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Do, 12:00 Uhr
07.02.2019
Angemerkt

Weimar 2019: Wer ist der Bürger?

Großer Auflauf gestern in Weimar. Schließlich wurde - mehrfach gestern betont - die Demokratie in Deutschland vor exakt 100 Jahren "geboren". Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und heißt "Herrschaft des Staatsvolkes". Das mag stimmen, nur: wer ist heute das Staatsvolk...


Ein Blick in Wikipedia zeigt, dass Staatsvolk die Gesamtheit der durch die Herrschaftsordnung eines Staates vereinigten Menschen ist. Soweit, so gut.

Gestern sollte also in Weimar die Demokratie gefeiert werden. Bleibt bei mir nach den Bildern eine Frage. Wer feierte da eigentlich? Das Staatsvolk oder Menschen, die sich vor dem Staatsvolks abschirmen und beschützen lassen müssen?

Weite Bereiche der Weimarer Innenstadt nahezu hermetisch abgeriegelt, damit sich ausgesuchte und ausgewählte Bürger zusammen mit den scheinbar wichtigsten Menschen dieses Landes im Nationaltheater treffen können. Der Auswahlschlüssel für die Bürgerinnen und Bürger hätte mich schon interessiert, der bescheidene Rest von 500 Personen ist doch fast schon gesetzt, die kennen sich von diversen anderen Events.

Und die wissen, dass sie ab und an schon mal ein wenig an Staatsvolksverbundenheit demonstrieren müssen, schreiben Autogramme, stehen für Selfies zur Verfügung und schütteln Hände. Eigentlich lästig, aber gehört nun mal zum erprobten Programm derartiger Veranstaltungen. Deren Hauptteil findet dann unter Ausschluss des Staatsvolkes statt und die Stätte des politischen Vergnügens wird abgesperrt. Selbst für Fußgänger.

Mehr als 1.000 Polizisten sorgten in Weimar für einen störungsfreien Ablauf. Vor allem aber sorgten sie sich um die sogenannten Schutzpersonen, denn in einer ersten Pressemitteilung der Thüringer Polizei hieß es: "Die Schutzpersonen sind bereits in Weimar eingetroffen. Die Verkehrsteilnehmer haben sich weitestgehend auf die Sperrungen eingestellt und umfahren den Innenstadtbereich."

Es gibt also Schutzpersonen. Dann muss es doch auch Personen geben, die nicht geschützt werden sollen, müssen oder können. Wer sind diese Personen? Annehmen könnte man, dass es sich dabei um das Staatsvolk handelt.

Wir haben gestern also die Geburtstagsfeiern der deutschen Demokratie miterlebt. Es wird Zeit, solche Anlässe auch so zu begehen, wie sie es verdient haben. Mit dem gesamten Volk, mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit denen, die ehrlichen Herzens mitfeiern wollen und nicht unter sich und unter einem besonderen Schutz.

Ich will nicht unterschlagen, dass es in Weimar gestern auch ein Bürgerfest in einem dortigen Kulturzentrum gab. Nur war dies weit weg vom Hochsicherheitsbereich, in dem die Schutzpersonen wandeln durften.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

07.02.2019, 12.32 Uhr
Siegfried Werner | Herr Greiner,
was soll man dazu noch sagen? Das ist halt DEMOKRATIE wie sie von der politischen ELITE verstanden wird.

Leider ist es so, dass solche Leute immer wieder Gewählt werden. Dank unserem grandiosen Wahlgesetz.

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07.02.2019, 13.06 Uhr
muraschke | 100 Jahre in aller Erbärmlichkeit
Ein anderes Land, eine andere Stadt - Die Bild-Presse hätte geschrieben: "Abgehobene Elite feiert sich selbst!"

Nein, das war kein Glanzpunkt. Wer Weimar kennt, die Entfernungen und wie man das alles erlaufen kann ... fragt sich, warum die Schwarzlimousinen da direkt vor der Kirche am Herderplatz stehen mussten. Trennung von Staat und Kirche? So Gott will ... wohl eher eine Trennung von Staat und Volk mit Scharfschützen auf den Dächern.
Gleiches Zinnober auf dem Theaterplatz. Kein Völkchen ... nur Treffen unter ausgefeilter Kulisse mit zugefilterten Leuten.

Was soll das?! Man hatte einfach nur Angst, dass da ein JEMAND die Stimmung versaut.

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07.02.2019, 13.15 Uhr
h3631 | Bezug zum Volk
Bezug zum Volk wird immer weniger.
Nur ausgesuchte. Hat man vorm Volk Angst?

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07.02.2019, 14.05 Uhr
tannhäuser | Klingt schon so...
...wie beim berühmt-berüchtigten Besuch von Honecker und Helmut Schmidt in Güstrow.

Das Volk bekam damals allerdings teilweise sogar Hausarrest, aber vorgeschobene Jubelperser gab es auch genug...

Nur noch keine Selfies. Wäre ja auch blöd gewesen, sich mit hauptamtlichen Stasis oder IM ablichten zu lassen.

Heute leiten solche Leute Stiftungen oder noch höhere Ebenen...

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07.02.2019, 14.32 Uhr
Rene Strube
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07.02.2019, 14.37 Uhr
Wolfi65 | Man hat sich wieder gefeiert
Die erste deutsche Demokratie des Komplettversagens. Zwölf Millionen Arbeitslose, Rekordinflation und die Auswirkungen des Versailler Vertrages auf die deutsche Bevölkerung. Das sind für die heutigen Demokraten eine erstrebenswerte Sache.
Na dann weiter feiern und träumen von der nächsten Versagerdemokratie in Berlin.

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07.02.2019, 17.28 Uhr
Latimer Rex | Strube / Diesmal nicht
Ach Herr Strube, hätten Sie doch besser geschwiegen. Einen Dissenz zwischen Steinmeier und Schröder sowie Merkel
zu drechseln, ist allzu billig. Die Weimarer Demokratie ging
durch Verächter der Politik zugrunde. Auch wenn heute
Demagogen glauben, der Zeitgeist werde sie beflügeln,
werden diesmal die Totengräber der Demokratie in die
Schranken gewiesen werden.

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07.02.2019, 18.21 Uhr
guckan | So isses LR. An @ Strube,
diesmal schafft ihr es nicht, der Demokratie den Hals abzudrehen.

@Greiner, woran liegt es denn, dass solche Veranstaltungen so geschützt werden müssen? An 87 Millionen unzufriedenen Bürgern? Oder an 10 tausend, nach der eigenen Meinung zu kurz Gekommenen, die mit freundlicher medialer Unterstützung gewisser Leute versuchen, ihre Politik "früher war alles besser" von Vorgestern zu machen? Das geht schief Greiner. Das muss schief gehen.

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07.02.2019, 19.29 Uhr
tannhäuser | @Latimer Rex
Ich bin auch kein verlogener Höflichkeitsfanatiker und vermeide deshalb konsequent sogar Anteilnahme bei Trauerfeiern von Verwandten.

Aber könnten Sie wenigstens soviel Kinderstube simulieren und den Betreiber dieses Forums mit "Herr Greiner" wertschätzen?

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07.02.2019, 19.39 Uhr
tannhäuser | Ach ja...
...Mein Fehler.

A. Wolf hat's auch nicht so mit Höflichkeit und Umgangsformen.

Korrigiert. Hier kommt jeder an die Reihe.

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07.02.2019, 21.04 Uhr
guckan
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
07.02.2019, 21.05 Uhr
Paulinchen | Mein ehemaliger...
... Chef sagte mir mal, wenn sie jemand unsachlich und unhöflich anschreit, oder spricht, machen sie sich nichts daraus. Die Person ist mit ihren Argumenten am Ende angekommen.
Also sehr geehrter Herr Greiner, sie haben es doch in der Hand, derartige Auswüchse zu unterbinden.
Höflichkeit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr. Das haben sie nicht nötig und verdient.

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07.02.2019, 21.37 Uhr
Tamara Jagellovsk
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
07.02.2019, 22.29 Uhr
DDR-Facharbeiter | Ohne Angst vor Attentaten an einem Fest teilnehmen?
Herr Greiner, Sie schrieben in Ihrem Artikel:
„ Wir haben gestern also die Geburtstagsfeiern der deutschen Demokratie miterlebt. Es wird Zeit, solche Anlässe auch so zu begehen, wie sie es verdient haben. Mit dem gesamten Volk, mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit denen, die ehrlichen Herzens mitfeiern wollen und nicht unter sich und unter einem besonderen Schutz.“ (Zitat Ende).

Ich möchte auch ehrlichen Herzens und als freier Bürger die deutsche Demokratie feiern.
Ich besuche aus Angst vor einem Attentat vorläufig keine Feier mehr aus einem politischen Anlass.
Ich traute mich im Dezember 18 noch nicht einmal auf einem Weihnachtsmarkt seit den Attentaten in Berlin auf dem Breitscheidtplatz oder dem Fest in Strassburg.

Geht heute einmal nach Frankreich zu einem Dorffest oder Stadtteil-Fest…
Ihr werdet Euch wundern, wieviel Flics (Polizisten), Soldaten oder kräftige Zivilisten
- die Nordhäuser kennen ähnliche Typen der Firma „Guck und Horch“ noch von der Gebetsnacht in der Frauenbergkirche – da rumstehen.
Da kann ich keine „elitäre Absonderung“ unserer Politiker erkennen, wenn sie von ..zig Polizisten vor einem möglichen Attentat geschützt werden sollen.

Ob ich noch erlebe, dass freie Bürger frei von Angst vor Fanatikern und Psychopathen zu einem Politischem Fest gehen können?
Das wäre einer meiner letzten Wünsche…

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07.02.2019, 23.14 Uhr
shershen834 | Frau Wolf
Nur 10000 zu kurz gekommene?Da sind Sie wohl nicht in der Realität angekommen.Seit 1989 dürften es wohl einige mehr sein.Dazu kommen noch seit 2015 viele Gäste,deren Illusionen langsam schwinden.Reine Mathematik ,keine Polemik.

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08.02.2019, 08.20 Uhr
henry12 | @DDR FA
Wenn Sie Angststörungen haben, sollten Sie lieber Ihren Arzt oder Apotheker fragen, als sich einzuschließen.
Weimar war nur zum Schutz Ihrer Partei-und Staatsführung abgeriegelt ? Aaha.
Im Jahr 2014 zielten Scharfschützen in Leipzig auf " wir sind das Volk" zum Jahrestag der sogenannten "Wende". Da gab es aber Anis Amri oder Straßburg noch gar nicht.
Das Gefasel und relativieren heutiger Verhältnisse und Ereignisse im Vergleich zur Zeit vor `89 geht mit voll auf die Nerven.
Einerseits wird hier allgemein in den Kommentaren gefaselt, wie böse das damals war, aber gleichzeitig jeder Scheiss heute damit relativiert.

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08.02.2019, 08.53 Uhr
Herr Schröder | henry12
Völlig korrekt! Ich fahre ja auch weiter Auto trotz eines oder mehrerer mutwilliger Geisterfahrer, oder Idioten die Steine von Brücken werfen, ...
Also @DDR-Facharbeiter, ab in die Apotheke, dann klappt`s auch wieder mit Volksfesten.

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08.02.2019, 09.33 Uhr
M. Kuester | Das alte Prinzip von Ursache und Wirkung,
oder auch als selbst erfüllende Prophezeiung bekannt.

Wenn ich den Leuten in voller Absicht nur lange genug die tollsten Geschichten eintrichtere, sie in ihrer Wahrnehmungsblase isoliert bearbeite und scharf mache. Bis sie eben bei Großveranstaltungen massiv ausfällig werden, offen mit Angriffen drohen und die Lage bedenklich wird. Und dazu gibt es Monate an Filmmaterial. Dann tritt auch automatisch irgendwann die Geschichte vom abgeschotteten Elfenbeiturm der Elite ein.

Aber nicht aus Arroganz, sondern aus simplen Sicherheitsgründen heraus. Paradoxerweise mit von jenen verursacht, welche es wiederum kritisieren. Wenn ich dann noch Erkenntnisse dazu habe, dass der Fanclub der auf 1933 hängen gebliebenen, noch aus Apolda bekannten: "Irgendwann werdet ihr euch noch wünschen, wir hätten nur Musik gemacht!", anreisen könnte. Wie viel Spielraum hat dann ein Sicherheitsverantwortlicher noch und wie viel Bürgernähe ist dann noch möglich?

98 durfte ich selbst Clinton auf der Domplatte in Köln noch problemlos die Hand schütteln. Heute würde das so sicher nicht mehr stattfinden. Dank diverser unverantwortlicher Scharfmacher, die weit weg jeglicher konstruktiver und positiver Wirkung für dieses Land sind, aber vorgeben es zu sein, haben wir ein zusätzlich entstandenes Sicherheitsproblem.

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08.02.2019, 09.39 Uhr
Zukunft | @Küster
Ja, die Domplatte in Köln. Dieser Silvesterabend wurde Ihren Vorstellungen nach von der AfD angezettelt. Und der Breitscheid-Platz, Nizza, Paris, London... waren alles Populisten, besser Nazis die Täter. Echt geil, was Sie da vonsich geben. Ich hatte bis heute nicht gewusst, dass die Absperrungen, Polizisten mit MP aufgrund der Existenz der AfD vorhanden sind, um Weihnachtsmärkte zu "verschönern".

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08.02.2019, 12.44 Uhr
Rene Strube | Sarkasmus
Latimex Rex.
Es ist mir völlig klar, dass es keinen Dissens zwischen Herrn Steinmeier und Frau Merkel bzw ihrem Vorgänger gibt.

Aber der Bundespräsident hatte von Feinden der Demokratie gesprochen.
Da er sich ganz offensichtlich nicht überparteilich äußert sondern als"Sozialdemkkrat" habe ich sarkastisch dargestellt, weshalb ich Herr Schröder und Frau Merkel als schädlich für die Demokratie einstufe.
Das der ins Amt gehiefte Herr Steinmeier wen anderes meinte, ist mir bewußt.

Aber er nutzt einen ganz alten Trick, nach dem Motto :"Haltet den Dieb"

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08.02.2019, 14.41 Uhr
DDR-Facharbeiter | Henry 12 und die Angst-Störungen.
Henry 12 empfiehlt dem DDR-Facharbeiter ‚
wegen „Angststörungen seinen Arzt oder Apotheker zu fragen“.
Weiter schreibt Henry 12 „..das relativieren heutiger Verhältnisse und Ereignisse im Vergleich zur Zeit vor `89 geht mir voll auf die Nerven.“
Meint Henry12 damit Facharbeiters Erzählung von der Beobachtung
der betenden Christen
„durch kräftige Typen der Firma ‚Guck und Horch ‘in der Gebetsnacht
zur Einweihung der Nordhäuser Frauenbergkirche ?“
Kann mir vorstellen, dass es den armen Schweinen von der Stasistelle Nordhausen draussen vor der Frauenberg - Kirche damals gewaltig auf den Senkel ging,
die halbe Nacht ohne Bier und Broiler den Bet-Schwestern und Bet-Brüdern zuschauen zu müssen, wie die sich Messwein, Oblaten und Westkaffee reinziehen..
Da hat sich wohl mancher Genosse gefragt:
Warum stehen wir hier?.
Sowas kann bleibende Nerven -Neurosen hinterlassen..

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08.02.2019, 14.50 Uhr
Latimer Rex | Strube / Zeckenstich
Herr Strube. Was Sie "sarkastisch dargestellt" haben,
ist per Definition eine "böse und spottende Aussage",
die auf einer "geheuchelten Unwissenheit", ergo "Ver-
drehung" besteht. Solcher "Spott und Hohn" disquali-
fiziert in einer serlösen Debatte. So wie das "Dritte Reich"
nach Auffassung Ihres Gau-Leiters nur ein "Vogelschiss in
der deutschen Geschichte" war, so werden die Umtriebe
Ihrer "Volksgenossen" nur ein Zeckenstich in unserer
freiheitlichen Demokratie bleiben.

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08.02.2019, 15.45 Uhr
tannhäuser | Meine Güte Latimer Rex!
Hätte Gauland gesagt: "Kurze Episode in der Menschheitsgeschichte" dürften wir von Ihnen dieselben Belehrungen lesen. Die politischen Argumente gegen eine Partei gehen aus, also muss es auf persönlicher Schiene weitergehen? Meinungsfreiheit ist für Sie wohl nur bei "ACAB" und "Deutschland verrecke" oder " Deutschland du mieses Stück Scheisse" tolerierbar"?

Danke liebe Redaktion, dass Sie Rexens "Gau-Leiter" und "Volksgenossen" veröffentlicht haben. Es werden somit auch hier immer mehr mitlesende Nichtkommentatoren munter, bei Wahlen nicht die Stimme denen zu geben, dessen Geistes Kind Kollege Latimer ist.

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08.02.2019, 17.10 Uhr
Latimer Rex | Tannhäuser / Kein Kollege
Ein kategorisches Nein zu Ihrer Unterstellung und den
beiden Fragen. Meine Güte, diese krampfhafte Recht-
haberei soll nicht persönlich sein? Ihr unflätiges Vokabular prallt ab. Und Ihr "Kollege" bin ich schon gar nicht.
Causa finita.

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08.02.2019, 17.54 Uhr
Leo 1A5 | Um mal bei den Tatsachen zu bleiben ....
Die Weimarer Republik hat erst den Nährboden bereitet für die braune Ideologie. Weil die Bevölkerung frustriert war und auch nur belogen wurde von der herrschenden Schicht das haben sich Revanchisten zu nutze gemacht und das Ergebnis ist bekannt .

Was ist eine Regierung wert die Politik gegen ihre eigene Bevölkerung macht und Teile dieser verunglimpft?

Leute wie sie Latimer treiben die Leute für zur AFD (wie Schafe ins Gatter).

Fakt ist das es seit 29Jahren eine Ungerechtigkeit bei Lohn und Rente herrscht und es wird nichts dagegen unternommen von unserer Regierung er im Gegenteil es werden noch die Millionäre entlastet die teilweise den Staat betrogen haben durch Geldtransaktionen in die Schweiz.

Die Leute die vernünftig gesagt haben 2015 das man das nicht so machen kann mit den Flüchtlingen,das waren dann gleich,,dunkel braune Volksgenossen" oder ,,Dunkeldeutsche" dabei war es nur Realisten und keine Traumtänzer die wussten wo die Reise hingeht.

Aber die Unfehlbaren um unsere Kanzlerin mit ihren Beratern und schlauen Sprüchen waren ja schlauer als unsereins und die kassieren weiter ab trotz totaler Unfähigkeit ihrerseits.

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08.02.2019, 18.23 Uhr
tannhäuser | Hui, die Luft wird wohl dünn Herr Latimer Rex?
Fragen Sie doch mal bei den Damen Weidel und von Storch nach oder den Herren Gauland und Höcke, die wurden nicht als "Kollege*In" bezeichnet.

Dämmerts langsam, was Propagsndisten wie Sie seit Jahren verzapfen und nun auf Sie zurückfällt?

Ich bin übrigens weder AfD-Mitglied noch Funktionär. Nur mal vorbeugend mitgeteilt.

Aber meine persönlichen Begegnungen mit den Herren Pohl, Höcke und Poggenburg waren tatsächlich angenehmer als das, was ich an Wahlständen von Rot-Grünen Parteien bei höflich formulierten Fragen erleben "durfte"

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08.02.2019, 21.29 Uhr
Friedrich1. | Angst mussten
nur die Menschen haben ,
die unter die Anweisung 1/76 fielen.

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09.02.2019, 07.00 Uhr
Wolfi65
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
09.02.2019, 16.04 Uhr
kafumo | CHAPEAU........
Herr Greiner, besser konnte man(n) das Desaster nicht umschreiben, danke!!

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09.02.2019, 19.37 Uhr
DDR-Facharbeiter | Beobachtung Betnacht Frauenkirche Operativer Vorgang MfS
Friedrich I. weist darauf hin,
dass die Besucher der Betnacht in der Frauenbergkirche 1983
womöglich Beobachtungs- Objekt eines Operativen Vorgangs
gemäss Richtlinie 1/1976 des Ministeriums für Staatssicherheit waren.

Der DDR-Facharbeiter muss zugeben,
dass er an diesem Abend angesichts der freudlosen „kräftigen Typen“
an den Zugangs- Wegen zwar keine Angststörung erlitt,
sich aber sehr unbehaglich fühlte.

Ich danke Friedrich I für seinen Hinweis auf Richtlinie 1/1976 des MfS.

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09.02.2019, 20.26 Uhr
henry12 | DDR FA
"In der dritten Person von sich zu reden, ist eine gesunde Abstraktion vom geplagten Ich.
Das nennt man selbstdistanziernde Selbstgespräche zur Stresskontrolle.
Wenn eine Mutter ihr Kind zärtlich bittet „Gib’ der Mama einen Kuss“ oder ein Ausdauersportler mit dem Ansporn „Der träge Sack darf jetzt nicht schlapp machen“ letzte Kräfte mobilisiert, reden Menschen in der dritten Person mit und von sich selbst. Solche Selbstgespräche muten auf den ersten Blick seltsam an, doch die verbale Distanzierung vom Ich ist eine effektive Methode, Emotionen und Stress zu kontrollieren."
Also, fragen Sie lieber Ihren Arzt oder Apotheker.

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09.02.2019, 20.49 Uhr
Friedrich1.
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
12.02.2019, 09.10 Uhr
M. Kuester | @Tannhäuser
Sicherlich waren Begegnungen wie zum Beispiel mit Poggenburg "angenehm". So habe ich ihn unter anderem auch auf den Sachsen-Anhalt Tag erlebt. Bis ich ihn dann aus der Nähe meine Familie gebeten habe. Versuchen Sie doch mal Fragen aus der anderen Perspektive zu stellen. Es endet genauso. Weil da Dinge laufen und Kontakte bestehen, welche nicht großartig publik werden sollen.

Wir sind im selben Ort geboren und die Gesichter die da beispielsweise zum Wahlkampf mitreisten, oder mit denen reger Kontakt besteht, die mögen hier gänzlich unbekannt sein, mir aber nicht. Und darunter sind Leute mit denen man menschlich wie auch als Demokrat, definitiv nichts zu tun haben möchte. So ein ex. NPD Kader, wie z.B. Alexander Kurth, den hier sicher kaum einer kennt. Das ist jemand, seine Posts liegen als Beleg vor, der z.B. die Attentäter von Walther Rathenau, dem Reichsaußenminister der Weimarer Republik, als Helden feiert und zum Ort des letzten Schusswechsels pilgert. Zuletzt sah man sie dann auch offen bei der Gründung der AdP. Poggenburg war schon einer derjenigen, die zu offensiv waren und deshalb aufgrund der drohenden VS Geschichte gegangen werden musste. Ich verwette alles darauf, dass man ihm intern noch immer hinterher trauert und auch wie die Jahre zuvor kein Problem mit seinem fragwürdigem Demokratieverständnis gehabt hätte, wenn der VS noch immer nicht wach geworden wäre.

Andere sind da ein wenig defensiver und glauben sicher zu agieren. Was ein Trugschluss ist, weil nahezu jeder interessierte in den kaum bekannten Gruppen, mit brisantem Inhalt, problemlos mitlesen konnte und auch der VS garantiert Kilometer an Papier gedruckt haben dürfte. Es könnte für die AfD das Jahr der notgedrungenen Rück-, Austritte und Ausschlüsse werden. Wird nur leider etwas dauern. Denn aufgrund der Masse an Preppern, die sich im einst von Höcke beschriebenen Elite Bergdorf sehen, um am Tag X auszufallen, das deutsche Wesen zu genesen, Umsturzplanern, Waffengesuchen, Hasstiraden, Selbstjustiz... ist der Ermittlungsaufwand riesig. Da tummeln sich ohne Frage extrem viele Spinner. Aber auch die frisch erstarkten und extrem radikalisierten Nationalisten. Ein Problem, welches man sich zusätzlich geschafften hat. Es ist keine Frage ob, sondern wann da mal etwas passiert.

Wenn man sich dann mal ein detailliertes Bild gemacht hat. Ohne auf einem oder beiden Augen Blind zu sein, dürften einen gewisse Sicherheitsvorkehrungen nicht wirklich wundern.

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12.02.2019, 10.22 Uhr
Latimer Rex | M.Kuester/Bundesexekution
Wehret den Anfängen! Wer aus der Geschichte gelernt hat, sollte schon einer ansatzweise wiederkehrenden
Tendenz wie vor 1933 entgegenwirken. Blindwütiger
Nationalismus führte in zwei Weltkriege. Wie in der
Weimarer Republik versuchen heute Feinde der Demo-
kratie, "das System zu überwinden". Wenn diese Kräfte
in den Wahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thürin-gen Auftrieb erhalten sollten, könnte der Tag kommen,
da Berlin die Bundeswehr zur Bundesexekution (im
Grundgesetz nun Bundeszwang) in die Freistaaten
schicken müsste, um etwaigen neonazistischen Spuk zu
beenden.jj

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12.02.2019, 11.44 Uhr
Mueller13 | @ Latimer Rex - reflektieren Sie Ihr Geschriebenes?
Zitat LR: "Wenn diese Kräfte in den Wahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Auftrieb erhalten sollten, könnte der Tag kommen, da Berlin die Bundeswehr zur Bundesexekution (im Grundgesetz nun Bundeszwang) in die Freistaaten schicken müsste, um etwaigen neonazistischen Spuk zu beenden."

-> Sollten also die "Falschen" die Wahlen gewinnen, werden die Wahlen für ungültig erklärt und die Armee rückt ein!? Ich habe Sie doch richtig vernommen?

Zitat LR: "Wie in der Weimarer Republik versuchen heute Feinde der Demokratie, "das System zu überwinden"

-> Wer definiert, wer die Feinde der Demokratie sind? Sie und Ihre Freunde? In meinen Augen seid Ihr die Feinde der Demokratie (siehe oben). Jetzt halt in der Version der internationalen Sozialisten.

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12.02.2019, 11.47 Uhr
shershen834 | Bundeswehr,L.R.
Aha,Sie meinen,wenn es in den von Ihnen genannten neuen Bundesländern zum Aufwind für die AFD durch demokratische Wahlen kommt,dann sollte sich die Bundeswehr schon mal zum Eingreifen bereithalten?Kann es sein,das ich das irgendwie falsch verstehe?

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12.02.2019, 12.57 Uhr
Latimer Rex | Mueller13/shershen834/ Neonazi-Spuk
Zu beider Fragen: Sie haben mich "falsch vernommen"
btw. "falsch verstanden". Ganz ohne Haarspalterei: Selbstverständlich sind demokratische Wahlen zu respektieren. Nur von Ihnen wird deren möglicher Aus-
gang mit "neonazistischem Spuk" gleichgesetzt. Wollen
Sie solche Verhältnisse rechtfertigen? Es wäre dem politischen Klima hierzulande förderlich, wenn z.B.
Gewalttäter mit Nazi-Tattoos ausgewiesen würden.

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12.02.2019, 14.43 Uhr
Mueller13 | @ Latimer Rex - es wird einfach nicht besser
Natürlich haben wir Sie nicht falsch verstanden. Sie haben genau das gemeint, was Sie geschrieben haben.
Und nein, wir haben nichts mit "neonazistischem Spuk" gleichgesetzt. Das waren immer noch Sie.
Sie leben hier Ihre linken Gewaltfantasien aus (Bundeswehr rückt ein).

Und nein, wir können keine Deutschen ausweisen, weil sie ein Nazitattoo haben (wer definiert, was Nazi ist?).
Auch wenn es Ihnen nicht gefällt, dafür gibt es keinerlei gesetzliche Grundlage.

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12.02.2019, 15.38 Uhr
Latimer Rex | Mueller13/Nazis raus
Um der Wahrheit willen: Ich stehe halbrechts von der Mitte
auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und
habe keine "linken Gewaltfantasien". Wenn ein solches
Gesetz not tut, kann es für nazistische Gewalttäter flugs
beschlossen werden.

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12.02.2019, 16.43 Uhr
Mueller13 | @ Latimer R. - Fantasien
Wo Sie sich selbst verorten ist lustig, aber nicht ausschlaggebend. Nach eigener Aussage sind 80% einer nicht weiter benannten Gruppe Raketenforscher... das ist genauso absurd wie Ihre Selbstverortung.

Zitat: "Wenn ein solches Gesetz not tut, kann es für nazistische Gewalttäter flugs beschlossen werden."
-> das ist wieder einer Ihrer Fantasien. Sie können einem Deutschem nicht die Staatsbürgerschaft entziehen. Ich verweise hierzu auf Art 16 GG:
(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden.

Da ein Deutscher i.e.S. (also jemand, dessen Vorfahren schon vor 1945 auf Deutschem Reichsgebiet gelebt haben), regelmässig keine zweite Staatsbürgerschaft haben dürfte, können Sie ihm diese nicht entziehen, es sei denn, Sie ändern das Grundgesetz in diesem Punkt.

Der Entzug der Staatsbürgerschaft ist eines der schärfsten rechtlichen Schwerter eines Staates – und durch das Gesetz besonders geschützt. Aus „sicherheitspolitischen“ Gründen dürfe einem Deutschen nicht der Pass aberkannt werden, heißt es in einem nicht-öffentlichen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags aus dem Jahr 2015, das dieser Redaktion vorliegt. Schon damals bastelte das Innenministerium an einem Gesetzentwurf. Ein solcher „politischer Entzug“ widerspreche dem GG.

Nationalisten, die Sie ausbürgern könnten (weil sie eine zweite Staatsbürgerschaft haben), besitzen regelmässig keine Nazitattoos (eher deren türkisch/arabisches Äquivalent). Aber die sind ja willkommen und nicht Bestandteil Ihrer Betrachtung.

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