Die Impfpflicht ab 18 Jahre ist vom Tisch, die mit 50 wird wohl auch nicht durchzusetzen sein; jetzt versuchen es die Anhänger des Bundesgesundheitsministers mit einer Variante für über 60-jährige Bundesbürger. Auch zwei Thüringer SPD-Politikerinnen hoffen darauf, dass morgen im Bundestag der Weg für eine Impfpflicht frei gemacht wird…

Morgen wird der Bundestag zur entscheidenden Abstimmung über die Impfpflicht zusammenkommen. Während es für eine generelle Impfpflicht aller Bundesbürger über 18 Jahre aus einer Vielzahl von Gründen keine Mehrheit geben wird, haben sich die Abgeordneten, die weiterhin eine Impfpflicht gegen das Coronavirus unterstützen, nun im Vorfeld auf einen Kompromiss geeinigt, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren vorsieht.

„Dieser Kompromiss ist natürlich nicht das, was wir uns zu Beginn der Debatte um eine Impfpflicht gewünscht hatten“, gibt die Thüringer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestages, Tina Rudolph freimütig zu. „Aber wir wollen eine möglichst hohe Grundimmunität aller Erwachsenen bis zum Herbst erreichen, um die über 60-Jährigen vor besonders schweren Verläufen zu schützen und so eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern“, begründet sie den Standpunkt der Gruppe Bundestagsbageordneten, die unbedingt eine Impfpflicht wollen. Das immer wieder angeführte Argument überlasteter Gesundheitseinrichtungen hat sich gerade im verlauf der derzeit beherrschenden Omikron-Variante in der statistisch nachweisbaren Realität als haltlos erwiesen.

Unterstützung erhält sie auf Landesebene von ihrer SPD-Genossin, der Landtagsabgeordneten und Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch. Die sagte mit Blick auf Thüringen als ein Bundesland mit einer vergleichsweise niedrigen Impfquote: „Unabhängig vom Ausgang der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht werbe ich noch einmal ausdrücklich für die Impfung gegen das Coronavirus.“ Aufgrund der Rücknahme der Corona-Schutzmaßnahmen seien die Impfungen jetzt um so wichtiger, argumentiert Klisch. „Wir haben ganz aktuell bei der Omikronwelle gesehen, dass die Impfung gut gegen schwere Verläufe und mögliche Langzeitfolgen schützt. Vor allem ältere Menschen und jene, die zu den vulnerablen Gruppen gehören, sollten noch einmal intensiv über die Möglichkeit der Impfung nachdenken.“

Außerdem werde im Sommer ein an die Omikron-Variante angepasster Impfstoff erwartet, der ihrer Meinung nach helfen solle, noch besser durch den kommenden Herbst und Winter zu kommen. Ob bis dahin die Omikron-Variante überhaupt noch eine Rolle spielt ist indessen ebenso ungewiss wie der Ausgang der Abstimmungen morgen im Bundestag.

Möglich auch, dass angesichts des harmlosen Verlaufs der Omikron-Variante das hohe Haus in Berlin morgen von der Einführung einer auch rechtlich äußerst umstritten Impfpflicht absieht. Vielleicht kommt es aber auch mit anderen Gruppen von Impfpflichtfreunden unter Bundestagsabgeordneten noch zu einem zufrieden stellenden Kompromiss für die SPD-Frauen. Wie wäre es beispielsweise mit einer Impfpflicht ab 80 Jahre für alle, die seit über 50 Jahren ihren Rundfunkbeitrag entrichten? Oder eine Impfpflicht für alle, die sich freiwillig gegen das Corona-Virus impfen lassen wollen?
Olaf Schulze