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Di, 13:25 Uhr
14.03.2023
Investitionspauschalen des Landes werden ausgezahlt

Kommunen können frei investieren

Am Mittwoch werden die Investitionspauschalen an Thüringer Kommunen ausgezahlt. In welche Projekte investiert wird, entscheidet allein die Gebietskörperschaft. Vom Land wird ihnen keine konkrete Investition vorgeschrieben...

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Kommunen können die Mittel auch als Eigenmittel im Rahmen von Fördermaßnahmen für größere Investitionsprojekte einsetzen oder ansparen und später investieren. Seit 2022 sind diese Pauschalen fester Bestandteil der Finanzausgleichsmasse, die zu diesem Zweck entsprechend dauerhaft erhöht wurde. Mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes vom 23. Dezember 2022 wurde die Berechnung aufgrund der schrumpfenden Bevölkerung von einem festen Pro-Kopf-Satz je Einwohner auf das Verhältnis der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune zur Einwohnerzahl Thüringens umgestellt.

So werden die Gesamtmittel von 100 Millionen Euro bei weiterem Einwohnerverlust trotzdem vollständig ausgezahlt. Staatssekretärin Schenk: „Die Investitionspauschale ist aus meiner Sicht ein wesentlicher Baustein des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen, die einerseits die kommunale Selbstverwaltung mit Blick auf die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten stärkt und andererseits dazu beiträgt, das in den letzten Jahren deutlich gestiegene Investitionsniveau der Kommunen weiter hoch zu halten und bestehende Investitionsstaus abzubauen.“

Von den 100 Millionen Euro erhalten Landkreise und kreisfreie Städte jährlich eine allgemeine investive Zuweisung in Höhe von insgesamt 40 Millionen Euro. Kreisangehörige Gemeinden und kreisfreie Städte bekommen pro Jahr insgesamt 60 Millionen Euro. Die Stadt Erfurt erhält mit rund 10 Prozent und damit den meisten Einwohnern Thüringens (213.227 zum Stand 31.12.2021) als kreisfreie Stadt 4,044 Millionen Euro und zusätzlich für ihre gemeindlichen Aufgaben weitere 6,066 Millionen Euro. Die Gemeinde Kleinbockedra mit 0,0015 Prozent (32 Einwohner zum Stand 31.12.2021) erhält 910,44 Euro und damit am wenigsten. Dem Wartburgkreis mit 158.900 Einwohnern zum Stand 31.12.2021 wird mit 3,013 Millionen Euro die größte Investitionspauschale unter den Landkreisen überwiesen.

Die genaue Verteilung finden Sie in der angehängten. pdf-Datei.
Autor: red

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