SPD vor dem Absturz?

Was ist los bei der SPD? Die Umfragewerte stürzen ins Bodenlose. Was machen die Genossen? Sie loben sich gegenseitig über den grünen Klee. Als erstes kam der Genosse Martin Schulz vom europäischen Parlament zurück. Er wollte die Partei zu neuer Größe führen und was ist geschehen? Mit jedem Auftritt des Herrn Schulz gingen die Umfragewerte auf Talfahrt....

Karikatur (Foto: H. Buntfuß)
Die Partei und Herr Schulz reagierten, wenn auch spät, Herr Schulz erklärt seinen Rückzug und legt seine Ämter nieder. Es wird aber nicht ruhiger um die Partei, im Gegenteil, mit dem Auftritt von Andrea Nahles, die die Parteiführung beansprucht, geht die Talfahrt rasant weiter. Ausgerechnet von der AfD wird die SPD in Umfragen von Platz zwei auf Platz drei verdrängt.

Die Spitzengenossen werden indes nicht müde sich selber zu lobpreisen. So wird die Genossin Nahles, die am 22. April auf einem Sonderparteitag zur nächsten SPD-Vorsitzenden gewählt werden soll, mit viel Lob überschüttet. Ihr hätten wir den Mindestlohn zu verdanken und vieles mehr. Ich habe einmal recherchiert, was die Frau Nahles als Ministerin dem Volk so Gutes getan hat. Hier ein paar Beispiele:

• „War die Genossin Nahles nicht mitverantwortlich, dass der Mindestlohn mit 8,50 Euro viel zu niedrig angesetzt wurde, so dass nur 4,4 Prozent aller Arbeitnehmer davon profitierten?
  
• War es nicht Genossin Nahles, die den Mindestlohn für Jugendliche, Schüler, Praktikanten und Werksstudenten verhinderte?
  
• Hat nicht die Genossin Nahles den Mindestlohn für Langzeitarbeitslose, Behinderte und Teilnehmer von Fortbildungsmaßnahmen verhindert?
  
• Hat Frau Nahles nicht zu verantworten, dass die Zeitungszusteller und Beschäftigte in der Textil- und Bekleidungsindustrie, sowie der Land- und Forstwirtschaft vom Mindestlohn ausgenommen sind?“

Nun schauen wir einmal, was die Genossin Nahles in Bezug auf das Rentengesetz Gutes geleistet hat:

• „Die Genossin hat durch die Stärkung/Förderung der Betriebsrente die Altersvorsorge noch stärker auf die Finanzmärkte ausgegliedert.
  
• Die gesetzliche Rente wurde durch Nahles weiter geschwächt.Die Rentenkürzungen wurden von der Genossin stets aktiv verteidigt und nie eine Rückabwicklung auch nur erwogen.
  
• Frau Nahles hat eine „Mütterrente“ eingeführt, die drei von vier Müttern in der Rente leer ausgehen lässt.
  
• Wollte Frau Nahles bei ihrer „Rente mit 63“ nicht alle Arbeitnehmer ausschließen, die in ihrem Leben einmal erwerbslos waren? Sie hat auch die solidarische Lebensleistungsrente für Geringverdiener verhindert.“

Wie Frau Nahles sozial eingestellt ist, kann man an folgenden Beispielen erkennen:

• „Nahles wollte Alleinerziehenden, deren Kinder auch mal einen Tag beim anderen Elternteil verbringt, das anteilige Sozialgeld für die Kinder streichen.
  
• „Arbeit auf Abruf“, von der 1,5 Millionen Menschen betroffen sind, hat sie keinen Riegel vorgeschoben.
  
• Die maximale zulässige Zeitspanne für Ein-Euro-Jobs wurden durch Nahles von zwei auf fünf Jahre heraufgesetzt.
  
• Nahles hat ein Leiharbeitergesetz eingebracht, das für 77 Prozent der Leiharbeiter gar nicht gilt, da sie unter der Bemessungsgrenze beschäftigt sind.“

Mit der Gewerkschaft hat die Genossin Nahles auch nicht viel am Hut:

• „So hat sie die kleineren Gewerkschaften mit ihren Tarifeinheitsgesetz de facto entmachtet. Des weiteren hat sie das Streikrecht geschleift“. Wenn sie weiter suchen, dann würden sie sicher noch mehr solcher Dinge finden.

Da gibt es noch einen Genossen der sich zu Wort gemeldet hat, es handelt sich um Herrn Gabriel. Er macht folgende Aussage, Ich will nicht um Ämter „kämpfen.“

Natürlich wisse er, dass alles was er jetzt tue, so aussehe, "als hätte ich mich um die Freilassung von Yücel bemüht, um Außenminister zu bleiben. Oder als ob ich die Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz sozusagen als Bewerbungsrede gemeint hätte.“ Wenn sein Handeln nicht so gemeint war, warum betont er es dann extra? Ich sage nur typisch Politiker.

Nun weiß ich auch, warum sich die CDU die SPD als Regierungspartner wünscht. Die „SPD“ steht für Sozialabbau im großen Stiel. Sie macht die Drecksarbeit für die CDU und das aus reiner Machtgier. Ist das nicht schlimm?
Harald Buntfuß