Bad Langensalza
Stadtrat im Überblick
Montag, 16. Dezember 2019, 09:00 Uhr
Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza fasste anlässlich der 5. Stadtratssitzung der laufenden Amtszeit am vergangenen Donnerstagabend unter anderem folgende Entscheidungen...
Demnach besteht der Beirat aus 7 Mitgliedern und wird auf Vorschlag der in der Stadt und in den Ortsteilen tätigen Vereinen, Verbänden, Selbsthilfegruppen sowie Wohlfahrtsverbänden, die gemäß ihrer Satzung die Interessen der behinderten Menschen wahrnehmen, durch den Stadtrat für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates gewählt.
Gewählt wurden:
Diese sind:
In Deutschland wächst zunehmend das Bewusstsein für gerechte Produktionsbedingungen sowie soziale und umweltschonende Herstellungs-und Handelsstrukturen. Auf kommunaler Ebene spielt der faire Handel in allen gesellschaftlichen Bereichen eine wichtige Rolle, zunehmend auch bei der öffentlichen Beschaffung. Die Fairtrade-Towns Kampagne bietet einen Startschuss für ein faires, nachhaltiges Engagement in einer Kommune. Die Fairtrade-Town Kampagne übernimmt zusätzlich soziale Verantwortung und damit eine Vorbildfunktion für Bürgerinnen und Bürger. Für die Stadt Bad Langensalza bedeutet dies, sich als innovative und weltoffene Stadt zu etablieren und ein positives Image zu transportieren. Der verknüpfende Charakter der Kampagne öffnet meist ganz neue Kooperationsformen regional, national sowie international. Weltweit gibt es bereits über 1.400 Fairtrade Towns in über 24 Ländern.
Um dem Titel zu erlangen, müssen verschiedene Kriterien erfüllt werden. Darunter die Verpflichtung, dass bei allen Sitzungen der Ausschüsse und des Stadtrates sowie im Bürgermeisterbüro Fairtrade-Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet werden.
Weiterhin soll eine lokale Steuerungsgruppe, bestehend aus mindestens drei Personen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, gebildet, die auf dem Weg zur „Fairtrade-Town“ die Aktivitäten vor Ort koordiniert.
In den lokalen Einzelhandelsgeschäften sollen außerdem gesiegelte Produkte aus fairem Handel angeboten sowie in Cafés und Restaurants verkauft bzw. ausgeschenkt werden. In öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Kirchen sollen Fairtrade Produkte verwendet und dort Bildungsaktivitäten zum Thema „fairer Handel“ durchgeführt werden. Ein weiteres Kriterium besagt, dass die örtlichen Medien über die Aktivitäten auf dem Weg zur Fairtrade Town berichten.
Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza hat außerdem den Entwurf der Haushaltssatzung und den dazugehörenden Haushaltsplan 2020 sowie den Entwurf des Finanzplanes mit dem Investitionsprogramm bis 2023 zur Kenntnis erhalten und verwies die Dokumente zur Beratung in den Haupt-und Finanzausschuss.
Gute Nachrichten gab es auch für die Kindertagesstätten. Der Stadtrat stimmte der Fortschreibung der Verwaltungspauschale für Kitas zu. Damit bleibt der Zuschuss in Höhe von 27 Euro pro Kind und Monat auch ab Januar 2020 erhalten.
Weiterhin stimmte der Stadtrat einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 61.850 Euro zur Herstellung des Bachlaufes im Ortsteil Aschara zu. Die Herstellung in seinem ursprünglichen natürlichen Verlauf ist eine unbedingte Voraussetzung für das geplante Vorhaben „Schulweg Aschara“ im Zuge der Maßnahme der Dorferneuerung.
Autor: redBeirat gewählt
Mitte dieses Jahres wurde die Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen beschlossen, welche zum 2. August in Kraft getreten ist.Demnach besteht der Beirat aus 7 Mitgliedern und wird auf Vorschlag der in der Stadt und in den Ortsteilen tätigen Vereinen, Verbänden, Selbsthilfegruppen sowie Wohlfahrtsverbänden, die gemäß ihrer Satzung die Interessen der behinderten Menschen wahrnehmen, durch den Stadtrat für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates gewählt.
Gewählt wurden:
- Uwe Kurt Haßkerl - Thepra LV TP Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung
- Hannelore Luka - Vereinigte SHG Osteoporose / Arthrose
- Wolfgang Deubner - VdK
- Marianne Neitzke - Blinden-und Sehbehindertenverband UHK
- Uta Haßkerl - SHG für Menschen mit Hörbehinderung
- Matthias Herty - Interessenvertreter Eltern mit behinderten Kindern
- Marianne Hirschi - SHG Rheumaliga
Ausschuss neu besetzt
Der Stadtrat fasste in seiner vorherigen Sitzung einen Beschluss, wonach ein neuer Ausschuss zu gründen ist, der sich mit den Themen Kur, Tourismus, Wirtschaft und Umwelt beschäftigt. Der Stadtrat bestimmte in seiner fünften Sitzung nun dessen Mitglieder.Diese sind:
- Bürgermeister Matthias Reinz
- Jane Croll (CDU-Fraktion)
- Volker Pöhler (CDU-Fraktion)
- Mario König (CDU-Fraktion)
- Bernd Jönsson (WIR-Fraktion)
- Uwe Domni (WIR-Fraktion)
- Monika Ortmann (Fraktion DIE LINKE)
- Dagmar Kleemann (Fraktion SPD-Grüne)
- Alexander Ernst (Fraktion Bürgerliste/FDP)
Bad Langensalza will Fairtrade-Town werden
Der Stadtrat entschied am Abend außerdem die Beteiligung der Stadt Bad Langensalza an der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ und strebt damit den in Deutschland von TransFair e.V. verliehenen Titel „Fairtrade-Town“ an. Zur Erlangung dieses Titels verpflichtet sich die Stadt Bad Langensalza, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit die fünf geforderten Kriterien erfüllt werden. Ziel der Kampagne ist es, dass sich verschiedene Akteure der Kommune gemeinsam für den fairen Handel einsetzen. Seit Januar 2009 können sich Kommunen in Deutschland für ihr Engagement im fairen Handel um den Titel Fairtrade-Town bewerben. Die Kampagne Fairtrade Towns vernetzt erfolgreich Akteure aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik und fördert den fairen Handel auf kommunaler Ebene.In Deutschland wächst zunehmend das Bewusstsein für gerechte Produktionsbedingungen sowie soziale und umweltschonende Herstellungs-und Handelsstrukturen. Auf kommunaler Ebene spielt der faire Handel in allen gesellschaftlichen Bereichen eine wichtige Rolle, zunehmend auch bei der öffentlichen Beschaffung. Die Fairtrade-Towns Kampagne bietet einen Startschuss für ein faires, nachhaltiges Engagement in einer Kommune. Die Fairtrade-Town Kampagne übernimmt zusätzlich soziale Verantwortung und damit eine Vorbildfunktion für Bürgerinnen und Bürger. Für die Stadt Bad Langensalza bedeutet dies, sich als innovative und weltoffene Stadt zu etablieren und ein positives Image zu transportieren. Der verknüpfende Charakter der Kampagne öffnet meist ganz neue Kooperationsformen regional, national sowie international. Weltweit gibt es bereits über 1.400 Fairtrade Towns in über 24 Ländern.
Um dem Titel zu erlangen, müssen verschiedene Kriterien erfüllt werden. Darunter die Verpflichtung, dass bei allen Sitzungen der Ausschüsse und des Stadtrates sowie im Bürgermeisterbüro Fairtrade-Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel verwendet werden.
Weiterhin soll eine lokale Steuerungsgruppe, bestehend aus mindestens drei Personen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, gebildet, die auf dem Weg zur „Fairtrade-Town“ die Aktivitäten vor Ort koordiniert.
In den lokalen Einzelhandelsgeschäften sollen außerdem gesiegelte Produkte aus fairem Handel angeboten sowie in Cafés und Restaurants verkauft bzw. ausgeschenkt werden. In öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Kirchen sollen Fairtrade Produkte verwendet und dort Bildungsaktivitäten zum Thema „fairer Handel“ durchgeführt werden. Ein weiteres Kriterium besagt, dass die örtlichen Medien über die Aktivitäten auf dem Weg zur Fairtrade Town berichten.
Aufwandsentschädigungen für Feuerwehrleute
Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschloss eine neue Feuerwehrentschädigungssatzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Langensalza. Eine Anpassung war nach Inkrafttreten der neuen Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung notwendig geworden. Aufgrund des Umfanges der Änderungen wurde auf eine erneute Satzungsänderung der bisherigen Satzung verzichtet und dementsprechend die Satzung insgesamt neu gefasst. Die Aufwandsentschädigungen betragen je nach Dienstgrad, Verantwortungs- und Aufgabenbereich zwischen 25 Euro für den Stellvertreter des Wehrführers einer Ortsteilfeuerwehr und einem Grundbetrag von 230,00 Euro und einem Zuschlag in Höhe 6,00 Euro für jede örtliche Feuerwehreinheit für den Stadtbrandmeister.Mit Ehrenring ausgezeichnet
Der Stadtrat beschloss die Verleihung des Ehrenrings der Stadt Bad Langensalza an Ingo Winterberg (Antrag der CDU-Fraktion) und Horst Kruspe (Antrag der Bürgerliste/FDP-Fraktion). Damit werden beide für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtratsmitglied der Stadt Bad Langensalza geehrt. Ingo Winterberg und Horst Kruspe sind seit dem 1. Juni 1999 Mitlieder des Stadtrates. Die offizielle Verleihung findet zu einem späteren Zeitpunkt statt.Weitere Entscheidungen und Informationen
Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza hat außerdem den Entwurf der Haushaltssatzung und den dazugehörenden Haushaltsplan 2020 sowie den Entwurf des Finanzplanes mit dem Investitionsprogramm bis 2023 zur Kenntnis erhalten und verwies die Dokumente zur Beratung in den Haupt-und Finanzausschuss.
Gute Nachrichten gab es auch für die Kindertagesstätten. Der Stadtrat stimmte der Fortschreibung der Verwaltungspauschale für Kitas zu. Damit bleibt der Zuschuss in Höhe von 27 Euro pro Kind und Monat auch ab Januar 2020 erhalten.
Weiterhin stimmte der Stadtrat einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 61.850 Euro zur Herstellung des Bachlaufes im Ortsteil Aschara zu. Die Herstellung in seinem ursprünglichen natürlichen Verlauf ist eine unbedingte Voraussetzung für das geplante Vorhaben „Schulweg Aschara“ im Zuge der Maßnahme der Dorferneuerung.