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Fr, 10:16 Uhr
07.02.2020
nnz-Betrachtung zur aktuellen politischen Entwicklung

AfD sofort verbieten!

Die Lösung des politischen Dilemmas in Thüringen und dadurch auch im Bund ist ganz einfach. Ein Verbot der AfD muss her! Die Gründe und wie es funktionieren könnte, darüber hat sich in einer nnz-Betrachtung Olaf Schulze Gedanken gemacht …

digital
Nur durch das Verbot der AfD kann unsere Demokratie wieder gestärkt und rechtsradikalen Kräften Einhalt geboten werden. Alle im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien (LINKE, GRÜNE, SPD, CDU und CSU) müssen sofort einen Verbotsantrag einreichen. Die FDP darf nur mitmachen, wenn sie einen Bannfluch über die abtrünnigen Thüringer Landespolitiker verhängt.

Begründen kann man den Antrag mit der Tatsache, dass der AfD-Politiker Herr Höcke höchstoffiziell als Faschist bezeichnet werden darf und insgeheim die Partei mit seinem „Flügel“ lenkt. Das weiß jeder und man kann es jeden Tag in der Presse nachlesen und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hören und sehen. Ergo ist die Partei faschistisch und jeder, der sie nicht ablehnt (dafür könnte man eine zur Unterschrift verpflichtende Online-Petition an alle deutschen Haushalte verschicken) folglich ein Faschist und Nazi. Dieses verachtenswerte Humankapital gehört aus dem normalen Leben unserer bürgerlichen Zivilgesellschaft ausgeschlossen und ist mit strengen Berufsverboten zu belegen.

Bis zur Bestätigung des Antrags durch ein Schnellgericht sollte eine einstweilige Verfügung erlassen werden, die es AfD-Mitgliedern und -Sympathisanten verbietet, irgendein demokratisch gewähltes Parlament, vom Ortsteilbeirat bis zum Bundestag (vor allem aber den Thüringer Landtag), zu betreten oder gar dort an der Gestaltung unserer bürgerlichen Zivilgesellschaft teilhaben zu wollen.

Durchgesetzt werden könnten diese Maßnahme von der demokratischen Jugendorganisation Antifa, die kampferprobt und erfahren ist und der man als Vergütung für ihre Arbeit den Leipziger Stadtbezirk Connewitz als Autonome Republik überlassen sollte.

Die Zeit für ein AfD-Verbot drängt besonders in Thüringen, wo im Landtag demnächst wieder Ministerpräsidentenwahlen anstehen. In denen soll der Amtsinhaber für die nächsten fünf Jahre bestätigt werden. Nicht auszudenken, wenn die Faschisten dort weiter ihre undemokratischen Spielchen treiben und eventuell demonstrativ für Bodo Ramelow stimmen. Mit dieser Perfidie würden sie den amtierenden Ministerpräsidenten zwingen, das angestrebte Amt abzulehnen. Schließlich wird der sich ja nicht mit den Stimmen der Rechtsradikalextremen ins Amt hieven lassen. Und wo sollte seine Fraktionsvorsitzende dann mit dem Blumenstrauß hin?

Sie sehen, liebe Leser, um wieder stabile politische Verhältnisse in Thüringen herzustellen ist es unumgänglich, Höckes brauner Truppe jetzt sofort Einhalt zu gebieten. Nur so kann dauerhafter Schaden vom aufblühenden Bundesland Thüringen fern gehalten werden und es ziehen endlich wieder geordnete Verhältnisse ein. Es lebe die Demokratie!
Olaf Schulze
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Kommentare

07.02.2020, 10.36 Uhr
A-H-S | hätte von mir kommen können^^
Vorsicht, nicht jeder kann mit Ironie umgehen.

Sie haben recht, es ist eine von mir häufig vorgetragene Forderung: "verbietet die AfD oder schweigt".

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07.02.2020, 10.36 Uhr
HausH | Eine Frage bleibt offen!
Wird Herr Ramelow in einem möglichen vierten Wahlgang von der AFD geschlossen gewählt, muss er dann auch wieder zurücktreten?

13   |  0     Login für Vote
07.02.2020, 11.01 Uhr
Flitzpiepe | Herr Schulze
Wir haben heute nicht den 1. April.
Bitte kennzeichnen Sie also diesen Artikel als Ironie.

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07.02.2020, 11.08 Uhr
PIMI | ein weißes Pferd
Ich schlage vor: die Beschaffung von weißen Pferden anstelle der E-BMW für die Landesführung,wie in Nordkorea

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07.02.2020, 11.56 Uhr
A.G. | kein geistiger Diebstahl, nur ausborgen
Darf ich diesen köstlichen Text mittels copy & paste weiterverbreiten ?

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07.02.2020, 12.11 Uhr
Leser X | Herr Schulze
Sie sollten sich mal die neuesten Umfragen für Thüringen anschauen. Die werden Ihnen gewiss nicht gefallen, zeigen aber, dass Sie gerade an den Befindlichkeiten der meisten Thüringer vorbeischreiben.

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07.02.2020, 12.17 Uhr
jayjay | Witz
Das ist ja der größte Witz aller Zeiten. Wenn die AFD verboten würde, dann gilt gleiches auch für die SED Nachfolgepartei Die Linken

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07.02.2020, 12.36 Uhr
Quallensammler | Klasse geschriebe Kolumne,
da bleibt kein Auge trocken. Vor allem die zur Unterschrift verpflichtende Online-Petition und die demokratische Jugendorganisation Antifa mit ihren Begründungen sind köstlich. Gerne mehr solche Betrachtungen ;-)

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07.02.2020, 12.56 Uhr
diskobolos | Lieber Herr Schulze,
Herr Höcke ist nicht die ganze AFD, aber in Thüringen ist er schon ein bestimmendes Mitglied. Das Problem ist doch nicht, dass man ihn als Faschisten bezeichnen kann, sondern dass er einer ist. Das ist nicht so lustig, wie Sie zu meinen scheinen. Ein Parteienverbot ist da leider auch kein probates Mittel. Leider scheint es in Thüringen einige Bürger zu geben, die meinen, dass es im Dritten Reich gar nicht so schlimm war und die sich nach einem Führer sehnen. Ich hoffe, Sie gehören nicht dazu

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07.02.2020, 13.22 Uhr
Kama99 | @Herr Olaf Schulze
Wenn die AfD verboten gehört, dann auch die "Die Linken". Diese ehemalige SED-Mauermörderpartei und Antifa Unterstützer hat im Landtag auch nichts zu suchen. Aber diese Dinge werden nicht gerne gehört und daher verleugnet. Soll mir keiner erzählen das wären alte Zeiten gewesen, das ist 33-45 auch.

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07.02.2020, 13.24 Uhr
andreas66 | AfD verbieten?
Würde nicht gelingen. Unter einen Innenminister Seehofer sowieso nicht. Man muss sie weiterhin mit demokratischen Mitteln bekämpfen. Es gibt noch genug Wähler, die genau so denken. Die neusten Umfragen sehen für RRG in Thüringen eine absolute Mehrheit, die CDU verliert zweistellig. Die FDP scheitert an der 5%-Hürde. Mit Recht, haben sie sich durch das Schmierentheater selbst eingebrockt. Jetzt will man mit dem Kopf in der Schlingel, doch eine Minderheitsregierung unter Ramelow unterstützen. Nix ist, aus die
Maus. NEUWAHLEN!!!!

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07.02.2020, 13.41 Uhr
alex300800 | Ironie
und genau auf den Punkt gebracht.

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07.02.2020, 13.43 Uhr
Marino50 | Herr Schulze..
Die AFD verboten. Wenn man nicht weiter weiß, wird verboten. Toller Vorschlag. Verbietet doch alle Parteien - außer Die Linke natürlich. Dann haben wir den Zustand wie zu SED-Zeiten. Ach nein, noch nicht ganz m. Die Stasi fehlt da noch. Aber die werden die linken Ultras schon mal in den Kampf geschickt.

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07.02.2020, 14.40 Uhr
Realist 1.0 | @Olaf Schulze warum fordern sie nicht gleich
noch das verbot von allen Parteien ausser SPD und Linken( und die damals geduldeten Blockflöten), und schon haben sie die DDR 2.0 . Wenn ihnen das demokratische System in Deutschland einschließlich
unserer Verfassung nicht passt, suchen sie sich doch ein Kommunistisches Land was ihrer Auffassung entspricht, wie Kuba oder Nord Korea, aber vielleicht sagt ihnen China zu.Mal schauen wie lange ihnen da gefällt.

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07.02.2020, 14.41 Uhr
Frank Paarmann | Marino 50, Diskobold, andreas 66
Ist ihnen nicht aufgefallen, dass es sich im Artikel um reine Ironie handelt ??? Ich hätte da auch einen Vorschlag zu machen Herr Schulze, in Ergänzung zu ihren Ausführungen. Ich würde Tim Rosenstock, den Chef der Antifa Nordhausen, der sich selbst im Netz als Linksextremer bezeichnet, als Kandidat für die neu zugründende Antifa Republik, als einen ihrer Diktatoren vorschlagen.
Alle die diese Satiere nicht gleich verstehen, Artikel mehrmals lesen, bis es klingelt.

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07.02.2020, 15.15 Uhr
Marino50 | Frank Paarmann...
Mein Beitrag war Ironie pur. Aber hat hat sich ja stündlich etwas in dem brüchigen Landtag. CDU soll/will sich Stimme enthalten. Das finde ich lustig oder traurig ? Das wäre ebenso Berechnung. Kaspertheater ... wie soll man da noch Respekt haben vor einem Politiker.

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07.02.2020, 15.16 Uhr
Tora | Herr Schulze,
Ein sehr guter Artikel, besonders die Idee mit der PETITION finde ich gut. Aber es ist auch gefährlich, denn mit dieser Faschingsnummer, könnten sie die Elitepolitiker auf einen ganz neuen Weg bringen. Hellau.

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07.02.2020, 15.30 Uhr
BigBen | Tora
Sie haben Recht, wenn ich mir die ELITEPOLITIKER so anschaue. Da kommt mir schon der Gedanke, sie könnten den Artikel ernst nehmen. Gerade die Idee mit der Petition. Wundern würde es mich nicht.

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07.02.2020, 17.30 Uhr
Wolfi65 | Das finde ich auch
Im Gegenzug sollte man eine Partei mit der selben politischen Ausrichtung Gründen, welche so rücksichtslos gegen seine politischen Gegner vorgeht, wie man nur vorgehen kann, ohne sich zum Schluss noch mit zu Boden geworfenen Blumengrüssen vorführen lassen zu müssen.
Rücksichlosigkeit ist angesagt, denn die Demokratischen Mittel haben versagt.

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07.02.2020, 18.13 Uhr
LAGE | Hr. Schulze
Applaus!
Das war eine perfekte Büttenrede!

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07.02.2020, 18.25 Uhr
AJ1967 | Partei verbieten ?
Aufgrund welcher Tatsachen sollte man die AFD verbieten? Zum jetzigen Zeitpunkt ist sie eine gewählte Partei. Ich mag sie auch nicht, aber so ist halt Demokratie. Warum verbietet man nicht die Linke? Sie ist Nachfolger der SED die Menschen ermorden ließ, Menschen zum Testen an Pharmafirmen gegen Devisen verkauft hat, Eltern ihre Kinder weggenommenen hat, terroristen der raf unterstützte und so weiter.

Sind wir nicht 89 deswegen auf die Straße gegangen?

Wir sollten weder die Linken noch die AFD unterstützen.

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07.02.2020, 19.53 Uhr
Paulinchen | Warum die AfD verbieten?
Sind den angeblichen Volksparteien jetzt die besseren Argumente ausgegangen?

Die genannten Parteien haben doch über viele Jahre ihre Chancen gehabt, das Wahlvolk mit Taten zufrieden zu stellen. Was sagte F. Merz bei Lanz doch so schön : Bei meinen Besuchen im Norden von Thüringen, stellte ich fest, dass diese Region sich abgehängt fühlt. Somit ist ist das Wahlergebnis so, wie es ist.

Es ist doch anmaßend, dass jetzt AKK sich vor die Mikrofone stellt und Forderungen an andere Parteien stellt, damit ihre Partei noch eine Chance bekommt, irgendwie noch in Thüringen etwas zu sagen hat. Was verzehrt die Frau, dass sie nicht begreifen kann, ihre Partei hat in Thüringen die Wahl nicht gewonnen? Ein Verbot zu fordern, heißt Kapitulation vor der AfD, aus Mangel an Lösungen zur Verbesserung der eigenen Arbeit. Oder sehen die Volksparteien jetzt ihre Felle davon schwimmen und wollen die politische Bühne kampflos der AfD überlassen?

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07.02.2020, 20.55 Uhr
Berserkertom63 | Schachzug zur Aufmunterung.
Wir haben gejubelt, die gesamte Firma! Der ach so sicheren "Weitermacher Gilde" den Boden zu entziehen, war einfach nur geil... das Deutschland Feindliche Altparteien System zu kippen, sehr gut und zumindest verweisend. Klar, Wahlen sind in der BRD zum Wunsch Konzert der Altparteien geschrumpft, der wahre Wähler zählt nicht mehr. Die Partei der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere des stark belasteten Mittelstand, die Alternative FÜR Deutschland, wurde von Anfang an kritisiert, erst rechtspopulistisch, dann schleichend rechts und nun BRAUN STIGMATISIERT!!! Findet den Fehler selbst durch Recherchen im Net, AFD TV, YouTube mal kurz die Länder Wahl ändern, Philippinen oder Holland reicht schon...Deutschland, Holocaust, orthodoxe Juden, erfahrt die Reise durch die Geschichte der vergangenen 100 Jahre mal in Real und nicht nach Vorgabe der gemachten Fakestory... Erleichternd für Realisten, böse für linksradikale Kräfte.

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