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Sa, 14:59 Uhr
21.11.2020
Polizeigewerkschaft zum Infektionsschutzgesetz

Der Rechtsstaat muss Stärke zeigen

Die Gewerkschaft der Polizei begrüßt die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, die am vergangenen Mittwoch in Berlin beschlossen wurde. Die Polizei brauche in Zeiten der Pandemie "klare Handhabe" und verbindliche gesetzliche Regelungen...

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jörg Radek zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes am Mittwochnachmittag in Berlin: „Genauso funktioniert Gewaltenteilung: Gerichte kritisieren eine Entscheidung der Verwaltung, der Gesetzgeber reagiert darauf, schafft gesetzliche Grundlagen und die Polizei hat damit Handlungssicherheit.

Es wird endlich Zeit, dass von der Politik verbindliche gesetzliche Regelungen für Pandemiezeiten geschaffen werden. Denn: Wer die Versammlungsfreiheit für seine ideologischen Anschauungen missbraucht und andere vorsätzlich großen Gefahren aussetzt muss die möglichen Folgen kennen und bei Zuwiderhandlungen auch deutlich spüren. Angesichts weitreichender Einschränkungen für die Bevölkerung und zahlenmäßig deutlich gestiegener Demonstrationen und Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus braucht die Polizei eine klare Handhabe in ganz Deutschland. Das gilt auch für die Gerichte und Verwaltungen.

Der Rechtsstaat muss gerade in diesen Zeiten Stärke zeigen. Zehntausende Polizistinnen und Polizisten dürfen bei ihren Einsätzen nicht länger der Gefahr ausgesetzt werden, sich mit dem Corona-Virus anzustecken. In diesem Zusammenhang gilt der Dank an die Kolleginnen und Kollegen für ihren stundenlangen polizeilichen Einsatz mit Augenmaß anlässlich der teils gewalttätigen Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin.“
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Kommentare

21.11.2020, 15.17 Uhr
Peterchen1983 | Schon klar
Bei der Demo auf wehrlose Leute einschlagen um die Coronaverordnung durchzusetzen ,aber in der Pause zu dritt aus einer Flasche trinken. DDR 2.0 lässt grüßen! Wenn man das Volk nicht mehr hinter sich hat, dann muss man es mit Gewalt einschüchtern!

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21.11.2020, 17.25 Uhr
Wolfi65 | Nee so ist das nicht
Der Rechtsstaat will hier nicht klare Gesetze haben, sondern eine gewisse Klientel, damit härter durchgegriffen werden kann.
Weil bei einigen Demos keine Masken getragen und kein ausreichender Abstand eingehalten wurde, sollen nun solche Demos grundsätzlich untersagt werden.
Es werden nur fadenscheinige Gründe angeführt, um das allgemeine Recht auf eine Demo grundsätzlich abzuschaffen um wieder einen Schritt zum Polizeistaat näher zu kommen.
Wer demokratische Rechte abschaffen will, braucht auch nicht die Uniform der Noch-Demokratie tragen.
Um nicht falsch verstanden zu werden.
Was da bei den Querdenkerdemos abgelaufen ist, hat nicht meine Zustimmung.
Aber Gesetze passend machen, um auch straffrei mit Gewalt gegen Demonstranten vorgehen zu können, geht gar nicht.

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21.11.2020, 18.45 Uhr
henry12 | Das ist ja furchtbar
Rechtsstatt ???? Wir wollen doch aber links sein, grün, bunt, gendergerecht und divers. Also rechts geht schonmal gar nicht :)

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21.11.2020, 22.34 Uhr
DonaldT | Der Rechtsstaat muss Stärke zeigen
Ja wenn denn die neuen Bestimmungen helfen sollen, Aufmärsche, wie in Hamburg, aufzulösen und den "Flüchtlingen" zu zeigen, dass hier ein Staat das Monopol hat und nicht die Clans, dann könnte man Hoffnung haben.

Leider zeigen die Bilder und die Kommentare der ach so unabhängigen Presse (siehe den Mann, der die linke Hand vorstreckt), die gleich einen Hitlergruß erkennt, obwohl es eindeutig keiner war, die Wasserwerfer zur Beregnung (es war ja auch zu warm!) usw.
Hier soll nur die Gewalt gegen das eigene Volk legalisiert werden.

Wie war das noch? Das muss die Demokratie aushalten können! Und warum kann sie nicht die Demonstranten /es sind doch nur ein paar Tausend von zig Millionen)aushalten?, warum müssen die radikalisiert und unterdrückt werden?

Wasserwerfer und Gewalt sind nur dann nicht hinnehmbar und verstoßen gegen Menschenrechte, wenn es in China (Platz des himmlischen Friedens) oder in der Ukraine (hunderte Verhaftungen) oder in Polen oder in Ungarn(die lt. EU nicht mehr demokratisch sein sollen) so passiert.

Aber doch nicht hier - oder doch?

Es gibt wohl nichts mehr, vor dem M+S noch zurück schrecken.
Freie Bahn für freie Bürger?
Oder freie Bahn für die Abschaffung der Grundrechte?

Zitat, leicht abgewandelt, von Karl Marx:
Ist der Profit hoch genug, gibt es nichts mehr, vor dem das Kapital zurück schreckt. Da sind wir jetzt.

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21.11.2020, 23.18 Uhr
Realist 1.0 | Gewalteinteilung ist doch,
für die Quertrottel ein fremdwort.Das traurige ist ja, das diese Einer sich immer auf Artikel 8 des Grundgesetzes berufen, aber ansonsten keinen Funken Ahnung von der Verfassung haben, denn sonst wüssten sie das jeder Artikel(bis auf den 1. Artikel)geändert werden kann.Es ist wirklich Zeit, das die Polizei härter dagegen vorgeht. Diese Querdenker Bewegung, hat ein bisschen was vom Rattenfänger von Hameln, ein paar machen Tumult und die Verwirrten, trotten ferngesteuert hinter denn Flötenspieler her.

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22.11.2020, 03.13 Uhr
Henkel | Realist 1.0
Es geht ja kaum noch dümmer. Klar können Gesetze geändert werden, zeigen Sie doch mal wo jemand das Gegenteil behauptet hat. Es müsste ihnen trotz der akuten Hörigkeit aufgefallen sein, welche Experten sich gegen solche Allmacht für Typen wie Spahn ausgesprochen haben. Klar, in Ihren Augen meint es so jemand nur gut. Jeder dieser Experten, es sind zahlreiche, lacht sich über so eine Meinung schlapp. Jemand, der aus Angst völlig die Kontrolle über sein Leben verloren hat, sollte nicht erwarten, dass es jeden so geht. Wer hier der Rattenfänger ist und wer die feigen Ratten, ist ja wohl klar.

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22.11.2020, 08.55 Uhr
Jäger53 | Die DDR ist
Vergangenheit weil die Regierenden das Volk nicht mehr hinter sich hatten, genau wie jetzt auch.
Aber die Führung der DDR hatte den Arsch in der Hose zurückzutreten. Frau Merkel es wird Zeit
zu lernen und nicht friedliche Demonstranten verprügeln zu lassen. Außerdem reichen 15 Jahre.

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22.11.2020, 09.54 Uhr
Wolfi65
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Gehört nicht zum Thema
22.11.2020, 11.26 Uhr
Marco Müller-John | ....@einsame Herren mit Dissidenten Ego
Ihre Kommentare sind Märchen aus dem rechten Dunstkreis der Gewaltverherrlichung und der Staatsverachtung, ob Peterchens Mondfahrt wo auf wehrlos geprügelt wird, ob der Wolf und die 65 Geißlein mit Polizeistaatsehnsucht, oder der Jäger aus Rottkäppchen, der die Revolution im Wald findet. Ödes, dilletantisches, wirres Kommentieren jenseits jeglicher Realität.

Wie kann man nur das Recht auf eigene Meinung so aufgeben und diesen unbelegten Verschwörungsmist glauben. Woher kommt die Sehnsucht, die Demokratie so kaputt zu nörgeln. Sich einzulullen in irgendeiner Scheinwelt. Demokratie ist Kompromiss, der Rechtsstaat braucht klare Gesetze und klare Kante.

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22.11.2020, 11.55 Uhr
diskobolos | Jäger53, ich habe die Frage schon mal gestellt,
aber noch keine Antwort. Wer meint, A. M. muss abtreten, sollte mal vorschlagen, wer es nach seiner Meinung besser machen würde. Merz? Laschet? Gauland? Oder gar Höcke?

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22.11.2020, 12.06 Uhr
tannhäuser | Ich sehe bei allen Demos...
...auf Fotos oder im TV stets Regenbogenflaggen.

Erwähnung finden aber nur Nazis und uneinsichtige gewaltbereite Corona-Leugner.

Die bunten Flaggenschwenker werden doch nicht etwa Queere oder Spahn-Fans sein, die sich dummerweise zu den von Realist 1.0 genannten Quertrotteln oder gar im Stadtviertel oder der Stadt verirrt haben?

Clanmitglieder, Erdogan-Anhänger und Korananbeter hätten sie sicherlich begeistert und mit "Love-Is-All-You-Need"-Gesängen freudig in ihrer Mitte begrüßt!

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22.11.2020, 13.25 Uhr
Real Human | ALTERNATIVEN zur Polizei wären „Gated Communities“!
Wenn Kommentatoren sich ein „Wegtreten!“ für die Polizei oder deren Gewerkschaft wünschen, so sollten sie erst mal die Konsequenzen – auch für sich selbst! – bedenken! Überall auf unserem Planeten, wo die ausführende Gewalt (Exekutive) schwach oder korrupt ist, herrscht das Gesetz des Stärkeren. Das bedeutet, dass dort z.B. Jugendbanden, die Mafia oder pseudodemokratische Parteien an der Macht sind.
(Die SED war z.B. so eine. Die Parteien des „Antifaschistisch-demokratischen Blocks“ sollten Meinungspluralismus nur vortäuschen. Sehr viel intelligenter ist das Konzept „Gelenkte Demokratie“. Die „Lobbykratie“ ist eine noch raffiniertere Spezialform aber wenigstens prinzipiell kontrollierbar.)

Derzeit sind im diffusen Licht der Corona-Krise Interessengruppen auf den Straßen unterwegs, die entweder keine Konsequenzen zu Ende denken können oder ganz andere, die bewusst chaotische Verhältnisse schaffen wollen, um einst selbst Legislative werden zu können, aber mit dem Ziel die gegenwärtige Gewaltenteilung zu ihren Gunsten abzuschaffen!

Wäre Covid-19 nicht nur hochinfektiös, sondern auch so tödlich wie „Marburg“, Ebola“, „Nipah“ oder – vielleicht gecrispertes – anderes Teufelszeug, wären die Einschätzungen eindeutiger. Das kann sich natürlich – außer vielleicht Mitglieder einer Endzeitsekte – niemand wünschen.

Solange es aber Leute gibt, die im Trüben auf Fischfang gehen, muss es Ordnungskräfte mit Gewaltmonopol geben, die mache Bürger sogar vor sich selber schützen müssen. Ansonsten hätten wir längst eine dystopische Endzeit mit Preppern, „Gated Communities“ oder bestenfalls gesetzlosen „Bürgermilizen“. Die Welt würde im Chaos versinken und darunter würde zuallererst „Otto Normalverbraucher“ sehr heftig leiden.

Vielleicht ist die jetzige Pandemie nur eine Art Manöver für weitaus Schlimmeres. Die ManöverKRITIK fällt für Demokratien leider verheerend aus. Autoritär regierte Staaten wie z.B. China kommen nach systembedingten Anfangsschlappen (Arzt Dr. Li Wenliang) jetzt besser zurecht. Wer ohne Maske gefilmt wird, bekommt dort schnell Probleme. „Während in ganz Europa zuletzt fast 200.000 neue Sars-CoV-2 Infektionen pro Tag gemeldet wurden, sind es in China nur eine Handvoll, ..." (ntv)

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22.11.2020, 13.44 Uhr
Maerzmorgen | Wolfi65
Wenn Massendemos das Potential für Ansteckungen bieten würden, wären wir alle längst krank. Die Massendemos in Berlin Ende August und nachfolgend in anderen Städten haben jedoch nicht zu einer Erhöhung der Infektionen geführt.
Das wird immer gerne vergessen.
Ich verstehe, daß die Polizei gerne klare Handhabe hat und verbindliche gesetzliche Regeln. Aber die Grundlagen für dieses Gesetz stimmen vorne und hinten nicht. In der Tat handelt es sich bei den Taten der Regierung seit März dieses Jahres um eine Ansammlung von Gesetzesbrüchen sondergleichen, so urteilen es Rechtssachverständige durch die Bank. Interessiert aber keinen, Mutti macht immer weiter so. Und wird sogar noch für diese Verbrechen gewählt.
Daran kann man sehr gut erkennen, wie verblödet die Masse in Deutschland ist. Es gilt nur noch die staatlich genehmigte Meinung in den Medien, und wer was anderes sagt, wird zur Gefahr hoch stilisiert.
Diktatur 1933 läßt grüßen! Damals muß es ähnlich gewesen sein. Alle haben gehofft, laß dieses Unrecht an uns vorbei gehen, und nichts getan. Diesmal wird es genau so sein.
Der lockdown wird nicht mehr aufhören, die demos, die zugelassen werden immer weniger werden, niedergeprügelt werden, und das Ende ist dann der totale Sklavenstaat inkl. Überwachung. Aber die Hauptsache ist ja, der Staat hat Stärke gezeigt.
Armes Deutschland!

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22.11.2020, 13.51 Uhr
HisMastersVoise | Es ist unerträglich,
wie hier immer noch Realitätsverweigerer das Thema Corona und Demokratie verwursten. Gerade jetzt wird über das Thema der Triage diskutiert, welches ich als schlimmsten Fall vor Monaten angekündigt habe. Und immer noch stehen hier Leute für die Verschwörungtheorie auf. Da hier nun offensichtlich das Versammlungsrecht mißbraucht wird, muß der Staat, um nicht unglaubwürdig zu werden, mit aller Härte sein Gewaltmonopol durchsetzen. Und eine überwältigende Mehrheit der Deutschen wird applaudieren. Wenn also die vernunftbegabte Mehrheit der deutschen Bevölkerung irgend wann in Naher Zukunft die Nase voll hat von diesen Nichtdenkern, dann haben wir ein ernsteres Problem. Und am Ende entscheiden immer noch die Schwestern und Ärzte vor Ort, ob sie den leugnenden Schwachkopf oder den unschuldig Infizierten retten. Aber hier ein Weg, um Alle zu beruhigen. Es darf Jeder per Patientenverfügung die Behandlung gegen Corona und dessen Folgen ablehnen und damit das Gesundheitssythem von sich entlasten. Also schreibt es auf, bleibt zu Hause und.......auch nach Euch wird irgend wann geschaut.

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22.11.2020, 14.24 Uhr
Realist 1.0 | @Henkel sie wissen aber schon was
Gewalteinteilung bedeutet richtig, das sind Legislative, Exekutive und Judikative. So wie sie sich hier äußern könnte man fast glauben, ihre bevorzugten Medien sind die Zeitung mit denn vier Buchstaben, die man gerade halten muß, damit unten kein Blut raus tropft und der Kopp Verlag. Wie würde es sein, wenn sie mal anfangen Rational zu denken. Wie verstört die Teilnehmer bei denn Querdeppen sind könnte man in einen Video von der Leipzig betrachten, wo die Eltern einen ein 11 jährigen etwas eingebleut haben, weil anders kann man sich das nicht erklären was das auf Bünde getreckte Mädchen von sich gab. Die verglich ihren letzten Geburtstag, denn sie in ihrer Wohnung feiern müsste, mit dem leiden von Anne Frank verglichen. Es gab auch genug Journalisten die in Video, dem Mädchen und ihren Eltern denn Kopf gewaschen haben.Ich kann sowieso sind nicht nachvollziehen warum diese Querspacken, denn Namen Anne Frank überhaupt in denn Mund und für Zwecke missbrauchen, ein Rat die Deppen sollten Mal nach Amsterdam(nach Corona) und sich in Anne Frank Haus aufklären lassen( es geht auch übers Internet).Ich hab noch einen Rat für die ungebildeten: kauft euch die Deutsche Verfassung und das BGB(sollte in keinem Haushalt fehlen und kostet nicht viel), wem das noch zu teuer ist, gibt es noch die kostenfreie Variante auf der Seite
gesetze-im-internet ( bei beiden muss man sich schon die Arbeit machen und lesen). Wem das deutsche Rechtssystem nicht passt, hat immer noch das Recht (wir sind ja ein freies Land)auszuwandern.

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22.11.2020, 15.41 Uhr
Henkel
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22.11.2020, 17.59 Uhr
Paulinchen
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22.11.2020, 21.40 Uhr
tannhäuser | Und Jana aus Kassel...
...behauptet, sie fühle sich wie Sophie Scholl.

Da haben also 2 Mädels in der Schule entweder nicht aufgepasst oder im Unterricht wurde nicht ausreichend über das NS-Regime gelehrt.

Wenn diese beiden Intelligenzleuchtinnen repräsantiv für die Querdenker stehen, spricht doch auch nichts dagegen, Aussagen von "einzelnen" Linken über das Erschießen oder Internieren von Reichen als Agenda der gesamten Partei unterzujubeln, oder?

Und zum neulichen "Reichstagssturm" von AfD-Anhängern: Was da ablief, gehört sich definitiv nicht und war schäbig.

Aber als vor einigen Jahren Palästina-Fans dasselbe taten und beispielsweise Gregor Gysi wegen seiner angeblichen Israel-Sympathie durch die Gänge verfolgten und bedrängten, war der Aufschrei über den Untergang der politischen Umgangskultur hörbar leiser.

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23.11.2020, 07.41 Uhr
Herr Schröder
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