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Was ist das?

Donnerstag, 05. Januar 2017, 11:23 Uhr
nnz-Leser Manfred Hildebrandt interessiert sich für die politische Bewegung des bedingungslosen Grundeinkommens. Der Redaktion hat er eine Mail geschrieben...


Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitisches Finanztransferkonzept, das jedem Bürger bedingungslos eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche regelmäßige finanzielle Zuwendung vom Staat garantiert. Bedingungslos bedeutet, dass keine Gegenleistungen erbracht oder Bedürftigkeit nachgewiesen werden muss. Das BGE soll die Existenz sichern.

Der "Wert" eines Menschen und seine gesellschaftliche Teilhabe sind heute direkt an einen lukrativen Arbeitsplatz gebunden. Aber es gibt davon nicht genug für alle Bürger! Unser Sozialsystem beruht auf Voraussetzungen der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts: Es gab viele jungen Leute und Berufstätige - als Einzahler.

Es gab wenige Rentner und Arbeitslose - als Bezieher. Diese Voraussetzungen sind nicht mehr gegeben! Automatisierung und Digitalisierung führen zu Arbeitslosigkeit und Altersarmut. Davor schützen kann uns nur eine komplette Erneuerung unseres Sozialsystems. Das BGE ist ein fairer Lösungsansatz.

Wie soll das finanziert werden?

"Dieses Land gibt, einschließlich der Sozialversicherungen, etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind durchschnittlich 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können." (Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, Frankfurter Rundschau 13.02.2010)

12.500 Euro durch 12 Monate geteilt ergibt 1.000 Euro pro Monat für jeden Bundesbürger. Das Geld ist also da. Modelle für die Durchführung und Finanzierung eines Grundeinkommens gibt es viele.

Wer unterstützt es?

Unter anderem viele Prominente wie zum Beispiel:
  • Götz Werner, Gründer und Inhaber der Drogeriekette DM
  • Hans-Christian Ströbele, Politiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen
  • Katja Kipping, Parteivorsitzende der Partei Die Linke
  • Dieter Althaus, CDU
  • Klaus Maria Brandauer, Schauspieler
  • und viele andere mehr.

Wie soll das Ziel erreicht werden?

Durch Gründung einer Ein-Themen-Partei und Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Die Partei "Bündnis Grundeinkommen" wurde bereits am 25.09.2016 in München gegründet, ebenso bereits 10 Landesverbände. Der Landesverband Thüringen in Nordhausen am 10.12.2016. Unter anderem sind je Bundesland 2.000 Unterstützerunterschriften beim Wahlleiter einzureichen. Weiter Aktivitäten laufen bzw. sind geplant, um das Ziel zu erreichen.

Informieren Sie sich, diskutieren Sie mit, bestimmen Sie mit!
Manfred Hildebrandt, Nordhausen
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Autor: red

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