Minister Hoffs Plan B ist nur ein Feigenblatt

Robert-Martin Montag, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, zum heute von Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff vorgestellten „Plan B“ zur geplanten Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt...

„Der von Kulturminister Hoff vorgelegte Plan B ist der Versuch der Landesregierung, sich aus der selbst herbeigeführten verfahrenen Situation zu befreien. Das auf dem Tisch liegende Konzept ist allerdings nicht mehr als ein erster Aufschlag. Wenn die Leistung des Ministers lediglich darin besteht, möglichst viele historische Bauten in die bestehende Stiftung zu überführen, sind noch lange nicht die Voraussetzungen geschaffen, um Bundesmittel für die Sanierung unserer Thüringer Schlösser zu erhalten. Die Verhandlungen zwischen Thüringen und Sachsen-Anhalt müssen fortgesetzt werden, um Minister Hoff ‚Schusseligkeitsfehler‘ aus der ersten Verhandlungsrunde zu korrigieren. Auch wenn eine finanzielle Förderung der Thüringer Schlösser durch den Bund zu begrüßen wäre, darf das nicht auf Kosten der kommunalen Mitbestimmung und der parlamentarischen Kontrolle erfolgen.“