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Do, 14:22 Uhr
06.02.2020
Thüringer Landtag soll aufgelöst werden

Kemmerich tritt zurück

Nach nicht ganz 24 Stunden im Amt tritt der gestern gewählte Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich wieder zurück und will den Landtag auflösen, um somit den Weg für Neuwahlen frei zu machen...

Es dürfte die kürzeste Amtszeit gewesen sein, die je ein Ministerpräsident absolviert hat. Nur einen Tag nach seiner Wahl tritt der FDP-Politiker nach massivem Druck aus allen Parteien (einschließlich der eigenen) und der Medien wieder zurück.

Wie es jetzt weitergeht in Thüringen ist völlig offen und bleibt spannend. Aber wir können uns wohl auf den nächsten Urnengang in einer nicht so fernen Zukunft vorbereiten.

Teilen Sie uns gern Ihre Meinung zu dieser Entscheidung mit und lassen Sie uns hier im Forum zivilisiert darüber diskutieren...
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Kommentare

06.02.2020, 14.30 Uhr
Günther Hetzer | ich mach die Welt wie sie ....
Wieso stellt die FDP einen Antrag auf Auflösung? Neuwahlen sind doch nur Show. Einfach dem Bodo SEIN Amt wieder zurück geben und fertig. Wenn Bodo irgendwann nicht mehr will, soll er bescheid geben!

Eigentum wird beschädigt, Politiker und ihre Familien werden bedroht, eine Demokratische Wahl wird von der Kanzlerin als Schande bezeichnet und soll „rückgängig“ gemacht werden. Aber die AfD ist die Gefahr für Deutschland......ja ne is klar ;-)

Der wahre Coup besteht nicht darin eine linke Regierung verhindert zu haben, sondern zu zeigen welches Geistes Kindes all diejenigen sind, die das Ergebnis einer demokratischen Wahl rückgängig machen wollen.

30   |  7     Login für Vote
06.02.2020, 14.32 Uhr
Pe_rle | MP tritt zurück
das ist der größte Wahlbetrug den ich erleben durfte
ein legal gewählter MP muß durch Druck der Parteien zurück treten.Schlimmer geht es in diesem Land nicht mehr
Ist also egal ob ich wählen gehe oder nicht ,die Politik schmiedet sich Ihr Ergebnis wie sie will
So sieht Demokratie aus
erinnert mich irgendwie an die DDR
die Partei die Partei die hat immer Recht

27   |  6     Login für Vote
06.02.2020, 14.43 Uhr
PIMI | Erinnert leider nur an DDR
Das Ganze erinnert nur an vor 1989, ich schreibe bewußt nicht ,,Wende". Wer derart massiv auch von ,,ganz oben" unter Druck gerät, schmeisst besser gleich wieder hin. Es war die vertane Chance einer Politik der Mitte, weil keiner mit keinem kann. Und für viele Machtbesessene gelten mindestens ein Viertel der Thüringer mittlerweile öffentlich als Nazis. Vielleicht werden es ab heute auch noch mehr ?

25   |  4     Login für Vote
06.02.2020, 14.45 Uhr
TB77 | Schwarzer Tag für Demokratie
HEUTE, ist der schwarze Tag für die Demokratie, die gewählte Mehrheit im Thüringer Landtag, wählt mit Mehrheit einen MP. Auf Druck der Medien, Bundesparteien und Frau Merkel wird er zum Rücktritt gezwungen. Eine Schande.... sollen wir jetzt wählen, bis das Ergebnis "stimmt"???
Liebe FDP und CDU das war´s für euch, hoffentlich, soviel Rückgratslosigkeit hätte ich nicht mal euch zugetraut!

21   |  5     Login für Vote
06.02.2020, 14.46 Uhr
Oberlehrer | Find ich konsequent
Die stärkste Fraktion stellt traditionell den MP, keine gerade so rein gerutschte, die nur durch die taktiererei der anderen überhaupt eine Chance hatte, den Posten zu besetzen. Ist doch total unsinnig, dass die AFD-Abgeordneten nicht ihren eigenen Kandidaten wählen... Nur aus taktischen Gründen.

8   |  15     Login für Vote
06.02.2020, 14.49 Uhr
Kama99 | Irrenhaus...
...Deutschland. Nach Druck aus Berlin nun Neuwahlen. Wozu geht man überhaupt noch wählen? Wenn die Ergebnisse der großen Parteien nicht passen, werden sie passend gemacht. So etwas gab es bis '89 schon einmal.

23   |  5     Login für Vote
06.02.2020, 14.53 Uhr
Kritiker2010 | Ab jetzt nehme ich Wetten an.
Ich hab es ja gestern schon geschrieben: Die Demokratie fällt der Ideologie zum Opfer.
Alle hätten den MP aus der kleinen, profillosen FDP als versönliche Lösung akzeptieren können. Aber nein, Gelb ist eben nicht Rot genug.

Ich fabuliere schon mal über die Landtagswahl-Neuwahl:
Linke + 3%
SPD - 2%
Grüne - 1%
FDP +- 0
CDU - 3%
AFD + 3%

Wäre vielleicht ein guter Zeitpunkt, ein Wettbüro zu eröffnen.

15   |  6     Login für Vote
06.02.2020, 14.54 Uhr
Leser X | Hat hier einer im Ernst geglaubt...
... das sowas durchgeht? Nach den geschichtlichen Erfahrungen von 1930? Die Mehrheit der Menschen hat zum Glück schon mal in ihrem Leben in die Geschichtsbücher geschaut.

Und außerdem ist der Landtag keine Zockerbude.

12   |  22     Login für Vote
06.02.2020, 14.56 Uhr
Blueman | Zur Erinnerung
95% der Thüringer haben nicht Kemmerich gewählt. Und die 5 % die ihn gewählt haben, haben ihn mit dem Wahlversprechen gewählt, dass er nicht mit der Afd kooperiert. Dazu zählt auch die Wahl zum MP. Besser spät als nie die richtigen Schlüsse ziehen.

14   |  18     Login für Vote
06.02.2020, 14.58 Uhr
Günther Hetzer | Demokratie 2020
Formal war diese Sache eine demokratisch legimierte Wahl. Und kein Skandal....der Bürger hat schon einiges in dieser Richtung aushalten müssen. Der eigentliche Skandal ist die Aussage der Kanzlerin: "Das Wahlergebnis müsse rückgängig gemacht werden". Das traut sich selbst ein Erdogan nicht so deutlich zu sagen. Eine solche Aussage der Kanzlerin, müsste auf Seite 1 aller Medien stehen. Wird es aber nicht.

Politik in der Generation Amazon: bestellt, geliefert, gefällt nicht....Rückgabe und Geld zurück.

Eine 23% Partei vom politischen Geschehen auszuschließen, sorgt nicht dafür Wählerstimmen zurück zu erobern. Man wollte die AfD inhaltlich stellen, stattdessen schreit man auch im Jahr 2020 nur "Na*i" und hebelt eine demokratische Wahl, zum Wohle und Erhalt der selbigen, aus. Das ist pervers, dumm und gefährlich. Das Wahrheitsministerium in Berlin fordert die Wahl rückgängig zu machen und es geschieht so... Deutschland 2020.... eine parlamentarische Diktatur....

22   |  7     Login für Vote
06.02.2020, 14.58 Uhr
Herr Schröder | Kritiker2010
Die Grünen fliegen aus dem Landtag, das wäre ein Fest! Die SPD gerade mal so über 5%! Bin gespannt!

21   |  8     Login für Vote
06.02.2020, 15.04 Uhr
Rene Strube | Dachte Herr Kemmerich hätte E...
Dann war die FDP also noch mal mit viel medialer Unterstützung fürn par Monate im Landtag.

9   |  7     Login für Vote
06.02.2020, 15.05 Uhr
Quallensammler | Vertane Chance
für unsere gewählten Landtagsmirglieder. Jede abgegebene Stimme drückte den Wählerwillen aus. Da lagen naturgemäß unterschiedliche Gründe für die Wahl der jeweiligen Wunschpartei vor. Einigkeit sollte aber darin herrschen, dass die Gewählten den Wählerwillen wenigstens versuchen, umzusetzen!

Nein, ich meine nicht die Lobbyarbeit, sondern das Voranbringen Thüringens und seiner Bürger! Und das funktioniert sachbezogen. Heißt: hier gab es die Chance, jedes neue Ding zu bereden und zu schauen, ob sich Mehrheiten für die Umsetzung finden. Zum Wohle der Bürger und nicht für eine liebe Streicheleinheit der politischen Chefetage oder den Ausblick auf einen netten neuen Posten.

Landespolitiker scheinen nur noch Marionetten der Parteiführung zu sein und haben der vorgegebenen Richtung zu folgen. Die Reaktionen der sogenannten Volksparteien nach der MiPräWahl und der heutige Rücktritt des für die Mehrheit der Thüringer bis gestern unbekannten FDPlers haben was von der Volkskammerwahl. Und was mich auch wundert, Herr Mohring war so leise!

Schauen wir nun, was die Neuwahl bringt. Vielleicht eine Polarisierung für links oder rechts mit Ausdünnung der "Mitte". Vielleicht die Versenkung der Grünen und/oder FDP. Vielleicht wieder eine bunte Mischung, bei der sich am Ende doch der Mut zur Zusammenarbeit zeigt. Demokratie kann tatsächlich spannend sein. Schade, dass wir Bürger so selten die Chance zum Einbringen haben!

18   |  2     Login für Vote
06.02.2020, 15.07 Uhr
Oberlehrer | Ja, Neuwahl wird spannend...
... Und birgt Risiken für alle Lager. Hoffentlich setzen diesmal etwas mehr Wähler auf die Mitte und wenden sich von den Extrempositionen ab. Wir haben ja gerade gesehen, wohin das führt.

6   |  17     Login für Vote
06.02.2020, 15.14 Uhr
Kama99 | Nicht vergessen...
...vor Neuwahlen die AfD verbieten. Denn diesmal geht es über 30%. SPD, Grüne und FDP sind dann sowieso Geschichte.

15   |  9     Login für Vote
06.02.2020, 15.16 Uhr
Realist 1.0 | Scheinheilig hoch 10!!
Ich kann mich noch an Zeiten erinnern alsauch die SPD sich noch hingestellt hat, das es keine zusammen arbeit mit den Linken(damals noch PDS)niemals geben wird und bei den vorletzten Wahlen sind sie sich tief gebückt um mit an die Macht zukommen. Was ist heute, heute ist nicht mehr die Linkspartei der Buhmann ist sondern die AFD, und dann noch die Anbiederung von den Bundesparteien, ob FDP,CDU,SPD ist einfach nur zum würgen.

21   |  4     Login für Vote
06.02.2020, 15.16 Uhr
Günther Hetzer | @Spätzle
"...Hoffentlich setzen diesmal etwas mehr Wähler auf die Mitte und wenden sich von den Extrempositionen ab..."

Mit anderen Worten: AfD wählen! ;-)

22   |  10     Login für Vote
06.02.2020, 15.17 Uhr
dankebernd | Quellen?
In den ersten Kommentaren unter dem Artikel lese ich man hätte Kemmerich gezwungen zurückzutreten, wie wärs mit Beweisen und Quellen? Natürlich war der Druck aus vielen Parteien und auch der von vernünftigen Mitbürgern groß, von Zwang können wir aber ohne Beweise nicht reden.

7   |  22     Login für Vote
06.02.2020, 15.19 Uhr
RWE | Neuwahl bedeutet
daß sich die Herren Rmelow und Höcke als Opfer dem Wahlvolk darstellen und ordentlich zulegen.
Der CDU steht das Schicksal der SPD bevor und Grüne und FDP haben gute Chancen aus dem Landtag zu fliegen. Und dann haben wir das nächste Patt.
Ich habe meine Schlüsse gezogen weiß wen ich zu wählen habe.
Ja, Empörungsmaschinerie hat gut funktioniert. Wir wollen ja einen grünen Bundeskanzler. Da muß der politische Gegner zerstritten bleiben. Teile und hersche.

16   |  5     Login für Vote
06.02.2020, 15.19 Uhr
Bürger 0815
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06.02.2020, 15.19 Uhr
emmerssen
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06.02.2020, 15.25 Uhr
Örzi | Bodo forever and ever
Wir wählen jetzt so lange bis Herr Ramelow wieder Ministerpräsident ist. Anschließend ändern wir die Verfassung und erheben ihn zum Präsident auf Lebenszeit. Wozu brauchen wir auch diese blöde Demokratie. Links ist richtig, das weiß ja schon jedes Kind heute. Der Rest sind Faschisten und deren Büttel. Ach so, zur Stellvertreterin wählen wir die Dame mit den guten Manieren, die Blumenfee des Landtags.

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06.02.2020, 15.36 Uhr
emmerssen | Tief entäusccht
von Herrn Kemmerich. Dachte er schafft es den zerstrittenen Thüringer Landtag zu einigen und Gewinn bringend für das Land voran zu bringen. Er wäre ein fähiger MP gewesen. Leider zeigt hier unsere ,,Demokratie" ihr wares Gesicht. Der thüringer Wähler hat bei den nun anstehenden Neuwahlen hoffentlich das Verhalten der unter 10 % Parteinen nicht vergessen. 23 % der Thüringer sind ja sowieso schon Nazies

18   |  6     Login für Vote
06.02.2020, 15.37 Uhr
N. Baxter | früher
standen Wahlergebnisse bereits vor der Wahl fest. Heute wählen wir eben so lange bis es den feinen Damen und Herren passt...

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06.02.2020, 15.41 Uhr
RWE | Lieber Spätzlvernichter
"Die stärkste Fraktion stellt traditionell den MP"
Es sei denn er stammt nicht aus dem linken Lager.
Wieso war Herr Ramelow MP? Wer war denn in Bremen die Wahl gewonnen?
Aber es stimmt schon, eine 5 Prozent Mann ist schon seltsam, aber legal. Das alles leutet auch das Ende der CDU als Volkpartei ein, wenigstens in Thüringen. Dort hatte keiner die E.er selbst einen Kanditaten aufzustellen.
Willkommen im zerstrittenen Freistaat. Es wird einen Lagerwahlkampf geben und das was ehemals die Mitte war wird pulverisiert. Es gibt nur die oder uns. Wie in ganz Deutschland.
Warum durfte er denn nicht versuchen eine Regierung zu bilden. Es wäre schwer genug geworden.

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06.02.2020, 15.56 Uhr
Peter59 | War abzusehen......
Den "Roten" hat man ihr "Spielzeug" weggenommen und entsprechend reagieren sie. Sträuße vor die Füße von Kemmerich......
Warum denke ich bei dem ganzen Gehabe an "Links außen" ? Man sollte aus der Verfassung das Wort "Thüringen" streichen und dafür "Panama" einsetzen...... Neuwahlen, na gut, wird die AfD noch mehr Stimmen bekommen und die "Etablierten" noch mehr verlieren, nur zu.....Das ist keine Demokratie, siehe O-Ton dieser "Kanzlerin". Was erdreistet die sich überhaupt.. Agit-Prop in Reinkultur, aber das kennen wir schon. Die Thüringer und das Wahlvolk werden noch ihren Spaß haben. Ist das noch Politik oder schon "Muppetshow".... Irgendwie fühle ich mich angewidert.

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06.02.2020, 16.08 Uhr
Bodo Schwarzberg | MP-Wahl: eigentliche Ursachen ausgeblendet
Zwei Dinge sind an der derzeitigen Situation verstörend:
die Glaubwürdigkeit mancher Politiker wird weiter erschüttert sowie die Ignoranz der Ursachen des letzten Wahlergebnisses.

Dass die traditionellen Parteien keine regierungsfähige Mehrheit hinbekamen, hat ja letztlich mit der Unzufriedenheit eines Teils der Bevölkerung zu tun, jene also die AfD wählten. Man muss kein Anhänger der AfD sein, um zu sehen, dass in der ostdeutschen Bevölkerung ein hohes Frustpotenzial herrscht und dass die traditionellen Parteien seit Jahrzehnten nicht in der Lage waren, z.B. der Bildungsmisere (Stichwort Lehrermangel, Disziplin in den Schulen, Fehlstunden...) und dem mangelnden Sicherheitsgefühl mancher Bürger mit den richtigen Antworten zu begegnen.

Dass manchen Leuten auch noch der Gedanke an das Verhalten der Treuhand und der diesbezüglich mangelneden Aufarbeitung sauer aufstößt, kommt noch hinzu.

Auch für Maßnahmen gegen den Klimawandel hatten sie seit Jahrzehnten Zeit. Nun, wo die Auswirkungen immer offensichtlicher werden, müssen Hals über Kopf ganze Wirtschaftszweige umgestellt werden. So richtig wie es ist, etwas gegen den Klimawandel aus existenziellen Gründen zu tun, dass die Leute nicht nur vor dem Klimawandel sondern auch vor Jobverlust und Verödung der Infrastruktur Angst haben, müssen die traditionellen Parteien akzeptieren.

Man hätte sich langsamer und überlegter auf notwendige Maßnahmen vorbereiten können. Nun steigt die Unsicherheit, was sich im Wahlverhalten und letztlich auch in der Kemmerich-Wahl und im Kemmerich-Rücktritt widerspiegelt.

Dass CDU und FDP dann auch noch ihren eigenen Beschlüssen, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen, zuwiderhandelten, spricht für deren Unsicherheit und auch für deren Unfähigkeit.

Sie haben es in der Hand, den Bürger glücklicher zu machen. Dann kommen wir um Situationen, wie um die derzeitige, herum.

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06.02.2020, 16.13 Uhr
RWE | Emmersen
"23 % der Thüringer sind ja sowieso schon Nazies"
Es werden mehr werden.

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06.02.2020, 16.14 Uhr
Oberlehrer | Lieber RWE...
... Da werden Sie wohl sicher Recht behalten. Ich denke auch, dass die Situation die rechten und linken Randwähler mobilisiert. CDU, FDP haben sich tödlich blamiert in dem ganzen Desaster. Die Blumenstrauß-Werferin könnte den Linken ein paar Stimmen gekostet haben... Ja, es gefällt mir nicht, aber ich sehe bei Neuwahlen auch die AFD vorne.

Alles Spekulation. Ich kauf mir am Wahltag 'ne Tüte Popcorn und seh aus der Ferne zu.

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06.02.2020, 16.28 Uhr
Albi
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06.02.2020, 16.29 Uhr
schnelle gerdi | Warum kein Versuch
Warum versucht er es nicht ich würde auf alle schei..... Und dann sind wir wieder da wo wir waren und das wollten wohl viele nicht. Er ist bestimmt nicht schlechter als der ramelow der war sich doch schon siegessicher aber das hat ja nicht geklappt

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06.02.2020, 16.29 Uhr
PIMI
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06.02.2020, 16.50 Uhr
Artemidor | Die Alternative ist nicht die Alternative
und sind auch nicht diejenigen, die sich mit ihr gleich machen.
Die AFD ist nicht der Garant für Wachstum, ob gleich wirtschaftlich, kulturell, wissenschaftlich, ökologisch, oder gesellschaftlich. Kein Unternehmen, kein Land, keine Institution kein national, oder international agierendes Management wird in eine Region investieren, deren politische Ausrichtung deren der AFD gleicht. Nicht dort, wo sichere, rechtsstaatliche und weltoffenen Bedingungen nicht gegeben sind. Kein Unternehmen möchte auf seiner, vielleicht nicht immer so reinen Weste, auch noch braune Spritzer wissen. Also wo wollen wir dann unser Geld verdienen? Beim Mittelständler in unserer Region? Von wem bekommt der seine Aufträge? Und können die Auftraggeber ihn bezahlen, wenn die doch wo arbeiten? Das Gleiche triff auch in allen andern Fragen zu und endet schließlich in einer Isolierung vom Rest der Welt. Ich weiß das klingt für einige verlockend und für andere die es nicht verstehen, wie Blödsinn. Na gut, dann ist es ebenso.

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06.02.2020, 16.54 Uhr
Isolda | Richtige und falsche Vergleiche
Die Thüringer AfD ist eine antidemokratische Partei. Wer sich mit ihrer Hilfe Zugang zur politischen Macht verschafft, missbraucht demokratische Spielregeln. Der Vergleich vieler Kommentatoren hier mit der DDR- Vergangenheit greift nicht. Sie müssen den Vergleich mit 1932 und 1933 ziehen. Die katholische Zentrumspartei hat sich mit der NSDAP gemein gemacht und leichtfertig geglaubt, die Nazipartei einhegen zu können. Wir wissen, wie das ausgegangen ist. Es ist richtig, dass die Bundespolitik eingeschritten ist, weil die Thüringer CDU- und FDP-Politiker geschichtsvergessen sind!

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06.02.2020, 17.00 Uhr
Leser X | Und die Moral von der Geschicht:
Einen MP kann man nicht herbei putschen. Sowas rächt sich spätestens nach einem Tag. Schön zu wissen, dass unsere Demokratie noch halbwegs funktioniert. Wer bald wieder zur Urne geht, möge bedenken, welche Polit-Cliquen gerade versucht haben, sie auszuhebeln.

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06.02.2020, 17.02 Uhr
andreaspaul
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06.02.2020, 17.12 Uhr
andreas66 | Der Ereignisse überschlagen...
sich seit gestern im Minutentakt. Seit gestern gibt es nur Verlierer. Der größte Verlierer ist wohl unser Thüringen selbst. Es hat seit gestern großen Schaden genommen. Was hat man mich gestern symbolisch "gesteinigt", als ich schon 19:28 Uhr Neuwahlen ins Gespräch brachte. Dies ist nun heute eingetreten. Zu den weiteren großen Verlierer zähle ich auch die FDP und CDU. Bei den bevorstehenden Neuwahlen werden sie abgewatscht. Sie haben/hatten die Chance gehabt, sich durch projektbezogene Unterstützung einer RRG-Regierung am Regieren zu beteiligen. Sie haben dagegen auf das "Pferd" Kemmerich gesetzt und sich verzockt. Sind durch die AfD vorgeführt worden. Die gestrige Wahl des MP war ein politisches Ränkespiel aus der untersten Schublade.

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06.02.2020, 17.15 Uhr
Erkan | Parteiinteressen - oder klarer Menschenverstand
Wer legitim zu Stande gekommene Wahlergebnisse, derart in Verruf bringt, das gewählte Personen, hier Herr Kemmerich, unter den Druck, auch aus der eigenen Partei zurücktreten, zeigt sein wahres Gesicht von Demokratieverständnis.
Wer öffentlich aufruft, das Wahlergebnis rückgängig zu machen, wie unsere Bundeskanzlerin, sollte sein Demokratieverständnis hinterfragen und ggf eigene Schlußfolgerungen ziehen.
Die Wähler haben bei der letzten Wahl in Thüringen mit
23 % der Gesamtstimmen entschieden, dass auch die AfD im Landtag vertreten sein soll. Will man diesen Wählerwillen einfach mit Nichtbeachtung oder auch Ächtung bestrafen?
Neuwahlen zur Berichtigung des Wahlergebnisses? Gab es nicht früher schon Wahlbeeinflussung? Die Mitglieder der Linken, als Nachfolgeorganisation der SED, kennen sich hierin scheinbar bestens aus.
Es wird gewählt bis das Ergebnis stimmt.
Wer seine Akzeptanz des Wahlergebnisses nach der Stimmabgabe der Landtagsmitglieder darin ausdrückt, dem gewählten Vertreter einen Blumenstrauß vor die Füße zu schmeißen, zeigt wessen Geistes Kind man ist, und dass es weniger um Wählerinteressen, sondern vielmehr um Partei- und persönliche Befindlichkeiten geht.
Ein solches Verhalten ist kein Umgang im Landtag.
Die Fraktionsvorsitzende der Linken sollte sich einen Rücktritt überlegen.
Es wird spannend werden in der nahen Zukunft in Thüringen.
Neuwahlen werden die Stimmergebnisse noch weiter verschieben.
Eigentlich kann man schon jetzt prognostizieren, nach der Wahl wird es SPD uind Grüne nicht mehr im Landtag geben und die Linke wird sichtlich geschwächt werden.
Ob diese Parteien, sich dann der Verabntwortung stellen, für das Wahlergebnis?

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06.02.2020, 17.16 Uhr
Albi | Auf Wiedersehen Demokratie und Förderalismus
Es gibt keinen Grund, die gestrige Wahl von Thüringen moralisch zu verurteilen. Die deutsche Demokratie hat keinen Schaden genommen. Dass sich der FDP-Kandidat auch von der AfD wählen liess, ist kein Makel.

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten stieß sofort auf breite Kritik in Thüringen und ganz Deutschland.

In Erfurt wurde ein FDP-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt, und das Entsetzen in Berlin scheint grenzenlos zu sein. Von einem Tabubruch wird geschrieben, von einer Schande für die Demokratie und einem unentschuldbaren Dammbruch. Die Parteien und viele Journalisten befinden sich gerade in einem Überbietungswettbewerb darum, wer in der Lage ist, die Wahl von Thomas Kemmerich am schärfsten zu verurteilen. Der Grund ist klar: Der FDP-Mann wurde auch mit den Stimmen der Thüringer AfD-Abgeordneten gewählt.

Sich von «Rechtsextremisten» wählen zu lassen, schreibt etwa der sozialdemokratische deutsche Aussenminister Heiko Maas, sei komplett verantwortungslos. Sein Parteikollege und Vorgänger im Amt, Sigmar Gabriel, sieht die Demokratie der Lächerlichkeit preisgegeben. Und selbst Politiker der Union und der FDP schämen sich dafür, was in Erfurt passiert ist.

Allen, die sich jetzt um die Demokratie sorgen, möchte man sagen: Das ist Demokratie! Was im Erfurter Landtag stattgefunden hat, ist eine freie Wahl, und darüber hinaus hat ein liberaler und bürgerlicher Kandidat diese Wahl gewonnen. Es gibt keinen plausiblen Grund, das Ergebnis moralisch zu verurteilen. Im Gegenteil, es ist geradezu irritierend, wenn man sieht, wie sich bürgerliche Politiker von der Union und der FDP genieren und sich öffentlich von ihren Thüringer Kollegen distanzieren.

Anders läge der Fall, wenn Kemmerich nun mit dem Thüringer AfD-Chef eine Regierung angestrebt hätte.
Aber er hat sich von Björn Höcke und dessen Partei eindeutig und unmissverständlich distanziert. Er peilte in Thüringen eine Minderheitsregierung mit der CDU an. Dass er sich von der AfD wählen liess, um seine politischen Ziele zu verfolgen, ist kein Makel. Abgesehen davon liegt es auch nicht an ihm zu sagen, wen die AfD zu wählen hat. Beunruhigend wäre es eher, wenn bürgerliche Politiker in Deutschland nicht mehr kandidieren würden, aus Angst, von der AfD gewählt zu werden.

Man stelle sich vor, die Rechtspopulisten hätten sich einen Spass daraus gemacht und Bodo Ramelow ins Amt gewählt – wäre es dann eine Schande für die Linkspartei gewesen? Gäbe es dann Rücktrittsforderungen, und wäre die Demokratie in Gefahr? Es ist generell problematisch, wenn Politiker haftbar gemacht werden für jene, die sie gewählt haben.

Da die FDP in Erfurt eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschliesst, wirken auch die kritischen Hinweise auf die deutsche Geschichte unangebracht. Wenn es einen historischen Tabubruch in Erfurt gibt, dann haben ihn die Bürger im Herbst 2019 bei der Parlamentswahl begangen, indem sie die AfD und deren völkische Galionsfigur Björn Höcke als zweitstärkste Partei in den Landtag gewählt haben.

Wenn die CDU und die FDP wie im Fall von Thüringen aber die Möglichkeit gesehen haben, eine eigene Minderheitsregierung zu verwirklichen, anstatt eine linke Minderheitsregierung zu tolerieren (und sei es mit den Stimmen der AfD), dann ist es nur natürlich, die Sache zu erwägen. Moralische Einwände gibt es nicht.

Leider wurde der Druck jetzt doch so groß, dass sich die bürgerliche Landespolitik den Mächtigen der Bundespolitik beugen muss. Förderalismus und Demokratie sind leider Relikte einer früheren Zeit.

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06.02.2020, 17.16 Uhr
RWE | Leser X
Wikipedia definiert einen Putsch so:
"ist eine meist gewaltsame und überraschende Aktion von Angehörigen des Militärs oder paramilitärischer Organisationen und/oder einer Gruppe von Politikern mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen.[1] Die Putschisten sind meist hohe Militäroffiziere oder Führer paramilitärischer Organisationen. "
Es war eine demokratische Wahl. Man kann die Afd hassen oder nicht. Aber sie wurden gewählt.
Ich kann verstehen, daß viele Thüringer sich veralbert vorkommen von einem 5 Prozent Mann regiert zu werden.
Aber was hier passiert ist nicht besser als ähnliche Vorgänge in Südamerika und Afrika. Oder Istanbul.
Ich habe Höcke nie gemocht und tue es immer noch nicht. Mit einen anderen Kanditaten könnte die AfD den MP stellen. Was dann würde eigentlich passieren? Bundeswehreinsatz?

18   |  4     Login für Vote
06.02.2020, 17.17 Uhr
trabijuergen | Demokratie?
Die ist heute den Bach runter gegangen.
Was erdreistet sich diese Merkel, die rechtmäßige Wahl des Thüringer MP's zu kritisieren und zu fordern, diese rückgängig zu machen?
Wir haben doch keine Honecker-Zeiten mehr.
Das ist also das Demokratieverständnis dieser "demokratischen" Parteien.
Was hätte denn Herr Ramelow gemacht, wenn er mit Stimmen der AfD die Mehrheit geschafft hätte und gewählt worden wäre. Hätte er dann den Posten dankend abgelehnt, weil AfD-Stimmen dabei wären? NEIN, das wäre unter den Teppich gekehrt worden und er hätte sich gefreut, seinen Posten behalten zu können.
Ich höffe, es kommt zu Neuwahlen, dann können sich die "Altparteien" sicher frisch machen, weil die AfD noch mehr Prozente kriegt.
Man kann über die AfD denken, was man will, sie ist keine verbotene Partei, sondern zur Wahl zugelassen und rechtmäßig von einem Teil der Bevölkerung gewählt. Nämlich dem Teil, der die Nase voll hat von den anderen, die nur an sich und ihre Posten denken, statt ans Volk.
Ja, Herr Höcke darf als Nazi bezeichnet werden, aber Herr Höcke ist nicht die AfD und nicht jedes AfD-Mitglied ist ein Nazi.
Aber es ist ja einfacher, die AfD als Nazipartei hin zustellen, als sich mit den eigenen Fehlern auseinander zu setzen und der Frage, warum so viele der AfD ihre Stimme gegeben haben. Alle AfD-Wähler sind Nazis? Bullshit.

23   |  6     Login für Vote
06.02.2020, 17.28 Uhr
Kama99 | Käme es...
...zu Neuwahlen würde die CDU noch tiefer fallen als bisher. Wird Fr. Merkel dann auch eine Rücknahme der Wahl fordern?

13   |  1     Login für Vote
06.02.2020, 17.29 Uhr
diskobolos | Wer den Rücktritt für falsch hält...
sollte mal erklären, mit welchen Ministern Herr Kemmerich eigentlich regieren wollte? Hat er sich wohl noch gar nicht überlegt. Und mit welcher parlamentarischen Mehrheit?
Ja, die AFD hat in Thüringen eine großen Wähleranteil. Das so viele Thüringer den Rattenfängern hinterher laufen, ist traurig und noch kein Grund diese Partei an der Regierung zu beteiligen. Wer aus 1933 nichts lernen will, dem kann man auch nicht helfen.

7   |  17     Login für Vote
06.02.2020, 17.31 Uhr
exNordhäuser | Endlich Kommentarspalte Schliessen!!
Bitte nnz-onlinline , schließen sie endlich die Kommentar-spalte!!!! Es wuchert langsam ins unendliche und bildet sich eine Plattform der nicht Demokraten hervor.

5   |  18     Login für Vote
06.02.2020, 17.54 Uhr
Günther Hetzer | Genau...
... nur noch Kommentare zulassen, die exNordhäusern und anderen Gesinnungsfreunden passen. Wo kommen wir hin, wenn jeder frei seine Meinung äußern kann?! Lieber wie in der guten, glorreichen Zeit 1949-1990. Welche Meinung die richtige ist entscheidet immer noch die Partei. Wenn wir schon Wahlergebnisse rückgängig machen sollen, dann kann man ja auch mal eben Meinungsdiktatur und Zensur fordern. Demokratieverständnis 2020...

14   |  5     Login für Vote
06.02.2020, 17.57 Uhr
Waldemar Ceckorr | die riege der NICHT-DEMOKRATEN
hält sich in erfurt auf.
neuwahlen sollen was bringen ?
ein noch besseres ergebnis für die afd, das dürfte wahrscheinlich sein.
interessant ist nur das kein EXPERTE der anderen parteien ein ereignis wie das erlebte auch nur erahnt hat.
liegt wahrscheinlich am fachkräftemangel.

der waldi überlegt noch ob er zur neuwahl geht und die afd wählt oder es gleich lässt !?

16   |  3     Login für Vote
06.02.2020, 17.58 Uhr
BA1124 | Warum ....
….den Sozialismus in seinen Lauf, hält weder Kemmerich noch Höcke auf. Selbst unsere Kanzlerin sieht lieber ehemalige Stasigenossen in der Landesregierung. Eine CDU Kanzlerin spricht von Schande und das die Wahl Rückgängig gemacht werden muss. Sowas gibt es in keinem Entwicklungsland und in keiner Diktatur.

Eine NVA Offizierstochter (Hauptmann) wirft einen Demokratisch gewählten MP einen Blumenstrauß vor die Füße! Diese Frau gehört sofort aus dem Parlament geschmissen. Wo leben wir denn? Aber gut da machen wir Neuwahlen. Dann haben wir nicht mehr sechs Parteien im Parlament sondern drei. AfD 38 % , Linke 35 % ,CDU 12 %, FDP 4,5 %, Grüne 4,0 % , SPD 4,8 %, Rest geht an sonstige. Na dann viel Spaß bis zur übernächsten Wahl.

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06.02.2020, 18.02 Uhr
Tor666 | Merkel
Nun sind wir endlich so weit, dass Frau Merkel bestimmt, wie Wahlen auszugehen haben. Auf Grund von linkem Druck, den sie gemeinsam mit der Flüchtlingsinvasion herbeigeführt hat. Für die SED Nachfolgeorganisation. Das muss man sich mal vorstellen. Nur um uns weiter gängeln, abzocken und schaden zu können.

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06.02.2020, 18.12 Uhr
Leser X | exNordhäuser
Ist Ihnen eigentlich klar, dass Sie mir mit Ihrer Forderung ein Stück Lebensqualität mausen würden? Ich als Demokrat brauche den Austausch mit Andersdenkenden wie die Luft zum Atmen!

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06.02.2020, 18.48 Uhr
andreaspaul | Gerarde in der Süddeutschen Zeitung gelesen
Herr Mohring ist gegen Neuwahlen ! Was nun sprach der Buntspecht ??

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06.02.2020, 18.52 Uhr
larsjc | Nur mal so zum nachdenken.....
was passiert eigentlich wenn die AFD bei der nächsten Wahl geschlossen Bodo Rammelow zum Ministerpräsidenten wählt?

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06.02.2020, 19.00 Uhr
Leser X | andreaspaul
Natürlich ist die CDU gegen Neuwahlen. Sie wären die Hauptverlierer.

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06.02.2020, 19.10 Uhr
Leser X
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06.02.2020, 19.22 Uhr
Pe_rle | larsjc
dann ist die Wahl rechtens , und keiner sagt was dagegen

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06.02.2020, 19.23 Uhr
andreaspaul
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
06.02.2020, 19.28 Uhr
Ndh09 | @ larsjc
Die Wahrscheinlichkeit liegt bei 0. Und wenn - Bodo Ramelow würde niemals die Wahl annehmen.

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06.02.2020, 20.01 Uhr
Witze82 | @Ndh09
Der wird die Wahl annehmen!

Die Demokraten zeigen gerade ihr wahres Gesicht!
Und die Systempresse spielt natürlich das Schlagzeug!

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06.02.2020, 20.12 Uhr
Röhrich2 | Furchtbar,
wie offensichtlich die Demokratie in der BRD funktionieren soll... Demokratur!

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06.02.2020, 21.49 Uhr
Klappsrobert | Da fällt mir nix mehr ein....
Der Typ hat Anspruch auf € 93.000, für 20 Stunden Theater spielen, mir kommt die Galle hoch, das sollten die Versager mal den einfachen Leuten erklären, die sich den Buckel krum schuften, um solchen Mummenschanz zu finazieren... man könnte seine Erziehung vergessen!!!

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06.02.2020, 22.37 Uhr
Kama99 | @Klappsrobert
Was meinen sie warum solche Posten so begehrt sind. Hätte er Anstand würde er darauf verzichten. Normale Arbeitnehmer hätten jetzt erst mal eine Sperre von 3 Monaten.

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06.02.2020, 23.02 Uhr
Andreas Dittmar | Historische Parallelen
Früher fuhren sowjetische Panzer auf. Heute umstellt die linke Intifada den Landtag.

Berlin 17.6.53
Budapest 4.11.1956
Prag 21.08.1968
Erfurt 6.2.2020

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06.02.2020, 23.27 Uhr
Alanin | Gerade bei mdr.de gelesen
Mir wird Angst und bange was ich hier lesen muss. Mit welcher Legitimation und welchen recht wird hier gefordert. Vor allem was, es wird gefordert, dass CDU und FDP AKTIV Ramelow zum MP wählen... irre

„ 22:00 Uhr | Linke, SPD und Grüne setzen Kemmerich Ultimatum
Linke, SPD und Grüne erhöhen den Druck auf Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich. Kemmerich solle unverzüglich zurücktreten oder die Vertrauensfrage stellen, heißt es seitens der drei Fraktionen.

"Wir erwarten, dass Herr Kemmerich sich bis zum Sonntag abschließend erklärt", so Linke, SPD und Grüne. Weiter erwarten sie von CDU und FDP, bei einer weiteren Ministerpräsidentenwahl im Landtag "die Wahl von Bodo Ramelow aktiv zu ermöglichen".

Mit "Enttäuschung, aber ohne Überraschung" nahmen Linke, SPD und Grüne die Bestätigung Mohrings und Kemmerichs als Vorsitzende ihrer jeweiligen Landesverbände auf.“

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07.02.2020, 03.09 Uhr
DDR-Facharbeiter | Statt Nationaler Front eine "Demokratische Front" gegen AfD-Faschisten.
Alter DDR-Spruch: Mit Schrott mach flott.
Statt Nationaler Front eine "Demokratische Front" aus den z.Zt. flügellahmen demokratischen Parteien?
Gegen Antifa, gegen AfD-Faschisten.
Die noch vorhandenen Demokraten in CDU, Linkem Bündnis, SPD, FDP schliessen sich über alte Grenzen hinweg zusammen zur "Demokratischen Front" gegen AfD - Braune und brandrote Antifa-Schläger.
Als Galionsfigur ist der gewählte Ministerpräsident aus einer kleinen demokratischen Partei geeignet. Er ist noch nicht mit ideologischen Altlasten beladen.
So könnte eine funktionsfähige Koalition die Trickserei der AfD zum Vorteil der Demokratie gegen die AfD umkehren.
Herr Mohring, Herr Ramelow , die SPD und Herr Kemmerich müssten sich eng zusammen schliessen gegen alle Undemokraten.
Vielleicht könnte man so den Unwägbarkeiten einer Auflösung, Neuwahl und endloser Koalitions-Verhandlungen entgehen.
Ziel aller Demokraten sollte in Einigkeit und Freiheit die Auflehnung gegen totalitäre Gewalttäter sein.

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07.02.2020, 10.07 Uhr
PIMI | Mit Starrsinn wie Honecker weiter regieren
Mit einem Starrsinn wie Honecker will die Linke mit aller Gewalt, nicht nur wörtlich, auch praktisch wie in Erfurt am Mittwoch durch Ihre Randaltruppen gezeigt, weiter an einer Regierung festhalten, obwohl man im Oktober eindeutig abgewählt wurde. Und dafür, dass sich Personen wie Ramelow und sein ,,Blumenmädchen" ein fürstliches Leben ohne Arbeiten zu müssen, sind wir 1989 nicht auf die Strasse gegangen. Herr Kemmerich ist gescheitert, weil ihm die Ex-Regierenden Parteien jegliche Kooperation verweigerten und er ,,von Oben" ( Merkel, Lindner ) massiv unter Druck geriet. Seine Entscheidung finde ich genauso wie seine Wahl als klug im Sinne einer Demokratie. Letztere ist schon längst für machtbesessene in Rot/Rot/Grün ein Fremdwort.
Eigentlich müsste man in ganz Thüringen in einen Generalstreik treten und damit dieses Linke Politmarionettentheater in Erfurt zur Auflösung bringen.

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07.02.2020, 11.20 Uhr
Rainer Scheerschmidt | Schlussstrich ziehen
Wer wirklich eine spürbare Veränderung im Landtag und demokratische Verhältnisse schaffen will. sollte endlich einen Schlussstrich ziehen und dem Souverän, dem Volk Thüringens, die Entscheidung der Stärkeverhältnisse im Thüringer Landtag überlassen.
Eine solche Handlungsweise wäre fair und der jetzigen Situation angepasst.
Alle Versuche verbrämter Erklärungen und Zuschieben von Verantwortlichkeiten sind fehl am Platze.
Eine Partei die selbst nur mit 5,2 % der Stimmen im Landtag angekommen ist, erdreistet sich einer anderen Partei ( 5%) aufbauend auf der vermeintlich eigenen Stärke, den Rücktritt des gewählten Ministerpräsidenten nahezulegen bzw. zu fordern.
Ist in Thüringen Wünsch Dir was? oder gibt es geregelte Verfahrensabläufe?
Wer wirklich demokratisch denkt und eine Landesregierung für Thüringen will, die frei von den jetzt erhobenen Vorwürfen ist, soll und muss Neuwahlen in Thüringen fordern und zulassen.
Das ist echte Demokratie !!
Werte Politiker denken sie gemeinsam darüber nach, wie man Thüringen ohne Machtgeplänkel weiter nach vorne bringen kann.
Mit einer solchen Kultur der Zusammenarbeit mit der Linken, wie bei der Vereidigung des Ministerpräsidenten vorgeführt, kann man kein Vertrauen schaffen. Wer einem gewählten Ministerpräsidenten den Blumenstrauß vor die Füsse wirft, ist an keinerlei Kooperation interessiert.
Eine Schande für eine Landesvorsitzende der Linken. Lassen Sie Neuwahlen und eine Entscheidung der Bürger zu.

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07.02.2020, 11.24 Uhr
PIMI
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07.02.2020, 11.53 Uhr
Joe 50 | Wenn...
....der Vorschlag von DDR-Facharbeiter nicht angenommen wird, bleibt nur die Lösung von Herrn Rainer Scheerschmidt. Alles Andere führt Thüringen auf Dauer ins Abseits.
In meinem Umfeld mag man unerzogene Blumenmädchen und Antifa-Schlägertruppen genau so wenig wie Nazis. Gegen Beides hilft nur ein Zusammenschluß der Vernünftigen oder "dem Volk auf´s Maul sehen".

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07.02.2020, 16.48 Uhr
Landarbeiter | Die Feinde der Demokratie
Zu erst wird ein Fake-Kandidat zu einer Ministerpräsidenten Wahl aufgestellt, um dann den Kandidaten einer Fünf Prozent Partei zum Regierungschef zu wählen. Eine politische Farce, deren Hauptziele die Spaltung des Landes und die Zersetzung der Demokratie sind. So arbeiten die Feinde des demokratischen Systems und ihre medialen Handlanger, die dann schnell noch diesen inszenierten Klamauk sarkastisch verpackt als Versagen des demokratischen Systems darstellen. So wird das System angegriffen.

Das eigentlich Neue ist, dass sich Liberale und Christdemokraten an solchem, dem Land und der Demokratie schadenden Klamauk beteiligen.

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07.02.2020, 17.15 Uhr
Ilfelder59 | Blueman | Zur Erinnerung
Warum erwähnen Sie denn nicht, oder vergessen Sie denn gerne, dass auch die GRÜNEN von 95% der Thüringer NICHT gewählt wurden?
Würden Sie denn auch so rumlamentieren, wenn der Herr aus Osterholz-Scharmbeck mit den Stimmen der AfD gewählt würde? dann wäre nach Ihrem Demokratieverständnis wohl alles korrekt?

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07.02.2020, 17.30 Uhr
libertinus | @Landarbeiter
Jeder einzelne Abgeordnete dieser Farce hat sich an die Spielregeln gehalten. Jeder einzelne Abgeordnete hatte ein Votum seiner Wähler.
Die CDU und FDP hatten nun mal ein Problem mit einem linken MP und haben WAS getan....einen FDP-Menschen in dieses Amt gewählt. Mit Unterstützung einer Truppe, die von fast einem Viertel der Thüringer gewählt wurde. Ganz demokratisch.
Sie wissen aber schon, was der Begriff Demokratie bedeutet...Volksherrschaftt oder Herrschaft des Volkes.
Und ein Viertel aller Wähler davon auszuschliessen, weil sie eine angeblich falsche Partei wählen....ist alles andere, als DEMOKRATISCH !!!!

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07.02.2020, 17.31 Uhr
PIMI | Vertrauensfrage und Neuwahl
Das beste was Herr Kemmerich nun noch tun kann, ist gegen alle RRG- Drohungen die Vertrauensfrage zu stellen und Neuwahlen einzuleiten. Dann wäre er jeden Cent wert, um den Stalinisten Ramelow abgelöst zu haben. Und in Berlin würde dann eine FDJ-Sekretärin, die geschickt die Werte einer CDU untergraben hat, toben wie das Rumpelstilzchen.
Denn die CDU ist genauso weg vom Fenster wie die FDP. Das ist nun mal so, wenn man diktatorisch von Oben eingreift. Und Thüringen gehört als Mitte von Deutschland viel mehr zu unserem Land wie Ihr Judentum und ein Islam !

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07.02.2020, 18.24 Uhr
libertinus | PIMI
Ramelow ist sicher kein Stalinist. Aber er wird sie sicher als Nazi bezeichnen, wenn sie nicht seiner Meinung zur orientalischen Masseneinwanderung folgen.

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07.02.2020, 18.55 Uhr
Manni | Wie lange noch?
Sehr geehrter Herr Greiner,

wie lange wollen Sie noch Ihre Zeitung freigeben für Meinungsäußerungen, die unter der Gürtellinie für politische Debatten liegen? Dem Niveau Ihrer Zeitung würde es gut tun, hier bestimmte Regeln einzuführen!

MfG von einem ehemaligen Nordhäuser, der sonst eigentlich gern in Ihre Zeitung schaut!

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07.02.2020, 18.59 Uhr
diskobolos | Neuwahlen...
sind nötig,wenn es keine andere Möglichkeiten gibt eine funktionsfähige Regierung zu bilden. Dazu war Herr Höckerich offensichtlich nicht in der Lage. Über eine Ministerriege hatte er wohl vorher noch gar nicht nachgedacht. Wer jetzt gegen Neuwahlen auftritt, denkt wohl: Es ist doch alles gar nicht so schwer, die müssen nur so handeln, wie ich mir das so vorstelle. Stammtisch-Ideen!

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07.02.2020, 19.07 Uhr
PIMI | an Manni
Wenn Sie als ehemaliger Nordhäuser schreiben verstehen Sie leider die Worte nicht, die man in Thüringen für dieses abscheuliche Politspektabel findet. Entweder wir finden wieder zu uns selbst oder werden von oben totregiert !

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07.02.2020, 19.38 Uhr
libertinus
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07.02.2020, 20.11 Uhr
libertinus | Manni-nebenbei...
Regeln für Meinungsäusserungen hatten wir viele Jahre lang. Vielleicht möchten sie sie sich mit dem "Neuen Deutschland" und der "Jungen Welt" wieder in die gute alte Zeit beamen ?

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