Denstädt: Landesregierung schafft Lösungen für Migrationsprobleme

„Die zu bewältigenden Probleme bei der Unterbringung und Integration der außerordentlich hohen Zahl an ankommenden Menschen sorgen für erhebliche Belastungen – das weiß die Landesregierung und handelt entsprechend“, sagt Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)...


Heute fand eine Sondersitzung des Migrationsausschusses des Landtages statt, bei der die Ministerin Lösungen vorstellte. „Wir halten in den Aufnahmeeinrichtungen an den Standorten Suhl, Hermsdorf und Eisenberg insgesamt etwa 2.250 Plätze vor. Und wir werden alle drei so ausstatten, dass sie als Außenstellen zur Verteilung im sogenannten EASY-Verfahren der Länder gemeldet werden können.“

Dabei soll die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl im Regelfall nicht mit mehr als 800 Personen belegt werden. In Situationen mit hohen Ankunftszahlen kann eine Belegung darüber hinaus möglich sein. „Für uns ist auch die intensive Kommunikation mit der Stadt Suhl selbstverständlich und ein wichtiges Anliegen. Daher wird es auch den Runden Tisch wieder geben“, sagt Denstädt.

Die Erstaufnahme-Standorte Hermsdorf und Eisenberg werden derzeit zur Entlastung der EAE Suhl genutzt. Wachschutz, Reinigung, Verpflegung und soziale Betreuung sind jeweils gesichert, um die dortige Aufnahme, Unterbringung und Versorgung zu gewährleisten. Es wurden „Med-Points“ eingerichtet, die Waldkliniken Eisenberg stellen die Akutversorgung sicher. Ein Bauantrag zur Nutzung der Halle als Flüchtlingsunterkunft wird bis Ende Oktober eingereicht. Davon war in der Annahme, dass der Betrieb der Halle kurzfristig wiedereingestellt werden würde, abgesehen worden. Die bisherige Kapazität des Aufnahmestandortes Eisenberg wird durch Ertüchtigungsmaßnahmen und durch die Nutzung von Kapazitäten in Modulbauweise bis auf eine Platzzahl von rund 400 erweitert.

Zur Entlastung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen soll in jeder Planungsregion schnellstmöglich eine Gemeinschaftsunterkunft mit einer Zielgröße von landesweit insgesamt 1.000 Unterbringungsplätzen eingerichtet werden. Um den Erstaufnahmestandort Hermsdorf wegen der dortigen räumlichen Beschaffenheit perspektivisch abzulösen, wurde ein Markterkundungsverfahren unter Federführung des TLBV zur Eruierung einer oder mehrerer Erstaufnahmeeinrichtungen durchgeführt. Es waren elf Eingänge zu verzeichnen. Inwieweit es sich hierbei um geeignete Angebote für eine weitere EAE handelt, wird derzeit vom TLBV sorgfältig geprüft.