Wenn am 24. September in diesem Land ein neuer Bundestag gewählt wird, dann soll der Wahlzettel möglichst abwechslungsreich sein. Ein neues Bündnis will auch im Unstrut-Hainich-Kreis erreichen, dass dieser Wahlzettel noch "farbenreicher" wird...


Bei der Bundestagswahl am 24.9. können wir die Gesellschaft konkret befrieden und voranbringen. Dafür müssen wir uns an die rechtlichen Regeln des Parteiengesetzes halten. Nur wenn wir bis Mai 2000 Unterschriften haben, kommt das Bündnis Grundeinkommen auf den Wahlzettel am 24. September.

Rechtliches: Wer das Formblatt vom Landeswahlleiter unterschreibt, bestätigt, dass er in Thüringen wahlberechtigt ist und noch keine andere Liste für die Bundestagswahl unterstützt hat. Mit dem unterschrieben Formblatt kann jeder zu dem Bürgerbüro gehen, wo der Unterschreiber seinen Wohnsitz hat. Für Eisenacher übernehme ich das gern. Wer außerhalb wohnt, macht es bitte selbst. Im Internet kann man nicht unterschreiben. Wer sich dort eingetragen hat, zählt als Interessent, nicht als Unterstützer. https://th.buendnis-grundeinkommen.de/

Wollen wir einen Wahlkreiskandidaten bestimmen?

Das wäre psychologisch hilfreich, denn wer einen Kandidaten für den Wartburgkreis und Unstrut-Hainich-Kreis anbietet, erhält vermutlich mehr Stimmen als wenn das Feld für die Erststimme leer bleibt. Dazu bräuchten wir noch drei bis vier Menschen, die im Bündnis Grundeinkommen Mitglied werden. Dann muss der Landesverband zu einer Wahl einladen.

Wenn wir 200 Unterschriften sammeln, kommt der Wahlkreiskandidat auf die Liste für den 24.9.17. Um die Gesellschaft als Ganzes können wir uns umso besser kümmern, je gerechter und sicherer unser Einkommen ist. Da der Staat alle gleich behandelt, bietet sich hierfür ein bedingungslose Grundeinkommen ein. Dieses ersetzt etwa 50 Sozialleistungen weitgehend. Wenn jeder das gleiche von der Wiege bis zur Bare bekommt, verringern sich Sozialleid und Bürokratie. Das Verhältnis zwischen Staat und Bürger verbessert sich. (Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen)

Wie vermeiden wir Proteststimmen und Wahlenthaltungen? Wie können wir als Volk die repräsentative Demokratie ergänzen oder vervollständigen? Um die Demokratie zu pflegen, arbeite ich mit bei https://www.mehr-demokratie.de/. Hier in Thüringen sind wir gut durch Ralf-Uwe Beck vertreten: https://de.wikipedia.org/wiki/Ralf-Uwe_Beck. Er kam zum Treffen des Netzwerk Grundeinkommen am 14.1.17 in Eisenach.

Da es weder bundesweite Volksentscheide noch eine Enquete-Kommission zum bedingungslosen Grundeinkommen gibt, gehöre ich zu den Gründern des Bündnisses Grundeinkommen. http://www.buendnis-grundeinkommen.de/ Dieses Bündnis ist nur deswegen Partei, da es noch keine bundesweiten Volksentscheide gibt. Mit dieser Ein-Themen-Partei ermöglichen wir eine Volksabstimmung wie am 5. Juni 2016 in der Schweiz bei der nächsten Bundestagswahl am 24.9. Das ist ein Angebot für die, die sich von den Parteien abwenden, die sich den Staat zur Beute machen. (Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker, 14.4.1920 in Stuttgart – 31.1.2015)

Grundsätzlich geht es darum, die Gesellschaft als Ganzes zu denken und entsprechend zu handeln. Dabei hilft mir die Soziale Dreigliederung: Wie können wir als verantwortungsbewusste Individuen den Staat und damit die Menschenrechte vor der ökonomischen Verwertung schützen? Wie können wir die staatlichen Bürokratie abbauen, damit sie die effizienten Wirtschaftsbetriebe nicht belastet? Wie können wir die Kultur von (profitorientierter) Wirtschaft und (regulierendem) Staat befreien? Mit Kultur meine ich hier das freie Geistesleben in Wissenschaft, Kunst und Religion auf der Grundlage eines selbstverwalteten Bildungswesens. Dazu gehören auch Medien und Gesundheit. Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Dreigliederung
Was können wir gemeinsam tun, um die Gesellschaft friedlich weiter zu bringen?
Johannes Hanel