Zu seiner letzten Sitzung des laufenden Jahres traf sich der Stadtrat von Bad Langensalza am Donnerstagabend im großen Saal des Kultur-und Kongresszentrums der Kur- und Rosenstadt. Als eine Kehrmaschine zur Sprache kam, wurde es hitzig im Saal...

Insgesamt 28 Tagesordnungspunkte galt es für die 24 Fraktionsmitglieder zu behandeln, von denen einige jedoch krankheits- oder urlaubsbedingt fehlten.

Pünktlich 19 Uhr begrüßte der Stadtratsvorsitzende Volker Pöhler (CDU) die Anwesenden. Interessierte Bürger konnten die Sitzung erneut per Livestream im Internet verfolgen. Neben der Verleihung von zwei Bürgerplaketten und der Vorstellung der neuen Citymanagerin stand die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtparlaments als erster Kontrapunkt auf der Agenda. Allerdings wurde dieser Tagesordnungspunkt gleich auf das kommende Jahr vertagt.

Doch es gab andere Themen, die zu diversen Konversationen führten. Die deutlich vernehmbaren Spitzen aus den unterschiedlichen politischen Lagern gipfelten im Tagesordnungspunkt 16 schließlich in persönlichen Vorwürfen. Als es um den Beschluss zur Bestätigung der Haushaltsrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters für das Geschäftsjahr 2020 ging, ergriff Dagmar Kleemann (SPD) das Wort und bemängelte eine unzureichende bzw. fehlende Beantwortung der Fragen ihrer Fraktion auf gewisse Anmerkungen im Rechnungsprüfungsausschuss vom 1. Dezember.

Zuvor hatte der Ausschussvorsitzende Ingo Winterberg (CDU) fundiert aus der Arbeit in den vorangegangenen Sitzungen des Gremiums berichtet. Demnach seien 17 Prüfthemen innerhalb der letzten Monate über das Haushaltsjahr 2020 in den Ausschuss verwiesen wurden, wie etwa der Bauabschnitt II des Stadions der Freundschaft oder das Radwegekonzept. Diese Anfragen wurden laut Winterberg von der Verwaltung sehr gründlich und nachvollziehbar bearbeitet, wofür er den Mitarbeitern seinen Dank aussprach. Demzufolge empfahl er den Stadträten die Zustimmung zur Haushaltsrechnung 2020.

Letztendlich votierte eine Mehrheit für die Vorlage, allerdings stimmten sechs Stadträte dagegen. Konkret wurde von der Fraktion SPD/Grüne die intransparente Reparatur einer Kehrmaschine aus dem städtischen Bauhof bemängelt. Anstatt die Maschine von der entsprechenden Leasingfirma instand setzen zu lassen, wurden die Arbeiten von der ortsansässigen Firma Brunnenbau Conrad übernommen. Deren Chef Matthias Conrad sitzt für die CDU-Fraktion im Stadtrat und ergriff daraufhin sofort das Wort. Wenn man in den Reihen der SPD persönliche Vorbehalte gegen ihn hätte, möge man es ihm direkt sagen, forderte er von den Sozialdemokraten. Weil aber in der Folge niemand etwaige Bedenken äußerte, fuhr Conrad fort, dass er viele Reparaturen von stadteigenen Fahrzeugen oder Gerätschaften - insbesondere der Bad Langensalzaer Feuerwehr - unentgeltlich oder zu einem sehr geringen Obolus über seine Firma vornehme. Die Arbeiten an der betreffenden Kehrmaschine seien „auf die Schnelle“ jedoch nur mit Spezialisten aus seiner Firma möglich gewesen, was einen entsprechenden Preis gehabt habe.

Laut Bürgermeister Matthias Reinz wäre die Alternative gewesen, das Gerät „in die Ecke zu stellen und es verrotten zu lassen“ oder mit viel Aufwand nach Italien zu transportieren, damit es dort teuer repariert und wieder zurückgeschickt würde.

Als sich die Gemüter wieder beruhigt hatten wurde noch über weitere Themen, wie den Stellenplan der Stadtverwaltung oder auch eine effektivere Möglichkeit zur Vermeidung von Hundekot im Stadtgebiet debattiert. Zum Abschluss wünschte Monika Ortmann (Die Linke) allen Stadtratsmitgliedern und Zuschauern der Sitzung eine frohe Weihnachtszeit. Sie bedankte sich für die lebendige Streitkultur, die aber bei jeder Diskrepanz sachlich bleiben müsse. Dem schlossen sich auch Bürgermeister Matthias Reinz und der Stadtratschef Volker Pöhler in ihren Schlussworten an.