Mo, 17:08 Uhr
16.12.2024
Deutschland seit heute Nachmittag ohne Regierung
Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag
Erwartungsgemäß hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute Nachmittag im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und der Bundestag hat ihm mehrheitlich das Vertrauen entzogen. Jetzt sitzt der Ex-Kanzler beim Bundespräsidenten Walter Steinmeyer, um über das weitere Procedere zu beraten …
Die "Ampel" ist Geschichte, Bundeskanzler Scholz das Vertrauen entzogen (Foto: oas)
Im Ergebnis der Vertrauensfrage sprachen dem SPD-Kanzler 207 Abgeordnete das Vertrauen aus. Darunter waren überraschender Weise mehrere AfD-Abgeordnete mit der Begründung, dass ein Kanzler Merz für Deutschland noch schlechter sein wird als der bisherige. Eine deutliche Mehrheit von 394 Nein-Stimmen sorgte für die Abwahl des Regierungschefs, 116 Bundestagsmitglieder konnten sich nicht entscheiden, ob sie dem Kanzler vertrauen oder nicht.
Der Weg für Neuwahlen ist nun frei und voraussichtlich dürfen wir am Sonntag, dem 23. Februar an die Wahlurnen treten, um zu entscheiden, wer neuer Kanzler werden soll. Der heutige Tag beendet damit eine „Ampelregierung“, die von Beginn an unter heftiger Kritik stand und durch das Austreten der FDP aus der Regierungskoalition schließlich ein unrühmliches Ende fand. Oder wie der legendäre Herbert Zimmermann am Radio kommentieren würde: „„Aus, aus, aus – aus! – Das Spiel ist aus!“
Autor: red
Die "Ampel" ist Geschichte, Bundeskanzler Scholz das Vertrauen entzogen (Foto: oas)
Im Ergebnis der Vertrauensfrage sprachen dem SPD-Kanzler 207 Abgeordnete das Vertrauen aus. Darunter waren überraschender Weise mehrere AfD-Abgeordnete mit der Begründung, dass ein Kanzler Merz für Deutschland noch schlechter sein wird als der bisherige. Eine deutliche Mehrheit von 394 Nein-Stimmen sorgte für die Abwahl des Regierungschefs, 116 Bundestagsmitglieder konnten sich nicht entscheiden, ob sie dem Kanzler vertrauen oder nicht.
Der Weg für Neuwahlen ist nun frei und voraussichtlich dürfen wir am Sonntag, dem 23. Februar an die Wahlurnen treten, um zu entscheiden, wer neuer Kanzler werden soll. Der heutige Tag beendet damit eine „Ampelregierung“, die von Beginn an unter heftiger Kritik stand und durch das Austreten der FDP aus der Regierungskoalition schließlich ein unrühmliches Ende fand. Oder wie der legendäre Herbert Zimmermann am Radio kommentieren würde: „„Aus, aus, aus – aus! – Das Spiel ist aus!“