Wie wird Deutschland in der Welt noch wahrgenommen?
Ich denke, dass es höchste Zeit ist, unseren eigenen Anspruch zu hinterfragen und mit der Sichtweise anderer Länder auf uns abzugleichen. Denn hier scheint es eine deutliche Diskrepanz zu geben, bringt nnz-Kolumnist Achit Tölle in die Diskussion ein...
Konerenz (Foto: konferenzadhs auf Pixabay)
Es ist schon fast peinlich, mit welcher Überheblichkeit unsere Politiker davon ausgingen, trotz verspäteter Bewerbung, einen Sitz im UN-Sicherheitsrat ergattern zu können. Warum sollten wir Österreich und Portugal vorgezogen werden, obwohl diese sich viele Jahre früher beworben hatten als wir? Weil unsere Wirtschaftskraft und unsere finanziellen Möglichkeiten aktuell noch größer sind als deren?
Wir sollten wirtschaftliche Stärke nicht mit politischem Gewicht verwechseln.
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Leider nimmt seit einiger Zeit unsere internationale Bedeutung aufgrund wirtschaftlicher Schwäche stetig ab. Einzig unsere Beiträge und freiwilligen Leistungen bei den Vereinten Nationen sind erstklassig.
Wie wir jetzt leider feststellen mussten, wählen die Mitgliedsstaaten der UN aber nicht nach Beitragsleistungen, sie wählen scheinbar nach ihren eigenen Interessen.
Unser moralischer Anspruch einer wertegeleiteten Außenpolitik, von Menschenrechten und regelbasierter Ordnung, fand möglicherweise außerhalb Europas nicht genügend Beachtung. Bedauerlicherweise werden unsere selbst gesteckten moralischen Maßstäbe mitunter einer fragwürdigen Doppelmoral geopfert. So wird in dem einem Krieg der Bruch des Völkerrechts lautstark angeprangert, im anderen Krieg wird aber dieser Bruch stillschweigend hingenommen.
Was waren die vermeintlichen Gründe für die Wahlniederlage?
Die Selbstüberschätzung mit der verspäteten Bewerbung war natürlich ein eklatanter Fehlstart. Für Johann Wadephul stand schnell fest, dass Russland im Hintergrund die entsprechenden Strippen gezogen hatte. Im Rahmen unserer Außenpolitik nennen viele die unterschiedliche Auslegung des Völkerrechts in den aktuellen Kriegen und Militäroperationen sowie dem damit verbundenen Glaubwürdigkeitsverlust als Grund für die Niederlage.
Meines Erachtens sollten wir aber auch nicht vergessen, dass die von Frau Baerbock im letzten Jahr inszenierte, rücksichtslose Rochade um den Posten der Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Grund sein könnte.
Diese zeugte nicht gerade von einer femininer Außenpolitik. Auch waren daraufhin viele Diplomaten in New York verstimmt. Bereits damals befürchtete das Auswärtige Amt, dass diese Aktion eine ungewollte Beeinflussung dieser Wahl sein könnte.
Wie auch immer. Möglicherweise haben alle vermeintlichen Gründe dazu beigetragen. Achit Tölle
Wir sind Moralweltmeister auf Kosten der Menschen, welche in Schichten ihren Schweiss absondern und vor 20 Uhr auf dem Sofa erschöpft einschlafen.
Brücken, Strassen, Schulen ,Rentner, Pflegebürftige....überall soll gespart werden.....aber Geld an unbedeutende Länder ist immer da.
Ich würde sie glatt für einen Linken halten, wenn ich es nicht besser wüsste ! g*
Da ich nicht zu den Patrioten in diesem Land gehöre, fällt es mir leicht, die Nichtwahl Deutschlands in das Gremium ausdrücklich zu begrüßen. Herr Tölle sprach ja die Doppelmoral zu Recht an. Und ich möchte noch etwas weiter gehen und dem derzeitigen Deutschland ein ausgesprochen gespaltenes Verhältnis in den Fragen von Krieg und Frieden zu unterstellen.
Während jede Kriegshandlung Putins im Falsett bekreischt wird, liefert man einem vom internationalen Strafgerichtshof verurteilten Kriegsverbrecher auch noch logistische, ja mitunter gar moralisierende Unterstützung bei Kriegshandlungen unvorstellbarer Brutalität.
Was soll also ein Land in einem derartigen Zustand ausgerechnet im UN-Sicherheitsrat bewirken?
Die ehemalige grüne Außenministerin trat in der Außenpolitik als Moralapostel auf und tat genau das, was die Grünen gegenüber anderen politischen Strömungen gern kritisieren: polarisieren. Sie hat Deutschland damit keinen guten Dienst erwiesen.
Eine Außenministerin soll zwar die Interessen und die moralischen Grundlagen ihres Landes vertreten, aber sie muss andere Gesellschaftssysteme und Länder trotzdem als legitim anerkennen. Und zwar auch dann, wenn diese aggressiv auftreten und gegen internationale Gepflogenheiten verstoßen.
Sie sind nun einmal da, und wir müssen uns diese Welt mit ihnen teilen, ob wir es nun gut finden oder nicht.
Im Klein Klein des Alltags mag die Art des Auftretens von Frau Baerbock auf internationaler Bühne vielleicht noch Erfolge zeitigen können, nicht aber in der Außenpolitik, die im schlimmsten Fall Kriege erzeugen und im besten Fall Kriege verhindern kann und sollte.
Die Außenministerin war Chefdiplomatin, war aber allzu oft undiplomatisch, zum Beispiel, wenn sie vertiefende Kontakte zu China sehr stark von den dort nicht immer eingehaltenen Menschenrechten abhängig machte und auch afrikanischen Staaten Vorschriften machen wollte.
Schon ihre Parteikollegin, die frühere Bundestagsvizepräsidentin Vollmer, hatte sie scharf für ihr Getöne kritisiert.
Und ich denke, dass das bei vielen Staaten nachwirkt, zumal sie deren Vertreter regelmäßig in der UN-Generalversammlung sehen.
Und immer wieder hörte man auch in den Pressestimmen, dass zahlreiche Länder mit der deutschen Haltung gegenüber der israelischen Außenpolitik nicht einverstanden sind.
Wenn das Vorgehen des Landes im Libanon, aus Sicht anderer Länder die weltweit ersehnte Öffnung der Straße von Hormus mit verhindert, dann könnte eine Änderung der deutschen Sichtweise zumindest hier vielleicht etwas Positives bewirken. - Und mehr Daumen würden bei der nächsten Wahl für Deutschland nach oben gehen.
