Ein Abend mit viel Prominenz

Gut einhundert Gäste folgten heute Abend der Einladung des Langensalzaer Ortsverbandes der CDU zum traditionellen Neujahrsempfang. Dabei konnten die örtlichen Christdemokraten prominente Gäste empfangen …



Jane Croll, als neuer Landtagsabgeordneter in der Thüringer Regierungskoalition war es vorbehalten im Restaurant Elmo im Alpha Hotel ihre Mitglieder und Parteifreunde aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu begrüßen. Und die kamen nicht nur aus der Stadt oder dem Kreis. Auch führende Landespolitiker, wie der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag, Andreas Bühl, und der Direktkandidat für die anstehende Bundestagswahl, Christian Hirte, ließen es sich nicht nehmen, mit ihren Unterstützern ins Gespräch zu kommen.

Croll reflektierte das vergangene Jahr mit schwierigen Wahlkämpfen für die CDU vor Ort und strich die Erfolge heraus. Sie forderte alle Anwesenden dazu auf, „denen entgegenzutreten, die unser Gemeinschaftsgefühl und unseren Frieden stören wollen.“ Sie sei zuversichtlich, dass die gesteckten Ziele umgesetzt werden könnten und forderte, jetzt die Ärmel hochzukrempeln, um bei der Bundestagswahl im Februar ein gutes Ergebnis zu erkämpfen.

Ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Ingo Winterberg, ging auf die personellen Erfolge in der Stadt ein. Mit Mario König stellt die CDU den Stadtratsvorsitzenden, auch der zweite Beigeordnete käme aus der Partei und die Ausschussvorsitzenden für Bau und Rechnungsprüfung. Das räume Gestaltungsspielraum ein, den man verantwortungsvolle nutze wolle. Winterberg verwies auf „ein schwieriges Haushaltsjahr, in dem jede Ausgabe auf den Prüfstand kommt. Das macht keinen Spaß.“ Es sei aber nötig, um eine solide Finanzierung der Stadtkasse zu erzielen. Er hofft auf Unterstützung vom Land und später vielleicht auch vom Bund, um den Kurstatus der Stadt Bad Langensalza erhalten und die Kommune weiter entwickeln zu können.

Andreas Bühl, der Fraktionschef der CDU in Thüringer Landtag, wünschte der einheimischen Abgeordneten Jane Croll viel Erfolg und freute sich, dass die CDU in Erfurt wieder zurück in der Verantwortung sei. „Ea war sehr wichtig, dass Björn Höcke nicht Ministerpräsident wurde. Das wäre für die Außenwirkung des Bundeslandes Thüringen katastrophal geworden.“ Nun müsse die neue Landesregierung schnell die wichtigsten Aufgaben im maroden Bildungssystem, der Wirtschaft, dem Gesundheitswesen und der Migrationspolitik angehen. Lehrerabsolventen müssen im Lande und Quereinsteiger in den Schulen gehalten werden. Den Betrieben muss das Leben durch Bürokratieabbau leichter gemacht werden und im Gesundheitswesen sei es eminent wichtig, dass die CDU auch im Bund wieder regiere und die Ära des Ministers Lauterbach beendet würde.
In der Migrationspolitik habe die Partei inzwischen verstanden, worum es ginge: Kein Familiennachzug mehr, keine Sonderprogramme für Flüchtlinge, keine Abschiebestopps.
Die Kommunalpolitik soll wieder finanziell gestärkt und ein Investitionsprogramm aufgelegt werden. Man habe von den rot-rot-grünen Vorgängern ein Defizit von 1, 1 Milliarden Euro als Erbe übernommen.

Passend dann die musikalische Unterbrechung der Redner durch die Band des Salza-Gymnasiums, deren begabte Sängerin Gloria Gaynors „I will survive“ (Ich werde überleben) intonierte. Auch 4 None Blonds „Whats Up“ mit der immer wieder suggestiv gestellten Frage „What’s going on? “ (Zu deutsch etwa: Wie geht es weiter?) inspirierte den nächsten Redner Christian Hirte, der als Direktkandidat des örtlichen Wahlkreises umriss, was ansteht. Zuvor lobte er die Langensalzaer Parteifreunde, die „so viel auf die Beine stellen“. Wahlkampf im Winter sei auch für ihn als altgedienten Bundestagsabgeordneten neu und hausfordernd, aber schließlich gelte es drei verlorene Jahre in der Bundespolitik mit falschen Weichenstellungen vergessen zu machen. Obwohl alle europäischen Länder durch Ukrainekrieg, Energiepreisexplosionen und Corona schwere Zeiten durchmachen mussten, stände heute keines so schlecht da wie Deutschland. Die CDU habe bei der Migrationspolitik Fehler gemacht, aber die würden korrigiert und der neue Slogan lautet nun: „Humanität und Ordnung“. An geordneten Verhältnissen mangele es aber und die werde eine CDU-geführte Bundesregierung durch pragmatische Politik wieder herstellen. Dazu gehörten Abschiebungen der Leute, die nicht bleiben dürfen. Aber ebenso Fachkräfte aus dem Ausland einzuladen, die dringend gebaucht würden. Wie beispielsweise in der Pflege und dem Gesundheitswesen.
Vor allem aber müsse die Wirtschaft wieder entfesselt werden von überbordender Bürokratie. In Thüringen, dem Bund und der EU. „Erfolgreiche Unternehmer sind die Grundvoraussetzung für alles“, betonte Christian Hirte. Er hoffe nun auf einen Bundeskanzler Friedrich Merz, der als erfahrener Wirtschaftsmanager den richtigen Ton im Umgang mit Trump, Putin und der EU treffen könne.



In Deutschland seien nur 20 Prozent der Ukrainer in Arbeit, in Polen dagegen 80 Prozent. Hier sehe man, dass falsche Anreize geschafft würden. Arbeit muss sich wieder lohnen und die alleinerziehende Mutter muss einen Grund haben früh aufzustehen, um auf Arbeit zu gehen und nicht zu Hause zu bleiben. Das Bürgergeld gehört abgeschafft, sagte der Politiker unter dem Befall der Anwesenden.
Thüringen mache es vor, wie Regieren gehen kann: eine Unternehmerin als Wirtschaftsministerin, eine Juristin als Justizministerin und ein Lehrer als Bildungsminister. „Wenn die Wähler wollen, dass sich etwas ändert, müssen sie am 23. Februar CDU wählen“, rief Hirte seinen Parteigängern zu.

Bevor es in den gemütlichen Teil des Abends - mit Häppchen, Kaltgetränken und angeregten Gesprächen - über den Dächern der Kurstadt ging, sprach auch Jeremi Schmalz als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes und stellvertretender Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises ein Grußwort an die Ex-Kreisstadt. Er versicherte, es gebe eine gute Möglichkeit wieder Politik zu gestalten, wenn ein starker Schulterschluss zwischen Kreis, Land und Bund gelänge. Dafür gelte es im Wahlkampf zu arbeiten.

Olaf Schulze