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Der Aufreger der Woche

Weltweiter Pakt für unbegrenzten Zuzug

Montag, 15. Oktober 2018, 19:54 Uhr
Ergänzend zu dem Beitrag: "Politisches Zahlenspiel im Nordhäuser Rathaus", hier mal ein Blick eines Lesers der Nordthüringer Online-Zeitungen in die wahrscheinlich nicht mehr allzu ferne Zukunft...


Vorige Woche wurde im Bundestag durch die AfD-Abgeordnete Nicole Höchst folgende Frage gestellt: Anfang Dezember wird in Marokko von der Bundesregierung und Mitgliedern der UNO ein Migrationspakt unterschrieben. Dieser sieht vor, dass mehrere Millionen Menschen nach Europa und Deutschland umgesiedelt werden. Ich möchte fragen, weil Deutschland danach ja offensichtlich auch nicht mehr das Land sein wird, was wir im Moment kennen und bewohnen, ob die Bundesregierung diesen Pakt unterschreiben wird? Wir werden zur Minderheit im eigenen Land und wenn ja, erklären Sie uns bitte, warum Sie unterschreiben werden.

Äußerung zum Nichtverstehen der Frage und darauf folgende Antwort wortwörtlich im nachfolgenden Text. Offiziell heißt der zu unterzeichnende Vertrag: Global Compact of Migration, was etwa mit - Weltweite Vereinbarung zur Migration – übersetzt werden kann.

PStS (Parlamentarischer Staatssekretär) Michael Roth MdB:
„Herr Präsident, ich gebe zu, dass ich die Frage nicht ganz verstanden habe, aber aus dem, was ich zu verstehen versucht habe …“

Nachhilfe Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble MdB: „Die Frage war, ob die Bundesregierung die Absicht habe, dieses Abkommen zu unterzeichnen“

PStS Michael Roth MdB: „Dieses Abkommen dient vor allem auch dem Ziel, Migrationspolitik als globale Bewährungsprobe zu sehen und von allen Staaten das abzuverlangen, wozu wir gemeinsam verpflichtet sind. Die Einhaltung von humanitären Prinzipien, eine solidarische Leistung, um den Staaten, die viele Geflüchtete aufgenommen haben, zu helfen und vor allem die soziale und wirtschaftliche Lage in den Herkunftsländern der Geflüchteten zu verbessern.

Zu den Details dieses Vertrages möchte ich weiter nichts sagen, aber selbstverständlich ist auch eine Option in einem sehr sehr kleinem Umfang auch Geflüchtete aufzunehmen, wie das im Übrigen auch andere Staaten tun, aber ich kann Ihnen versichern, dass wir hier über Zahlen sprechen, die bei weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik Deutschland derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat“

Der geneigte Leser möge sich bitte den letzten Satz des Herrn Roth mal auf der Zunge zergehen lassen und darüber nachdenken, welche Zahlen bei weitem nicht der derzeitigen Einwohnerzahl der Bundesrepublik entsprechen könnten. Sind es nun eine Million, 5 Millionen, 10, 30, 40 oder gar 70 Millionen. Das sind ja alles Zahlen, die unterhalb der jetzigen Einwohnerzahl liegen. So dann können wir uns schon mal vorbereiten, willkommen heißen, integrieren und wie im Herbst 2015 mal angedacht, auch welche bei uns daheim aufnehmen.

Vielleicht nehmen aber die, die letzten Samstag unter #ungeteilt, vor lauter Toleranzbesoffenheit in Berlin demonstriert haben, Migranten auf und zeigen nicht nur Haltung, sondern tun mal was dafür. Bisher hat es ja immer das Geld anderer gekostet. Aber Haltung zeigen und vor allem gegen alles kämpfen und protestieren, was nicht dem Gutmenschentum entspricht und links ist, kostet ja nix und man kann dann später einmal sagen, ich war dabei, als Deutschland vor die Wand gefahren wurde.

Vielleicht kann Herr Greiner in ein paar Jahren mal wieder Zahlen vom Nordhäuser Rathaus erfragen. Bin auf die Veränderungen gespannt.
eduf, der vollständige Name ist der Redaktion bekannt
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Autor: red

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