Strafvollzugskommission des Landtages im Maßregelvollzug

Am Montag weilte die Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages, eine Unterabteilung des Petitionsausschusses, zu einem Besuch im Maßregelvollzug im Ökumenischen Hainich Klinikum.

Unter der Leitung von Sabine Berninger (DIE LINKE) wurden die Kommissionsmitglieder vom Ärztlichen Direktor des Klinikums, Professor Dr. med. Norbert Dahmen, und dem Chefarzt des MRV, Dr. Norbert Boyan, begrüßt und über die aktuellen Gegebenheiten der Einrichtung und speziell des Maßregelvollzuges informiert.

Wie zu erfahren war, gehören der Kommission elf Abgeordnete aus allen Fraktionen des Landtages an. Der Besuch, so Berninger, habe keinen konkreten Anlass, sondern finde im Rahmen der üblichen jährlichen Informationsbesuche in Haftanstalten und Maßregelvollzügen Thüringens statt. Die Kommissionsmitglieder nehmen sich dabei auch die Zeit, um mit den Häftlingen und wie hier im MRV, mit den Patienten ins Gespräch zu kommen. Das war auch am Montag der Fall. In mehreren Einzelgesprächen konnten die Patienten ihre Anliegen vortragen. Annette Lehmann, (CDU) Landtagsabgeordnete aus dem Unstrut-Hainich-Kreis, als neues Mitglied der Kommission betonte, dass die Strafvollzugskommission eine Kontrollfunktion im Auftrage des Parlaments ausübe. Sie habe die Aufgabe die Rechte der Häftlinge oder Patienten durchzusetzen, nehme aber auch Hinweise, Kritiken und Beschwerden entgegen und leite diese als Petition an den Petitionsausschuss des Landtages weiter. Hauptsächlich werden aber auch die Einhaltung der Gesetzlichkeiten und eine Kontrolle der getätigten Investitionen in den Einrichtungen durchgeführt.

Weiterhin sagte Sabine Berninger, dass über die Besuche hinaus die Inhaftierten und die Insassen der Maßregelvollzüge jederzeit die Möglichkeit haben, telefonisch oder schriftlich Kontakt mit der Kommission und deren Mitglieder aufzunehmen.
Ministerialrat Rolf Bräutigam vom Petitionsreferat
des Thüringer Landtags ergänzte auf eine Anfrage, dass die Besuche der Strafvollzugskommission in der Regel angekündigt werden, aber auch die Möglichkeit eines unangekündigten Besuchs bestehe und einzelne Abgeordnete gesonderte Termine wahrnehmen könnten.

Nach den Gesprächen erfolgte ein Rundgang durch alle Bereiche des Maßregelvollzuges, wie die Stationen, die Abteilungen der Arbeitstherapie und die Patientenschule. Die Kommissionsmitglieder kamen dabei mit Mitarbeitern und weiteren Patienten ins Gespräch.