland gehen Frauen, insbesondere auch Abends, nicht mehr allein.

Bei dieser Statistik verhält es sich sicher ähnlich wie bei der Arbeitslosenstatistik. 1 Million Menschen sind dazu gekommen und die Arbeitslosenzahlen gehen zurück.
08.05.2018, 20.44 Uhr
Andreas Dittmar | Polizei ist notwendig
Der Artikel 1 verteidigt sich auch nicht von selbst. Bis jetzt habe ich in Deutschland noch nicht groß unverhältnismäßige Polizeigewalt gesehen. In anderen Ländern geht's da rauer zu.
08.05.2018, 21.55 Uhr
alex300800 | Mmh
Da werden große Anstrengungen unternommen, um die endlich mal erhöhte Zahl der Einstellungen dann doch auch tatsächlich voll zu bekommen. Man wundert sich, warum das nur schleppend klappt und man die Vorraussetzungen runter schrauben muss. Ich finde den Bericht von Herrn Greiner leider an vielen Stellen viel zu zutreffend. Wer will denn da noch zur Polize - besonders in Thüringen - um sich von dem Bürger, dem man ja helfen will und soll, und im schlimmsten Fall von einem Abgeordneten des Landtages des Landes, dem man ja dient (Tag und Nacht, am Wochenende und am Feiertag mit langen Schichten und einem Hügel Überstunden) sich anfeinden, beschimpfen und schlimmeres zu lassen. Heute sagte ein Zeuge zu mir: "Ihren Job möchte ich nicht haben! " Doch-ich will ihn machen, würde mir aber wirklich mehr Respekt und Achtung wünschen - aus allen Teilen der Bevölkerung! Schließlich erwartet das auch jeder Bürger von mir.......
08.05.2018, 23.52 Uhr
shershen834 | Polizeieinsatz gegen Straftäter
Susanne Blau,Ihr Meinungsbild ist schon merkwürdig.Ob eine Unterkunft oder PolizeiTechnik angezündet bzw.angegriffen wird oder nicht,beides sind Straftaten, für die Gerichte zuständig sind.Wenn man mal die Anzahl aller Übergriffe auf die Polizei mit denen auf Asylunterkünfte vergleicht,kommen ganz andere Zahlen raus.Übergriffe auf Polizeibeamte,die ordnungsgemäß ihren Dienst versehen, werden immer häufiger.Dafür sind viele Faktoren verantwortlich.Alle berufen sich auf ihre demokratischen Rechte,vergessen aber,daß dies auch Pflichten beinhaltet,wie zum Beispiel die Einhaltung der gültigen Gesetze.Dies sind natürlich nur dann der Ordnung und Sicherheit im Lande dienlich,wenn sie im vollen Umfang juristikalisch angewendet werden.Dann müssen sie auch für alle gelten.Die Polizei ist der Prellbock für alle,die der Meinung sind,durch diese in Ihren Rechten eingeschränkt bzw.ungerecht behandelt zu werden.Alle vergessen aber,wenn man keinen Grund zum gesetzlichen Eingreifen der Polizei gibt,hat man auch nichts zu fürchten.Unschuldige werden durch diese nicht behelligt,höchstens als Zeuge.Ich wünsche allen Polizeikritikern nicht das sie mal durch diese Hilfe brauchen,wenn es so wäre,würden diese am lautesten nach der Polizei schreien .Auch wenn wieder einige jetzt anfangen zu hecheln,gerne,aber das ganze Auftreten vieler Zeitgenossen gegenüber der Volkspolizei war ein anderes,warum wohl?
Blue man,Sie sind der absolute Fachmann und reden von unverhältnismäßigen Einsätzen und dabei unbeteiligten Verletzten.Sie können eine Verhältnismäßigkeit in einer Einsatzsituation einschätzen?Hochachtung..... Wenn Unbeteiligte verletzt werden,ist immer die Frage durch wen.Kann es auch durch die jeweiligen Kontrahenten der Polizei sein,oder war man trotz polizeilicher Aufforderung das Gebiet zu verlassen , das zu ignorieren um schöne Handy Bilder zu machen?????Vielleicht auch noch Rettungskräfte zu behindern???? Fragen Sie doch mal Polizisten,wie es wirklich auf Deutschlands Straßen ist,Sie werden Ihr blaues Wunder erleben.
09.05.2018, 07.34 Uhr
Wolfi65 | @alex300800
Sie haben mein blankes Mitgefühl für ihre geleisteten Wohltaten und Überstunden. Ich bin mir sicher, dass auch andere Bürger dieses Landes, welche schon mal die Ehre hatten, persönlichen Kontakt mit den Ordnungshütern gehabt zu haben, diese unendlich schätzen zu können und sich irgendwann für die Wohltaten erkenntlich zeigen werden.
09.05.2018, 07.41 Uhr
Jörg Thümmel | blueman und der aluhut
die ganze linksradikale Mimimirelativiererei der Genossen Blueman und Bluewoman auf ihrer Reconquista NNZ Mission ist schon schwer zu ertragen.

Gehts gegen den rechten Klassenfeind im sozialistischen K(r)ampf sind die Polizisten gerade gut genug den Kopf hinzuhalten und tun diese dies nicht in einem Maße, wie es sich der geneigte Linke so vorstellt, sind sie automatisch Nazi.

Gehts dagegen gegen die eigenen Fusstruppen von Antifa und allerlei linksradikalen Nichtsnutzen wird fleissig relativiert und feinsäuberlich sezessiert. Im übrigen waren die tatsächlich als diese erfassten Gewalttaten aus dem links- wie rechtsextremen Umfeld auf einem erschreckenden, ähnlich hohem Niveau.

Und dass ein Polizist bei deratig toller Rückendeckung vom RRG Dienstherren aus Erfurt relativ wenig Lust hat sich für deren politische Profilneurosen zur Zielscheibe zu machen ist auch nur mehr als verständlich.
09.05.2018, 09.49 Uhr
zugezogener Patriot
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
09.05.2018, 09.50 Uhr
Susanne Blau | und nochmal @Thümmel
leider sind es Sie und ihre rechten Gesinnungsgenossen, die hier ständig eine Relativierung vornehmen: ein Brandanschlag auf ein Gebäude, in dem die Bewohner schlafen und ein Brandanschlag auf ein abgestelltes Auto sind zwar beides Straftaten - sie spielen aber NICHT in der selben Liga! Ihr Versuch die Taten rechter Brandstifter zu relativieren, indem Sie sinngemäß sagen "naja, die eine zünden halt Autos an und die anderen Menschen, ich sehe da keine Unterschied" ist schwer erträglich. Schämen Sie sich!
09.05.2018, 10.04 Uhr
Mueller13 | @ Susanne Blau - gut, dass Sie es ansprechen...
Zitat Susanne Blau: "Wer den Unterschied nicht sieht,
wenn abgestellt Gegenstände (hier Polizeiautos) angezündet werden oder Gebäude, in denen sich Menschen befinde, sollte seine grundsätzlichen moralischen Einstellungen dringend nachjustieren lassen."

-> Sie haben recht. Wir sollten wirklich mit der kompletten Härte des Gesetzes gegen Leute vorgehen, die Häuser anzünden, in denen sich Menschen befinden. Für Sie anbei noch ein paar Beispiele:

https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/brand-leipzig-mehrfamilienhaus-ermittlungen-mord-100.html

https://www.bild.de/regional/duesseldorf/brandstiftung/prozess-gegen-brandstifter-48824632.bild.html

https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/nach-brand-in-asylheim-in-moenchengladbach-ermittlungen-wegen-mordversuch_aid-17958821

https://www.rundblick-unna.de/2017/11/07/matratze-in-asylheim-angezuendet-bewohner-22-in-u-haft/
09.05.2018, 10.19 Uhr
Andreas Dittmar | Die Prioritäten sind klar geregelt.....
Nicht umsonst leistet jeder Polizeibeamte seinen Amtseid auf das Grundgesetz ab. Aus diesem Grund ist auch ein Angriff auf die Polizei und Dinge, welche die Polizei zur Ausübung ihrer Tätigkeit nutzt ein Angriff auf das Grundgesetz. Da gibt es keinen Argumentationsspielraum und da muß auch nichts nachjustiert werden.
09.05.2018, 10.39 Uhr
Jörg Thümmel | @reconquista bluewoman
Ihre ad hominem Anwürfe und die üblichen Pauschalisierungen und Gleichsetzungen rechtsextremer Gewalttäter mit konservativ denkenden und die Gesetze achtenden Menschen können Sie sich gern in Ihren Antifa Kuschelkreisen in der ehemaligen Wiedigsburgklause erzählen.

Sie sind einfach lächerlich. Desweiteren stellt sich hier die Frage, inwieweit Ihre Anwürfe tatsächlich den Tatbestand der Verleumdung und üblen Nachrede erfüllen. Sie haben sicherlich hinreichende Beweise für meine Täterschaft an den von Ihnen mir vorgeworfenen Straftaten?

Und während Sie hier noch über Potemkinsche´, brennende Asylbewerberheime sinnieren, werden Polizisten in Thüringen von Ihren Gesinnungsgenossen angegriffen.
09.05.2018, 11.10 Uhr
Trüffelschokolade | Polizeigewalt
Ich bin erstaunt was für eine Autoritätshörigkeit hier wieder offenbar wird.
Anstatt das Treiben der Polizei differenziert zu beobachten, wird hier Polizeipropaganda betrieben. Zweifelsohne ist es kein einfacher Job, und zweifelsohne sind viele Menschen in der Polizei dabei eine gute Arbeit zu verrichten.

Gleichzeitig ist wohlbekannt, dass es auch immer wieder zu problematischem Verhalten kommt. Polizeigewalt ist ein ernstes Thema und die Beispiele sind vielfältig. Teilweise auch sehr persönlich: als ich von Arbeit nach Hause lief und dabei an den Überresten einer Demo vorbeilief, kam die Hundertschaft gerade an mir vorbeigejoggt. Und ganz unvermittelt werde ich aus genau dieser heraus geboxt und auf den Boden gestoßen - wohlgemerkt als unbeteiligter Passant. Die Kollegen schien es nicht zu stören. Als ich mich später bei der Polizei beschwerte kam nur "Ja, das können wir leider auch nicht nachvollziehen, können wir nichts machen". Allgemein ist ein problematischer Korpsgeist innerhalb der Polizei immer wieder ein großes Thema: So werden Kollegen gedeckt, die korrupt sind, die unnötige Gewalt anwenden, etc.
Dazu kommen noch andere Sachen wie grundgesetzwidriges Racial Profiling, Sexismus, etc., die alle nicht hinzunehmen sind.


Gleichzeitig wird hier sozialwissenschaftliche Arbeit verleumdet. Dieser alte Spruch der selbstgefälschten Statistik wird besonders gerne von interessierter Seite bemüht, wenn man sich nicht mit Fakten auseinandersetzen will. Eine ernsthafte Beschäftigung mit der Kriminalstatistik macht schnell deutlich, warum die Zahlen sind wie sie sind, wie sie zustande kommen, wie Änderungen zustande kommen.
Das würde aber ja zum einen bedeuten auch mal reflektieren zu müssen, zum anderen müsste man am Ende gar erkennen, wie ideologisch man eigentlich selbst verbohrt ist...
09.05.2018, 11.37 Uhr
Blueman
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