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Mi, 17:07 Uhr
26.06.2024
Thüringer Verfassungsgerichtshof entscheidet:

Nächtliche Ausgangssperren waren verfassungswidrig

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat in seinem heute verkündeten Urteil entschieden, dass die Verlängerung der Regelung zur Anordnung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen nicht geimpfter und nicht genesener Personen während der Corona-Zeit verfassungswidrig war…

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Der geringe Beitrag zur Pandemiebekämpfung, den die mit einer Vielzahl von Ausnahmegründen versehenen und damit in ihrer Wirkung ganz erheblich reduzierten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu leisten imstande waren, vermochte die Schwere der Grundrechtsbeeinträchtigung gegenüber den nicht von den Ausnahmetatbeständen erfassten Personen nicht aufzuwiegen.

Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, die den Fall vor Gericht brachte, erklärte dazu: „Die AfD kämpfte von Beginn an gegen die unverhältnismäßigen und verfassungswidrigen Regelungen der Corona-Verordnungen an. Heute konnten wir einen Punktsieg landen und der Landesregierung einmal mehr nachweisen, dass sie politisch inkorrekt gehandelt hat.
Unter die ehrliche politische Aufarbeitung der Coronakrise kann und darf jedoch noch kein Schlussstrich gezogen werden. Meine Fraktion wird die Aufklärung in der nächsten Legislaturperiode mit einem Untersuchungsausschuss fortsetzen.“

Die Freien Demokraten äußerten sich ebenfalls zum Urteil. Thomas L. Kemmerich, Chef der FDP in Thüringen, fordert einen Untersuchungsausschuss. Er sagte: „Jetzt darf es keine Ausreden und kein Hinhalten mehr geben! Die unmittelbare Konsequenz des Urteils muss sein, die Corona-Maßnahmen politisch und transparent aufzuarbeiten. Das ist die Politik allen Bürgern unseres Landes schuldig. Nur mit einer grundehrlichen Aufarbeitung kann es uns gelingen, die tiefen Risse, die seit den Lockdowns durch unsere Gesellschaft gehen, wieder zu heilen. Die Pandemie ging mit absolut unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffen einher, die es in dieser Form in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hatte. Bereits während der Pandemie haben wir im Thüringer Landtag immer wieder die Frage aufgeworfen, ob bestimmte Maßnahmen überhaupt geeignet, erforderlich und verhältnismäßig waren. Das Einsetzen einer Enquete-Kommission ist mehr als überfällig.“
Autor: red

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Kommentare
Nick Name 2
26.06.2024, 17:44 Uhr
Nein! Doch! Ouh!
Also das war eh von allen Drangsalierungen die witzigste! Richtig sinnlos und willkürlich. Bravo an alle, die sich daran gehalten haben. Ganz stark von euch.
Pe_rle
26.06.2024, 18:10 Uhr
Nächtliche Ausgangssperren waren verfassungswidrig
und das entscheidet ein Gericht 2 Jahre danach?
Wer weiß wie viele Sachen wir nicht tun dürfen , die unrechtmäßig sind.
Eben Deutschland.
KuNa
26.06.2024, 18:26 Uhr
Und dieses Urteil...
...bringt uns jetzt genau was?
Wenn eine ähnliche Situation erneut eintritt, sind wir wieder auf Gedeih und Verderb unserer "Regierungselite" und ihren Lakaien ausgeliefert.
Solche Gerichtsurteile interessiert dann mit Sicherheit niemanden mehr...
ArreeTim
26.06.2024, 19:26 Uhr
genesen, geimpft, gestorben unsere Justiz ist frei, die Politik unangreifbar, aber
unvergessen und unglaublich, beinah witzig ein solches Urteil, oder? Wenn man bedenkt, was seinerzeit so geschwärzt wurde und ein Deutsches Institut so verbreitet hat? Die Wahrheit ist die Gefährtin der Freiheit!
Lautaro
26.06.2024, 20:01 Uhr
Wir werden einander viel verzeihen müssen ! (Jens Spahn)
Schlimm waren die medialen Sturmabteilungen zu dieser Zeit....und noch schlimmer die einzelnen Kommentatoren in den wenigen Medien, die solche Kommentare überhaupt veröffentlichten.
Ich führe vornweg....3mal geimpft, immer ordentlicher Staatsbürger, keine Schwägerin, welche für einen AFD Abgeordneten putzt., also eigentlich unverdächtig !
Eine Gerichtsvollzieherin verlor eine nahe Verwandte .....3mal geimpft.....Herzinfarkt....
Ein Kollege betreut seine Frau 3mal geimpft (2022 ordentlicher Checkup......halbseitig gelähmt)
Könnt Ihr regierungshörigen Kommentatoren wenigstens einmal etwas Empathie für die Opfer dieser Narrative der Regierung zeigen ?
DonaldT
26.06.2024, 20:13 Uhr
Corona und Nächtliche Ausgangssperren waren verfassungswidrig
Und was wird nun mit denen, die dies angeornet haben?
Nürnberg liegt ja im Westen, also kommt Ramelow und RRG davon, wie der von Cumex?
Ob man sich da, wie Scholz, an nichts erinnern kann?
free Gigi
26.06.2024, 20:22 Uhr
genau wie die Schulschließungen
die auch kürzlich OS "bedauerte".
Am Ende war die gesamte Pandemie eine einzige Farce...
geloescht.20241125
26.06.2024, 20:47 Uhr
Aufarbeiten?
Jedem Jurastudenten wird gleich im ersten Semester gelehrt, wie hoch das Gut der Grundrechte ist und wie hoch die gesetzlichen Hürden für jedweden Eingriff sind. Dann kam Corona und die "Maßnahmen"... Ein Schlag ins Gesicht mit einer unerträglichen Wucht für viele, die nicht konform "mitgeschwommen" sind. Meiner Auffassung nach ein Armutszeugnis für alle drei Gewalten. Da reicht auch keine Entschuldigung.
Südharzmensch
26.06.2024, 22:35 Uhr
In Stadt und Landkreis auch aufarbeiten
Sowohl im.Landratsamt als auch im Rathaus wurden impfunwillige sehr stark unter Druck gesetzt. Viele dieser Mitarbeitern haben dies dokumentiert u.a..Testpflicht morgens vor der Arbeitszeit und werden es wohl juristisch zu gg. Zeit aufarbeiten lassen. Das jetzt vorliegende Urteil ist eine weitere gute Grundlage.
HisMastersVoise
27.06.2024, 00:10 Uhr
Der Schuss ins Knie !
Hier nun haben wir das nächste Beispiel für die Präsentation als Volkstribun der AFD. Leider wird dabei wie immer hinterher sehr schlau geredet. Ich erinnere mir an diverse Coronapartys, welche uns das den Inzidenzwert um die Ohren gehauen haben. War doch alles nicht so schlimm. Hatte eigentlich irgend jemand von der AFD einmal mit den Krankenschwestern und Pflegern in den Coronastationen Kontakt. Das hier hat nur einen Effekt. Wieder einmal profiliert sich jemand, der nur zwei Jahre danach alles besser weiß. Und es hat folgenden Effekt. Immer mehr Menschen halten nach der Coronawelle trotz der vielen Opfer das Impfen für nicht mehr zeitgemäß. Und damit kommen die Plagen des Mittelalters zu uns zurück. Wir sprechen aktuell von einer massiven Keuchhustenhäufung in Deutschland . Die Masern sind zurück und die Kinderlähmung kommt wieder. Und über die Pocken werden wir auch bald wieder sprechen. Diese Geißeln der Menschheit hatten wir vernichtet und doch haben sie in der Ignoranz der Menschen und der Egomanie von Einzelnen einen Weg zurück in unser Leben gefunden. Da danke ich aber recht herzlich !!! Warum sollte man jemanden wählen, der für billigen politischen Reibach sogar Menschen gefährdet...verstehe ich nicht ?
Kobold2
27.06.2024, 08:08 Uhr
Eine Farce
sind hier so manche Betrachtungen.
Für die Hinterbliebenen der Verstorbenen und die LongCovid Geschädigten ist diese Ansicht ein Schlag ins Gesicht.
Herr Fuchs
27.06.2024, 09:06 Uhr
Schon mal darüber nachgedacht,
HisMastersVoise, dass die genannten Erkrankungen inklusive einiger anderer "plötzlich" wieder auftretender Erkrankungen auch von unseren "Fachkräften" mitgebracht wurden? Vielleicht mal die Statistiken checken, seit wann wir all das wieder haben......
geloescht.20240908
27.06.2024, 09:13 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Wir möchten uns an solchen Spekulationen nicht beteiligen. Und einfach Textschnipsel von anderen Seiten einsetzen, ohne Zitat und Quelle, geht gar nicht!
daniel-san
27.06.2024, 09:48 Uhr
Die waren nicht nur verfassungswidrig sondern auch vollkommen sinnlos
Egal, wie man zu all den Covid-Maßnahmen steht, die nächtlichen Ausgangssperren waren mitunter die dümmsten und sinnlosesten der Maßnahmen.
Selbst wissenschaftlich betrachtet, war die Ansteckungswahrscheinlichkeit über Aerosole im Freien nahezu ausgeschlossen. Warum dann Ausgangssperren verhängen?
Clubs, Kneipen, Diskos, Parties waren ja sowieso aufgrund der anderen laufenden Maßnahmen sowieso kein Thema mehr.
Was machen denn Menschen am späten Abend da draußen? Mit dem Hund gassi gehen, Sport treiben, noch einen Spatziergang machen, was auch immer. Da steckt sich niemand an.
Nur eine blöde Maßnahme, um die Arbeit der Ordnungshüter zu vereinfachen, die ja hinter den illegalen Parties der jungen Menschen kaum hinterher kamen, und das auf Kosten der Freiheit der Bürger. Nur dass das trotzdem nicht einfacher wurde, da ja auch Leute am Abend und in der Nacht u.a. von und zur Arbeit mussten. Prima Aufgabe, die alle kontrollieren zu wollen. Aber man muss auch bemerken, dass so manches Nachbarland (z.B. Frankreich) diesbezüglich noch krasser war. Schade, dass solch ein Urteil viele Jahre später gesprochen wurde. Bringt den meisten Leuten auch nichts mehr und kann die erzeugten Schäden nicht mehr rückgängig machen. Vielleicht hilft es wenigstens einigen ihre verhängten Strafen abzuschmettern oder sie sich zurück zu holen.
geloescht.20241017
27.06.2024, 10:09 Uhr
An HMV
glauben Sie immer noch an die Inzidenzwerte.
Hätten Sie mal in der Zeit AFD Veranstaltungen besucht, dann hätten Sie die vielen Fragen vom Medizinischem Personal des Krankenhauses und den Praxen gehört und gesehen. Viele wurden beraten.
Was Sie weiterhin prophezeien ist nichts anderes, was Sie der AFD vorwerfen. Populismus.

Wen der Herr Kobold 2 meint, erschließt sich mir nicht.
Sollen die Hinterbliebenen und Pflegenden sich bei der Regierung bedanken oder meint er mit Farce, die Krankenkassen sollen sich bei der Regierung bedanken weil sie mit den Kosten nicht mehr klarkommen.
KeinKreisverkehr
27.06.2024, 10:21 Uhr
Ach ja die schlimmen nächtlichen Ausgangsperren
Ich weiß es noch als wäre es gestern gewesen....oder nein, eigentlich kann ich mich gar nicht mehr daran erinnern. Das heißt ja, dass es sehr traumatisch für mich gewesen war. Da hoffe ich jetzt natürlich auf Schadensersatz durch unsere damals ja so unfähige Regierung...

Soweit ich mich vielleicht doch noch an diese sehr traumatische Zeit erinnern kann waren Spazieren gehen mit dem Hund und Sport treiben sogar erlaubt....

Für mich ist das ein lächerlich kleiner Einschnitt gewesen den ich gerne in Kauf nahm um damit meinen Mitmenschen Krankheit oder sogar Tod zu ersparen. Und selbst wenn es Maßnahmen gab die mehr gebracht hätten. Zu dem Zeitpunkt und dem Wissenstand war es das beste was wir aus der Situation machen konnten. Im Nachhinein darüber herziehen ist immer leicht.

Aber man sieht Mal wieder, dass es immer nur ich ich ich geht, an die Folgen des Handelns für andere wird nicht gedacht. Sieht man bei fast jedem Thema hier in der NNZ. Sei es SUV oder Klimaerwärmung.
Wie Bitte
27.06.2024, 14:10 Uhr
Was viele Leute mit Kurzzeitgedächtnis gern verdrängen:
Der ach-so-selbstlose Einsatz der AfD entsprang schlicht und ergreifend Stimmungs- und Meinungsmache.
Als die damalige Bundesregierung der Öffentlichkeit nicht schnell und damit angemessen genug auf die Corona-Bedrohung reagierte war es die AfD, welche scharfe Maßnahmen forderte, unter anderem Quarantäne und Ausgangssperren.
Als die Deutschen dann mitbekamen, dass es unangenehm ist, zugunsten gefährdeter Gruppen auf eigene Annehmlichkeiten zu verzichten, war es wiederum die AfD, welche sich plötzlich um 540° drehte und das sofortige Beenden der Maßnahmen forderte.
Die AfD, die einzige Partei, welche sich um das Wohl des Bürgers kümmert? Der AfD geht es immer nur um das eigene Wohl.

Siehe aktuell, das ist vielleicht noch nicht ganz aus dem Kurzzeitgedächtnis verschwunden, die scheinheilige Unterstützung der Bauernproteste gegen die Kürzung der Zuschüsse, während die AfD in ihrem Wahlprogramm sogar die komplette Streichung von Subventionen hat.
Wie man so einen Bauernfang übersehen oder gar gut finden kann will mir nicht in den Kopf. Die AfD wird so lange die Hintern ihrer Wähler ausschlecken, bis sie in die Regierungsverantwortung gekommen ist.
Da war das scheinheilige Fähnchen-In-Den-Corona-Wind hängen nur der Anfang.
marco-sdh
27.06.2024, 14:32 Uhr
Ich habe damals nicht in der Haut der Regierenden stecken wollen!
Die ganzen Corona-Maßnahmen hat sich ja keine Regierung ausgedacht, sondern waren das Ergebnis von Beratungen mit Experten. Und die haben ganz zu Anfang der Pandemie ja stets gesagt, dass man keine oder zu wenig belastbare Erfahrungen mit dem Virus habe. Und deswegen haben sie zu größtmöglicher Vorsicht geraten. Und nur das haben die Regierenden umgesetzt.
Was hätten denn diejenigen Kommentatoren, die heute mit dem Abstand und der Erfahrung von drei Jahren alles besser wissen, für ein Thema, wenn die Regierenden damals gegen die Exertenempfehlung gehandelt hätten, und beispielsweise die Schulen offen gelassen hätten und es hätte hunderte oder tausende Schulkinder dahingerafft? Ich will mir das nicht vorstellen, kann es aber leider.
Noch eine Bemerkung zur selbsternannten AfD: Eigentlich dürfte ihr dieses Urteil so gar nicht in den Kram passen, hat sich doch einmal mehr die Unabhängigkeit der Justiz bewiesen. Auch diese wird ja gerne mal in Zweifel gezogen, zuletzt vorgestern beim Strafprozess gegen den Faschisten aus dem Eichsfeld.
So ist die AfD keine Alternative für Deutschland, sondern bestenfalls eine Alternative für ...
Anmerkung techn. Support:
Kommentar leicht gekürzt.
Waldemar Ceckorr
27.06.2024, 15:18 Uhr
ich zitiere mal kurz:
Die AfD wird so lange die Hintern ihrer Wähler ausschlecken, bis sie in die Regierungsverantwortung gekommen ist.

und was machen die anderen parteien ?

der waldi
nur_mal_so
27.06.2024, 16:34 Uhr
Nun ja, Waldemar,
so eine, mit Verlaub, Vera....e, wie den Bauern zu erzählen, "wir unterstützen euch in eurem Kampf gegen die Kürzung der Agrarsubventionen!", wenn man selbst die Streichung der Subventionen plus Verschärfung des Wettbewerbsdrucks für die Bauern im Wahlprogramm hat, sowas muss man erstmal bringen.
Genau wie die hier als nicht verfassungskonform eingestufte Ausgangssperre: solange die Regierung noch gegen einschneidende Maßnahmen war, war die AfD dafür, und anschließend dann umgekehrt.
Das ist - damit hätten Sie dann recht - genau solche Wählervera....e, wie die CDU/CSU noch 2010 selbst treibende Kraft hinter dem Atomausstieg war - am liebsten bis 2020! - und sich jetzt hinstellt und in das allgemeine "Die Grünen, die Grünen!"-bashing einfällt.

Die AfD ist da, da gebe ich ihnen recht, nichts Besonderes. Sie macht's wie alle anderen, wie Sie selbst so schön feststellen.
Aber: will sie nicht etwas Besonderes sein? Will sie's nicht eben nicht machen wie alle anderen? Ist das nicht das große TamTam, unter dem sie auftritt?

Wenn es seinerzeit aus rein populistischen Gründen nach der AfD gegangen wäre, nur, damit sie sich als Volkspartei etablieren und dabei immer wieder auf den Gedächtnisverlust der Masse setzen kann: wer weiß, wie viele Opfer mehr Corona gekostet hätte.
El loco
27.06.2024, 16:36 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Wir spekulieren hier nicht zur Identität von Kommentatoren.
El loco
27.06.2024, 17:37 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Mir war durchaus bewusst, wen Sie gemeint haben. Mir war die pauschale Schmähkritik aber zu heftig.
Wie Bitte
27.06.2024, 17:56 Uhr
@Waldemar Ceckorr
Haben Sie gerade tatsächlich selbst belegt, dass die AfD genau denselben Prinzipien folgt wie alle anderen, "etablierten" Altparteien?
Danke sehr, solch eine Einsicht hätte ich nie zu hoffen gewagt.
El loco
27.06.2024, 18:45 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Bezug zum Artikel?
A-H-S
27.06.2024, 19:08 Uhr
Ab April 2020 konnte es jeder wissen - der wollte...
Weil hier einige offensichtlich die Chronologie durcheinanderwürfeln und weil Jens Cotta und ich selbst involviert waren in die Corona-Papiere der AfD Thüringen:

1. Ja, die AfD (Bund) hat anfänglich (Februar-März 2020) harte Maßnahmen gefordert. Grenzschließungen, Lockdowns usw. Warum? Wir haben die Bilder aus China gesehen (Leute sind spastisch zuckend umgefallen, man hat riesige Krankenhäuser aus dem Boden gestampft), man hat uns das Bologna-Theater vorgespielt (Mitte März die angeblichen Leichenberge, die man mit Militärtransportern abgeholt hat). Das Virus war unbekannt. Kennt man etwas nicht und scheinen die Konsequenzen tragisch, sind striktere Vorsichtsmaßnahmen durchaus angebracht.
2. Ende März / Anfang April haben wir Zweifel bekommen an der Letalität des Virus. Uns haben aber noch verlässliche Zahlen gefehlt. Als Stichtag zur Auswertung hatten wir uns das Osterwochenende 2020 gesetzt (12.04.2020). Wir haben anschließend die Statistiken hoch und runter ausgewertet und konnten keine signifikanten Abweichungen zu normalen anderen Grippeausbrüchen feststellen. Wir haben in Erfurt ein Dutzend Ärzte, Virologen, Hygieniker, Mathematiker, Statistiker usw. konsultiert. Die Woche drauf ist Höcke an die Presse gegangen, mit der Forderung Lockdowns zu beenden, die Maskenpflicht einzuschränken, die Schulschließungen aufzuheben. Das dürfte in der Woche 20.-27.April 2020 gewesen sein. Dazu gibt es Zeitungsartikel (Welt?).
Wir hatten auch keine Glaskugel, aber anscheinend hatte die kleine Truppe in Erfurt mehr in der Birne als die tausenden hochbezahlten Experten der Regierung, die noch 2 Jahre Corona-Gängelung gespielt haben, bis dann Putin Corona beendet hat.

Und für was hat man sich in letzter Zeit von Regierungsseite entschuldigt? Genau für die Dinge, deren Ende wir im APRIL! 2020 gefordert haben (Schulschließungen, Lockdowns, Maskenpflicht, später dann Ausgangssperren).
Und ja, es sind Menschen an Corona gestorben, wie bei jeder Grippe. Und ja, es gab teilweise Gegenden mit hoher Krankenhausauslastung. Aber es gab keine flächendeckende Überlastung. Zu keiner Zeit.
Anmerkung techn. Support:
Vielleicht lag es ja auch an den Maßnahmen. Ich meine, dafür gab es sie ja.
Womit ich nicht andeuten möchte, das alles sinnvoll war. Im Nachhinein kann man aber immer ...
diskobolos
27.06.2024, 20:04 Uhr
Zu Corona wollte ich nichts mehr schreiben . . .
Die Entscheidungen, die in der Corona-Zeit getroffen wurden waren eine Gradwanderung für die Verantwortlichen. Wissenschaftliche Erkenntnisse waren Mangelware. Auch im Nachhinein ist eine Bewertung der Maßnahmen nicht so einfach, wie uns diejenigen weismachen wollen, für die alles doch schon immer klar war. Was hat z. B. mehr Schäden verursacht Long-Covid oder Impfungen?
Die Maßnahmen in D waren übrigens auch nicht besonders strikt, eher so mittelmäßig. In China und Australien waren ganz andere Sachen verboten. Von Leuten wie Trump, Boris Johnson oder ja, auch die AFD möchte ich jedenfalls bei der nächsten Pandemie nichtregiert werden . . .
geloescht.20241125
27.06.2024, 20:50 Uhr
Wird keiner mehr lesen, aber
es geht nicht um Menschen, die an Corona erkrankt waren oder leider gar verstorben sind. Es geht nicht um Impfungen im Allgemeinen und eigentlich auch nicht um Impfungen mit nicht langzeitgetesteten Impfstoffen. Und es geht nicht um die AfD.

Es geht um Grundrechtseingriffe, die nicht gerechtfertigt waren. Und ertragen mussten es die, die seinerzeit schon von deren Rechtswidrigkeit überzeugt waren und nicht erst jetzt.

Die, die es nicht betroffen hat und die nicht pünktlich von der Straße sein mussten, sollen sich doch einfach mit Kommentaren enthalten. Hatten ein uneingeschränktes Leben und schreiben sich wund, obwohl sie nicht betroffen waren von der Ausgangssperre um die es in der Entscheidung geht....
P.Burkhardt
27.06.2024, 22:18 Uhr
es ist doch so:
wer sich seiner Verantwortung gegenüber Risikogruppen, wie alten oder kranken Menschen bewusst war, der hat sich impfen lassen und sich an die Corona-Regeln gehalten. Wer seinen Egoismus eben darüber gestellt hat, der hat sich nicht an die Corona-Regeln gehalten - ein Kollege ist letzte Woche recht heftig an Corona erkrankt.... das erste Mal. Das Thema ist nicht durch und begleitet uns weiter.
HisMastersVoise
28.06.2024, 07:05 Uhr
Ich bedauere !!
Trauriger Weise ist der obige Artikel nach dem gleichen Strickmuster gefertigt wie hunderte vor ihm. Und leider habe ich den polemischen Köder auch geschluckt wie viele Andere hier. Das bedauere ich, da die AFD nun einmal von der Medienpräsenz mehr profitiert als alle anderen Parteien. Wo wäre eigentlich die AFD ohne Ausländer und Corona in der Wählergunst ? Also viel Spaß noch beim Verdauen .......
Kobold2
28.06.2024, 08:00 Uhr
Ja die Chronologie...
Da wertet ein Kaufmann und ein Bankkaufmann !!! Statistiken aus und sie befragen in der Landeshaupstadt Ärzte, Virologen, Hygieniker, usw.... Am Ende hat man mehr in der Birne, als die weltweit vernetzten, direkt involvierten und im dauernden internationalen Austausch stehenden Experten des Robert Koch Instituts. Dem damaligen Gesundheitsminister mit Beraterstab und direktem Draht zu diesen Fachleuten wurde ja damals jegliche Kompetenz als gelernter Bankkaufmann!!! abgesprochen.
Deutschland war bei den einzelnen Coronawellen i.d.R. 2 Wochen hinterher, so daß man sich auch an den dortigen Maßnahmen orientiert hat. Diese waren nicht so restriktiv wie z.B. in Italien Frankreich, Spanien usw.
Die Antwort, wer denn DIE waren, die uns hier nur mit der "Farce" veralbert haben, ist bis heute von denen mit mehr in der Birne unbeantwortet und wird.....
A-H-S
28.06.2024, 09:19 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Ich und Sie werden das hier nicht diskutieren.
A-H-S
28.06.2024, 09:44 Uhr
Verbrecher, wer seinen Job macht^^
@Kobold: Lieber Kraftfahrer Kobold, Sie haben die Gabe des selektiven Lesens sehr weit entwickelt. Da steht nicht, das der Bankbetriebswirt und der Dipl.Kaufmann das Schriftstück angefertigt haben, sondern dass diese Personen (Zitat) "involviert" waren. Das habe ich auch nur ausgeführt, weil es (zumindest im KyfKreis) einen lokalen Bezug gibt und um klarzumachen, dass ich nicht vom Hörensagen rede. Und ja, wenn Sie jemanden benötigen, der etwas von Zahlen versteht, der Statistiken lesen kann, dann sind Banker und Kaufleute nicht die schlechteste Wahl (PS: welchen Abschluss haben eigentlich die Parteimitglieder Ihrer favorisierten Partei, den Grünen?).

Und um es Ihnen nochmal klar zu sagen: ja, wir hatten recht. Mit unserer grundsätzlichen Ausrichtung bzgl. Corona und in den meisten Teilbereichen (Schulschließungen, Maskenpflicht, Ausgangssperren usw). Genau dafür wird sich gerade halbherzig von Seiten der verantwortlichen Politik entschuldigt (Spahn, Lauterbach, Scholz).

Und um zurückzukommen zum Artikel: wir haben gegen Grundrechtsbeschränkungen geklagt. Wir haben versucht, auch Ihr Recht auf Freiheit zu schützen. Das mag in Ihrem Fall nicht nötig sein, weil Sie sich gerne staatlichen Anordnungen unterwerfen, aber grundsätzlich ist es oberste Aufgabe einer Opposition die Maßnahmen der Regierung zu hinterfragen und gegebenenfalls gerichtlich klären zu lassen. Sie werfen uns also vor, dass wir unseren Job gemacht haben? Gern geschehen.
A-H-S
28.06.2024, 09:58 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Nee, auch nicht ohne meinen Teil. Verzichten Sie auf offensichtlich falsche Tatsachenbehauptungen.
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